In diesem Jahr werden so viele Flüchtlinge nach
Deutschland kommen wie seit mehr als 20 Jahren nicht mehr. Bund und
Länder stellt dies vor die Herausforderung, den Andrang so effizient
wie möglich zu bewältigen. Daher müssen Asylbewerber, die in der
Regel nicht bleiben dürfen, wie jene aus dem Kosovo, schnell zur
Ausreise bewegt werden. Während Flüchtlinge, die wahrscheinlich Jahre
bleibe dürfen, wie jene aus Syrien, rasch anerkannt werden sollten
Je länger man im sogenannten
Nahost-Friedensprozess schon froh sein muss, wenn es nicht noch
schlechter wird, desto verlockender erscheinen radikale Mittel. Der
Boykott-Aufruf von 1400 israelischen Intellektuellen gegen Produkte
aus jüdischen Siedlungen im Westjordanland ist so ein Mittel. Er wird
aber nichts helfen, im Gegenteil. Der Aufruf ist doppelt fatal:
Erstens spielt er der Regierung Netanjahu in die Hände, der nicht an
Frieden liegt, sondern an Konfrontation nach in
Am Tag des Germanwings-Absturzes schaute die
Welt vor allem auf Haltern – die Stadt wurde zum weltweiten Symbol
für Verlust und Trauer. Von den 150 Toten stammen 18 aus Haltern, 16
Schüler und zwei Lehrerinnen. Nirgendwo war der Schmerz so sichtbar,
die Lücke so spürbar wie in der kleinen Stadt im Münsterland –
Haltern befand sich lange in einer Art Schockstarre. Nun, elf
quälende Wochen später, hat sich die Stadt, haben sich vor allem die
Mitschüle
Der Kerngedanke, nach dem Desaster unter dem
früheren US-Präsidenten George W. Bush nicht erneut aktiv Kriegsherr
im Irak zu spielen, ist auf dem Papier immer noch überzeugend. Ebenso
Barack Obamas Mantra, dass die Iraker den Kampf gegen den
"Islamischen Staat" selbst organisieren und gewinnen müssen. Aber die
Wirklichkeit ist, wie so häufig, weit komplizierter. Der Irak kann
den Kampf aus eigener Kraft nicht gewinnen. Zwar mögen die
Luftangriffe der
Endlich beginnt der Wettbewerb durch Qualität.
Gute medizinische Leistungen werden durch Zuschläge bei der Vergütung
entlohnt, unzureichende Qualität bedeutet Abschläge. Nun braucht es
einerseits transparente Kriterien für Qualität und andererseits
Patienten, die bei planbaren Operationen dann auch tatsächlich
Kliniken auswählen, die nachweislich bessere Ergebnisse erzielen.
Für gute Resultate darf man weitere Wege in Kauf nehmen. Diese
E
In Sachen TTIP wirft sich das Parlament in
Straßburg gern in die Brust: Zwar haben die EU-Abgeordneten während
der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen der EU mit den USA
nichts zu melden, die Verhandlungen führt allein die Kommission. Aber
ob der fertige Vertrag letztlich Bestand hat oder nicht, liegt in der
Hand der Parlamentarier. Deswegen will die Volksvertretung der
Kommission und den auftraggebenden Mitgliedstaaten schon einmal vorab
signalisieren, wie der Te
Der Vatikan reagiert auf Kritik von
Opferverbänden und geht gegen Bischöfe vor, die ihre Augen vor
Kindesmissbrauch verschließen oder ihn nicht aktiv genug aufklären.
Bislang hatten die Päpste die Möglichkeit, etwa pädophile Priester zu
bestrafen, doch die zuständigen Bischöfe konnten sich oft aus der
Verantwortung stehlen. Die Schaffung eines Tribunals ist ein
richtiger Schritt für die katholische Kirche, deren Ansehen in vielen
Pädop
Der Obmann der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss
Digitale Agenda, Lars Klingbeil, hat die Informationspolitik der
Bundestagsverwaltung hinsichtlich des Spähangriffs auf das
Computernetzwerks des Parlaments kritisiert. "Das ist ein recht
großer Angriff, der bisher nicht unter Kontrolle gebracht werden
konnte", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) mit Blick auf Berichte, dass sämtliche
Bundestags-Computer au
Sicher ist bei der Krankenhausreform, die das Bundeskabinett auf
den Gesetzesweg gebracht hat, nur eines: Es wird teurer, und zwar zu
Lasten der Beitragszahler. Die Mehrausgaben dürften auf absehbare
Zeit dazu führen, dass die Beiträge steigen. Da der
Arbeitgeberbeitrag eingefroren ist, geht dies voll zu Lasten der
Kassenmitglieder. Das würden sie vermutlich akzeptieren, wenn die
Versorgung besser wird. Doch dies ist offen. Dass die Qualit&aum
Google will 450 NRW-Unternehmen die Chance geben,
sich international besser aufzustellen und ihre Produkte mit Hilfe
des Internets über Grenzen hinweg zu vertreiben. Der Online-Riese hat
auch gleich die passenden Werkzeuge im Gepäck. Sehr genau schlüsselt
die Analyse-Software den Firmen auf, wo sich das Kugellager besser
verkaufen lässt. Frankreich oder doch lieber Großbritannien? Für die
NRW-Firmen könnten die Seminare ein Segen sein. Gerade kleine und
