Ja, die Energiekonzerne haben die Energiewende
verpennt. RWE hat dabei noch etwas tiefer geschlafen als Eon. Aber es
gibt mildernde Umstände. Kaum eine Branche war je so sehr Spielball
der Politik: Erst wird die Atomenergie vom deutschen Staat massiv
unterstützt, dann leitet Ex-Kanzler Schröder den Atomausstieg ein.
Nachfolgerin Merkel organisiert 2010 faktisch den Wiedereinstieg, um
2011 doch wieder den Ausstieg zu wollen. Auch bei ihrer Aufgabe, ein
sicheres Endlager zu fi
Während die große Koalition zu Beginn der
Flüchtlingskrise ein geschlossenes und entschlossenes Bild abgab,
droht die Lage mittlerweile zu entgleiten. Die deutschen Behörden
haben faktisch den Überblick verloren, wie viele Menschen aus welchen
Ländern täglich über die Grenze kommen. Das ist sehr brisant. Denn
die Akzeptanz der ankommenden Flüchtlinge hängt stark davon ab, wie
souverän die Behörden agieren. Daher muss der Zustrom &
Eines muss man dem baden-württembergischen
Verkehrsminister Winfried Hermann lassen. Für einen Aufreger ist der
grüne Politiker immer gut. Dieses Mal sorgt sein Vorschlag, künftig
unangemeldete Abgastests bei Autos zu machen, für reichlich
Zündstoff. Doch die Idee ist vorerst eher in der Kategorie
Schnellschuss einzustufen. Wer würde in diesem Fall noch einen
gebrauchten Diesel kaufen? Wohl niemand! Noch tut
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (C
Wenn Massenmorde zur Routine werden, gibt es
ein Problem. Präsident Obama versteht das besser als viele andere. Im
Schnitt musste er in seiner Amtszeit mehr als zweimal im Jahr vor die
Kameras treten, um Opfer einer Massenschießerei zu beklagen. Ginge es
nach ihm, hätten die USA längst Gesetze, die dafür sorgten, dass
Waffen nicht ohne weiteres in die Hände von Personen gelangen, die
andere oder sich selber töten wollen. Doch die Waffenlobby und deren
durc
Dieser Tag der Einheit war anders als die 24
Feste zuvor. Er war nicht so unbeschwert. Deutschland kann stolz sein
darauf, wie weit es zusammengewachsen ist. Doch in den feierlichen
Bilanzen und die Reden der Politiker mischten sich unterschwellig
bange Fragen. Von Bürgern werden sie ohnehin längst gestellt: Werden
wir die gewaltige Herausforderung durch die Flüchtlinge meistern
können? Hält unser Gemeinwesen die neue Vielfalt aus? Wollen und
werden jene Flüch
Irgendwie hat man sich als Autokäufer ja daran
gewöhnt: Die in den Broschüren angegebenen Verbrauchswerte haben kaum
etwas mit der Wirklichkeit zu tun und müssen spätestens als
Bilderbuch-Fantasien abgehakt werden, wenn der Bordcomputer nach ein
paar Tausend Kilometern die realen Daten ausspuckt. Aber warum wird
diese Diskrepanz seit Jahren und Jahrzehnten nur mit einem
Achselzucken quittiert? Warum dürfen sich die Konzerne hinter
Labortests verstecken, die Ve
Rechtsanwälte von Mitgliedern des aufgelösten
Sondereinsatzkommandos (SEK) in Köln haben bei NRW-Innenminister Ralf
Jäger (SPD) eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Ministerialdirigent
Wolfgang Düren eingereicht. Das bestätigte ein Sprecher des
Innenministeriums auf Anfrage der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Montagausgabe): "Die Dienstaufsichtsbeschwerde
der Rechtsanwälte der SEK-Beamten ist im Innenministerium
eingega
Mit ihrer Abgas-Manipulation haben die
Verantwortlichen bei Volkswagen nicht nur ihren Konzern an den Rand
des finanziellen Ruins getrieben. "Dieselgate" ist längst ein Skandal
mit gesellschaftlichen Ausmaßen geworden. Auch wenn es am Ende nicht
zu den angedrohten Fahrzeug-Stilllegungen und Steuernachzahlungen
kommen mag, wächst die Verunsicherung in der Bevölkerung von Tag zu
Tag. Das ist Gift für die gesamte Wirtschaft. Wie sollen Verbraucher
wieder Ve
Es war 1982, da hatte im aufmüpfigen Staatsschauspiel
Dresden das "Schwitzbad" Premiere. Wladimir Majakowski, der
"Trommler der Revolution", betreibt darin eine Sauna zur Reinigung
der Funktionärskader. Die waren mit den Jahren alt, fett, reich,
bürokratisch, schönfärberisch und überhaupt so geworden, dass sie für
die lichte Zukunft des Kommunismus nicht taugten.
Eine Satire halt, 1929 geschrieben und Jahrzehnte später immer
