Die Schwarzarbeit ist ein Phänomen: kaum zu
greifen, aber doch allgegenwärtig. Die Dimension wird in den
Schätzungen der Experten deutlich, die einen Jahresumsatz von sage
und schreibe 338 Milliarden Euro errechnet haben – trotz seit Jahren
rückläufiger Entwicklung. Nun riskiert die schwarz-rote Regierung mit
ihren »Reformprojekten« Rente mit 63 und dem Mindestlohn einen
Konjunkturschub für den illegalen Wirtschaftszweig. Das
Wahlversprechen der Un
Die Rente mit 63 oder auch der Mindestlohn
stehen unter Dauerfeuer: Belastung der Rentenkassen,
Generationen-Ungerechtigkeit, drohende Frühverrentungswelle, Verlust
von Arbeitsplätzen. Der Argumente sind viele. Und doch zieht die
Karawane der großen Koalition mit ihrer komfortablen Mehrheit weiter.
Nun kommt jedoch ein weiterer Vorwurf hinzu – aus wissenschaftlichem
Munde: Die Sozial-, Lohn- und Steuerpolitik von Schwarz-Rot fördere
die Schwarzarbeit.
Zwar erschein
Dies ist zugleich der härteste Schnitt in der
Unternehmensgeschichte. Und er war überfällig. Microsoft braucht
einen Neuanfang. Der Konzern war in der PC-Ära groß geworden. Doch
die PC-Ära ist vorbei. Smart-phones und Tablet-Rechner bestimmen den
Markt der privat genutzten elektronischen Geräte. Microsoft muss es
endlich schaffen, hier konkurrenzfähige Produkte zu offerieren. Das
ist nicht nur im Interesse der Aktionäre, sondern letztlich aller
Recep Tayyip Erdogan ist ein Kämpfer. An der
Heimatfront ebenso wie im Ausland. Zwei Monate vor der Kommunalwahl
und der sich anschließenden Präsidentenwahl stehen die Dinge nicht
gut für ihn. Seine Partei sieht sich mit Korruptionsvorwürfen
konfrontiert. Wenn Polizei und Justiz arbeiten dürften, wie in einem
Rechtsstaat üblich, würde das System Erdogan möglicherweise
hinweggefegt. Doch die Türkei ist kein Rechtsstaat, allenfalls auf
dem
Freilich muss sich der 71-Jährige über Misstrauen
nicht wundern. Denn kurz zuvor sind die Feministin Alice Schwarzer
und Berlins Kulturstaatssekretär André Schmitz von der SPD als
Steuerhinterzieher aktenkundig geworden.Ihre Daten sind, wie die
Linssens, auf einer Steuer-CD aufgetaucht. Zudem entsteht zumindest
der Eindruck, als sei Linssen nur deshalb einer Strafe wegen
Steuerhinterziehung entgangen, weil das Konto während der fraglichen
Zeit keinen Gewinn abwa
Ein genauerer Blick lohnt sich, denn Waffengeschäft
ist nicht gleich Waffengeschäft. Niemand kann ernsthaft etwas
einzuwenden haben dagegen, dass Saudi-Arabien seine langen
Küstenstreifen schützt. Patrouillenboote sind keine Angriffswaffen,
und sie lassen sich auch nicht dazu einsetzen, Proteste im eigenen
Land niederzuschlagen. Insofern ist die Aufregung über den
Rüstungsdeal zwar verständlich, weil sich damit so wunderbar
Emotionen schüren lassen.
Es läuft nicht gut für Recep Tayyip Erdogan:
Daheim, in der Türkei, wird demonstriert, was das Zeug hält, für
Reformen, gegen korrupte Politiker. Erdogans gemäßigt islamistische
Partei AKP zerlegt sich gerade selbst. Obendrein sind offenbar nicht
nur Parteifreunde, sondern auch die Kinder des türkischen
Ministerpräsidenten in einen sehr unappetitlichen Korruptionsskandal
verwickelt. Da kommt eine Reise nach Deutschland zur Ablenkung gerade
rech
Andererseits steht das Nachbarland mit
seinem Vorhaben nicht allein. Auch in Frankreich und Großbritannien –
um nur die beiden größten Produzenten von Kernenergie in der EU zu
nennen – plant man neue Anlagen. Wenig bekannt ist auch, dass etwa
die Schweiz ihren Strombedarf zu rund 40 Prozent aus atomaren Quellen
deckt. Der Unterschied zu Polen ist freilich, dass diese Länder schon
seit Jahrzehnten Erfahrungen mit der Kernkraft haben, während es im
Weichselland bishe
Was lange währt, wird endlich gut, sagt der
Volksmund. Dass es nicht immer so ist, zeigt das Beispiel der
elektronischen Gesundheitskarte. Von Anfang an wurde ihre Einführung
kritisch beäugt. Datenschützer meldeten sich zu Wort, Juristen
warnten, Computerspezialisten äußerten Bedenken. Jetzt nach knapp
sechs Wochen Nutzung heißt es, die Gesundheitskarte sei nicht
gesetzeskonform, gehöre eingezogen und nachgerüstet. Wie eine
juristische Experti
Die Energiewende ist zu einer gigantischen
Umverteilungsmaschine geworden, eine Maschine, deren Geist sich
längst verselbstständigt hat. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz saugt
an die 20 Milliarden Euro im Jahr über die Stromrechnungen von
Verbrauchern und Unternehmen ab und verteilt sie: an Hausbesitzer,
die die subventionierten Photovoltaikplatten als lukrative Geldanlage
sehen, an Landwirte, die als Windbauern eine bessere Zukunft haben,
an Maisbauern, die mit Biomasse Ener
