Verlassen von Gott und allen guten Geistern kann
man nur den Leuten zurufen, die bei der Hatz auf den katholischen
Priester Olivier Ndjimbi-Tshiende mitgemacht haben. Sie sollten sich
schämen. In Zorneding bei München scheint sich mancher dazu
entschieden zu haben, lieber rechts als christlich zu sein, lieber
auf Hass und Ablehnung als auf Nächstenliebe und Respekt zu setzen.
Konsequenzen für beteiligte CSU-Mitglieder wurden ja schon vor
einigen Wochen seitens der regi
Kommunalwahlen drehen sich gewöhnlich um
Kirchtürme, Kinderspielplätze und Klärwerke, um alles, was vor Ort
für das Leben der Menschen konkret und wichtig ist. Wenn, wie in
Hessen, ein flächendeckendes Phänomen zu beobachten ist und eine neue
Kraft im Schnitt gleich zweistellig in die Gemeinde- und Stadträte
einzieht, dann beweist das, was sich seit Monaten abzeichnet: Die
Flüchtlingskrise ist keine abstrakte Sorge für die Entwicklung von
L
Verglichen mit der Lage von Frauen in vielen
arabischen Ländern haben deutsche Frauen Luxusprobleme. Während dort
Selbstbestimmung, Wahlrecht, Berufs- und Gewaltfreiheit Fremdwörter
sind, ist dies im Westen selbstverständlich – zumindest normativ.
Doch die rückständigen Gesellschaften werden noch einsehen, dass es
mit ihnen weder wirtschaftlich noch politisch vorwärtsgeht, wenn sie
einfach die Hälfte des Potenzials, das in der eigenen Bevölkerun
Lang hat die gute Laune in der Koalition aus Linken,
SPD und Grünen in Thüringen ja nicht gehalten. Schienbeintreten und
Beinstellen sind die aktuellen Übungen bei Rot-Rot-Grün. Gönnst Du
mir mein beitragsfreies Kitajahr nicht, vermiese ich Dir den
Wassercent. Äußert sich Dein Präsident des Verfassungsschutzes klug,
droht mit V-Leuten in der rechten Szene, empfehle ich Dir zu
hinterfragen, ob der Mann überhaupt richtig für den Posten ist.
Gerade einmal 48 Prozent der Hessinen und Hessen
interessieren sich dafür, wer sich im Rathaus die Bürgermeisterkette
umlegt. Es ist beschämend: In einer Zeit, in der landauf, landab
besorgt über den Zustand der Demokratie diskutiert wird; in der
angesichts des Flüchtlingszustroms von Krise und Notstand die Rede
ist, reagiert die Mehrheit der Wähler mit Gleichgültigkeit. Und es
kam, wie es immer kommt bei schwächelnder Wahlbeteiligung: Der
extreme Ra
Landes-Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) legt
Pläne auf Eis, Partner einer halleschen Anwaltskanzlei zu werden. Das
berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung
(Dienstagausgabe). Es handelt sich um die Kanzlei "Silbersack, Mägel
und Kollegen": Andreas Silbersack ist Präsident des
Landes-Sportbundes. Stahlknecht ist in der Regierung auch für
Sportförderung zuständig. Stahlknecht verteidigte gestern zunächst
die Partnerschaft.
Die Kanzlerin prägte in den Nachwehen der
Finanzkrise den Begriff "alternativlos", um die Rettung von Banken zu
rechtfertigen. Und wäre der Begriff nicht zum Unwort des Jahres 2010
gekürt worden, stünde er jetzt vielleicht wieder in Redemanuskripten
von Angela Merkel. Denn auch in der zweiten großen Krise ihrer
Amtszeit steht die Kanzlerin mit dem Rücken an der Wand. Um die Zahl
der nach Europa kommenden Flüchtlinge drastisch zu reduzieren, ist
Die Energiepolitik der französischen Regierung ähnelt dem
Gänseblümchenspiel. Der Unterschied: Das Abzupfen der Blütenblätter
birgt ein um Welten geringeres Risiko, als die Frage: Schalten wir
das älteste der 58 Atomkraftwerke ab oder nicht? Die Ankündigungen
aus Paris lassen selbst nach jüngsten Enthüllungen um den schweren
Störfall vor zwei Jahren noch reichlich zeitlichen Spielraum. Vieles
spricht dafür, dass
