Gerade in Ungarn, wo die rechtsnationale
Regierung seit Jahren Druck auf klassische Medien wie Presse, Radio
und Fernsehen ausübt, ist das Internet die wichtigste verbliebene
Möglichkeit, sich unabhängig zu informieren. Eine Internetsteuer
könnte der Online-Berichterstattung empfindlich zusetzen. Der
Orbán-Regierung brächte sie nicht nur Einnahmen; sie würde auch
lästige Kritiker ruhigstellen. Für die Meinungs- und Pressefreiheit
und -vielfal
Komme jetzt bitte niemand mit der
Überraschungs-Nummer. Nein, die Krawalle von Köln waren absehbar. Wer
immer sich in den vergangenen Jahren auch nur ansatzweise mit
deutschen Hooligans beschäftigt hat, weiß: Die Szene ist äußerst
gewaltbereit und in erheblichen Teilen von Rechtsex-tremisten
unterwandert. Zu glauben, dass sich Hooligans nur untereinander
prügeln, ist naiv. Längst haben sich viele von ihnen zu braunen
Schlägertrupps zusammenger
Nach den Hooligan-Ausschreitungen in Köln haben die
Gewerkschaft der Polizei und Landesinnenminister Ralf Jäger von einer
"neuen Dimension der Gewalt" gesprochen. Das tun Gewerkschaft und
Politik jedes Mal, wenn es auf Demonstrationen zu Ausschreitungen
kommt, weswegen diese Diagnose allein nicht beunruhigend ist. Zumal
sie auch als Versuch verstanden werden darf, von einer
offensichtlichen Fehleinschätzung des Gefahrenpotenzials abzulenken,
das von dem Zusammensch
Man müsste fast schmunzeln, wenn die Geschehnisse
von Köln nicht so traurig wären. Da stilisiert sich ausgerechnet ein
rechtsextremer Mob zum Beschützer gegen den islamistischen Salafismus
und die Terrrormiliz Islamischer Staat (IS). An der rechtsextremen
Grundausrichtung der Veranstaltung "Hooligans gegen Salafismus" kann
es angesichts von Flaggen des "vierten Reichs", Hitlergrüßen und
Sprechchören wie "Hier marschiert der nation
Die von der Vereinigung "Hooligans gegen
Salafisten" organisierte Kundgebung, zu der auch die anti-muslimische
Partei PRO NRW aufgerufen hatte, war eine Verabredung zum Krawall.
Einfache Botschaften trafen auf die noch einfachere Absicht, die
eigene Gewaltbereitschaft zu präsentieren. Das gruselige Kölner
Bündnis ist aber auch ein Beleg dafür, dass die Kriege im Nahen Osten
und das weltweite Erstarken des islamistischen Terrors längst ihren
Niederschlag be
Potsdam. Die Landtagsverwaltung bereitet
zurzeit die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte von
Landtagsabgeordneten vor. Bis Ende des Jahres sollen Summen erstmals
im Internet genannt werden, erklärte Landtagssprecherin Katrin
Rautenberg. Bisher mussten die Abgeordneten die Einnahmen aus
weitergeführter beruflicher Tätigkeit und aus anderen Einkünften nur
dem Landtagspräsident gegenüber offenbaren. Die Zahlen wurden jedoch
nicht publiziert. Mit der &A
27. Oktober 2014 – FISSION URANIUM CORP. (Fission" oder das Unternehmen" – http://bit.ly/1oJyYad ) gibt die Analysenergebnisse aus dem 2014-Sommerprogramm für weitere 13 Bohrungen in Zone R780 auf ihrer Liegenschaft Patterson Lake South (PLS) in Saskatchewans Athabasca Basin, Kanada, bekannt. Alle 13 Bohrungen lieferten eine st
