Spanien ist am Sonntag nicht unregierbar
geworden, sondern schwerer regierbar. Das könnte heißen: dass es in
Zukunft besser regiert wird. Rajoy wird, falls er denn am Ruder
bleiben sollte, lernen müssen zuzuhören, zu diskutieren, zu
paktieren. Die neuen Parteien wollen und sollen mitwirken –
wahrscheinlich nicht in einer Koalitionsregierung, aber als aktive
Parlamentarier, die Einfluss auf die künftige spanische Politik
nehmen. Sie nennen–s Demokratie.
Es herrscht nach wie vor ein Vollzugsdefizit. In
einigen Ländern lässt sich das kaum noch rechtfertigen – schon gar
nicht mit humanitären Gründen. Wem an Willkommenskultur und einer
gesellschaftlichen Akzeptanz der Aufnahme von Flüchtlingen gelegen
ist, der muss jene konsequent zur Heimreise bewegen, die kein
Bleiberecht in Deutschland haben. Gewiss, Abschiebungen sind teuer,
personalaufwendig und politisch oft umstritten. Das gilt aber auch im
Umkehrschluss: Jede P
Kurz vorm Fest übt sich der Handel noch mal im
Tieferlegen der Fleischpreise: 4,44 Euro ruft "Real" für ein Kilo
Schweinerücken auf, "Penny" lockt mit Filet für 7,98 Euro. Fleisch
ist in Deutschland meist ein Ramschartikel. Massenware, aufgezogen in
Zuchtfabriken, zerlegt im Akkord. Ein Schwein ist nicht viel wert, es
sei denn, es hat das Glück, an einen Biobauern zu geraten.
"Tierwohl" ist angesichts dieser industriellen Fleischprodu
Die Bedrohung geht also gar nicht von Blankopässen
aus. Für Daesch sind die wohl eher eine Handelsware, wie Öl oder
Antiken. Denn wer als echter Flüchtling Verwandte nachholen will,
muss für diese einen syrischen Pass vorlegen. So will es das deutsche
Asylrecht. Sinnvoller ist sicher eine Einzelfallprüfung. Dabei sollte
man gleich jeden Flüchtling biometrisch erfassen – das ist ja auch
für Bundesbürger seit Jahren Pflicht. Dann darf aber in den Be
Die größere Zahl der zwangsweisen Rückführungen darf
auch nicht darüber hinweg täuschen, dass viele Menschen aus anderen
rechtlichen Gründen mindestens vorübergehend hierbleiben dürfen. Das
wichtigste ist, den Menschen eine Perspektive zu geben, die bei uns
bleiben. Dazu ist mehr nötig als die Beschleunigung von Verfahren.
Und es dürfen die Einheimischen nicht den Eindruck bekommen, dass die
Politik sich nur um die Flüchtlinge und
Die beiden Politaufsteiger Podemos und Ciudadanos
trennt zwar ideologisch vieles, aber die Parteineulinge haben eines
gemeinsam: Die Forderung nach einer "demokratischen Erneuerung" im
spanischen Königreich, in dem viele Bürger das Vertrauen in die
bisher regierenden Politiker verloren haben. Das Auftauchen beider
ist eine Chance, endlich mit frischem Wind die erstarrte politische
Landschaft durchzufegen. Es wäre bitter nötig.
Für Blatter und Platini bedeutet dies das Aus für
sämtliche Funktionen im Weltfußball. Jetzt folgende Einsprüche ändern
das nicht. Gut so. Doch die Aufräumarbeiten im Palast der
Fußball-Könige sind damit nicht beendet. Überall riecht es noch nach
Bestechung – etwa die WM-Vergaben 2018 und 2022 betreffend. Russland
und Katar die Turniere zu entziehen, wäre in der Folge nur weiter
konsequent
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