1.542 Vermisstenfälle hat das Landeskriminalamt
(LKA) in Magdeburg in diesem Jahr bis zum 1. Dezember registriert. Im
gesamten Vorjahr waren es 1.761. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). Weil sich
ständig Fälle erledigen und dafür neue hinzukommen, schwankt die Zahl
der aktuell gültigen Fahndungen. Bundesweit werden laut
Bundeskriminalamt täglich 250 bis 300 Fälle neu erfasst, aber auch
gelöscht. In Sachse
Der Kampf gegen die Finanzierung des Terrorismus war
in Deutschland bisher weitgehend erfolglos, obwohl zur
Terrorismusfinanzierung und zur Geldwäsche seit 1992 zahlreiche
Gesetze verabschiedet oder geändert worden sind. Das ergibt sich nach
einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Mittwoch-Ausgabe) aus der Antwort des Bundesjustizministeriums auf
eine Kleine Anfrage des stellvertretenden Vorsitzenden der
Linksfraktion, Jan Korte. Für Para
Esso sagt Tschüss. Der Mineralölkonzern räumt in
seinen Büchern auf und trennt sich von den letzten Flächen in Bremen.
Die Abstandszahlung für die verseuchten Grundstücke darf man im
Branchenjargon wohl als Peanuts bezeichnen. Während Esso durch den
Deal Klarheit gewinnt – nämlich den rechtskräftigen Ausstieg aus
allen Verpflichtungen für die Altlastenbeseitigung -, kauft Bremen
die Katze im Sack. Denn niemand kann zum jetzigen Zeitpunk
Mehr Macht für einen einzelnen Entscheidungsträger
– das ist so eine Sache. Denn Richtlinienkompetenz bedeutet auch,
dass demokratische Prozesse beschnitten und Ressortzuständigkeiten
übergangen werden. Mit der nicht existenten Richtlinienkompetenz des
Bürgermeisters beschreitet Bremen einen bundesweit einzigartigen Weg.
Und ja, diese Extrawurst steht für mehr Demokratie. Dennoch: Es gibt
immer wieder Situationen, in denen es gut tun würde, wenn ein starke
Es gibt aber auch eine gute Nachricht bei diesem
Planungsversuch. Zwischen grenzenloser Willkommenskultur und dem
Untergang des Abendlandes kehrt wohl allmählich etwas Sachlichkeit in
die Debatte ein. Und dazu gehört eben auch die Frage, was das alles
kostet und wer es bezahlt. Die Politik muss sich dabei mit falschen
Versprechen zurückhalten. Wer jetzt schon versichert, es werde keine
Steuererhöhungen geben, keine Neuverschuldung und keine
Leistungskürzungen, der s
Es ist eine wunderschöne Tradition: das kleine
Feuerwerk, das die Kollegin alle Jahre wieder mit der Familie und
ihren Gästen entfacht. Jede Rakete wird mit einem Zettel bestückt,
darauf geschrieben ein ganz persönlicher Wunsch für das kommende
Jahr. In den Nachthimmel gefeuert, muss dieser einfach in Erfüllung
gehen. Schöne private Bräuche wie diesen gibt es in der
Silvesternacht vermutlich viele. Und diesen Spaß will eigentlich
niemand verde
Mehr Polizei! Mehr Bundeswehrsoldaten! Mehr
Mitarbeiter für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge! Mehr
Lehrer! Mehr! Mehr! Mehr! Schwimmen wir eigentlich schon wieder im
Geld? Richtig: Bund, Länder und Kommunen haben in den ersten drei
Quartalen dieses Jahres einen satten Überschuss von fast vier
Milliarden Euro "erwirtschaftet", weil wir so brav unsere Steuern
zahlen und die Konjunktur brummt. Aber auch richtig: Alle Haushalte
stehen zusammen no
Ramadi ist nicht mehr als ein Etappensieg. Der IS
mag im Irak und in Syrien einen empfindlichen Rückschlag erlitten
haben. In anderen Ländern Arabiens wie in Libyen, Tunesien oder
Ägypten sind die Dschihadisten jedoch unverändert stark. Deshalb ist
jede Vorfreude des Westens verfrüht. Gleichwohl könnte der Erfolg der
irakischen Truppen in Ramadi eine Blaupause für die Kampagne gegen
den IS liefern. Nur wenn sich die Kommandos lokaler Akteure
zusammenschli
Schon vor drei Jahren haben 10 000 Komparsen am
bekanntesten Nichtflughafen der Welt, dem BER in Schönefeld,
richtigen Airportbetrieb geübt. Damals schien es, als sei es nur noch
eine Formsache, dass Deutschlands drittgrößter Flughafen eröffnet
werden kann. Seitdem sind Tausende Kilometer Kabel erneuert, Hunderte
Brandschutzwände umgebaut und monströse Entrauchungsanlagen wieder
zerlegt und neu eingebaut worden. Skeptiker behaupten: Es gebe zu
viele Firme
Objektiv war das jetzt zu Ende gehende 2015 ein
Super-Jahr für Deutschland. Wenn man die Exportzahlen nimmt, die
Lohnzuwächse, das Mehr an sozialer Sicherheit, die gesunkene
Arbeitslosigkeit. Und doch ist die Angst der Deutschen größer
geworden, wie jüngst eine Umfrage zeigte. 55 Prozent blicken mit
Sorge in die Zukunft. Es ist ja nicht nur ein Gefühl, dass die
Einschläge näher kommen, es ist Realität. Der Terror, der nur
zufällig nicht B
