Jedes dritte Kind unter drei Jahren wird in
Deutschland inzwischen in einer Kindertageseinrichtung oder von
Tageseltern betreut. Auf diese Zahl kann Bundesfamilienministerin
Manuela Schwesig zu Recht stolz sein. Schließlich haben Bund, Länder
und Kommunen in den vergangenen Jahren viel in den Ausbau investiert
– und es soll noch mehr werden. Denn seit dem 1. August 2013 steht
jedem Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr von Rechts wegen ein
öffentlich geförderter B
Bauherren können sich freuen: Die Europäische
Zentralbank wird den Leitzins noch lange bei Null lassen und
womöglich weiter senken. Für Sparer ist das eine schlechte Nachricht,
sie müssen noch lange ohne Erträge leben. Alarmieren muss auch die
Forderung von EZB-Präsident Draghi, der ein öffentliches Auffangnetz
für Italiens Banken fordert. Damit gibt der Italiener seinem
Landsmann Matteo Renzi grünes Licht für einen neuen Regelbruch. Ge
Recep Tayyip Erdogan und seine türkischen Fans
fühlen sich im Schulterschluss mit Francois Hollande und dem
französischen Staat. Ausnahmezustand hier, Ausnahmezustand dort.
Alles halb so schlimm also, was da am Bosporus passiert? Die
Äußerungen der Handelnden sind alarmierend. Wenn Erdogans Sprecher
sagt, die Hinrichtung der Putschisten sei eine "faire Strafe", wird
deutlich, wie sehr sich die Regierung an die Verfassung mit ihrem
Rückwirkungsverbo
Zehn Jahre und mehr kann es dauern, bis ein
geplantes, aber beklagtes Straßen- oder Schienenprojekt auch
tatsächlich begonnen werden kann. Eine solche Verzögerung sollten wir
uns in Deutschland nicht länger leisten. Das heißt aber nicht, die
Bürgerrechte drastisch zu beschneiden. In einem Rechtsstaat wäre dies
auch gar nicht möglich. Was aber spricht dagegen, den Instanzenweg zu
verkürzen? Im Fall der maroden Rheinbrücke bei Leverkusen hat m
Europa schaut derzeit gebannt an den Bosporus.
Die antidemokratische Politik, die Staatspräsident Erdogan nach dem
gescheiterten Putsch in der Türkei betreibt, irritiert das
aufgeklärte Abendland. Empörung macht sich breit. Warnungen an den
offensichtlichen Despoten, endlich innezuhalten, werden in Berlin,
Brüssel und Paris immer lauter. Latent ist aber auch Angst zu spüren.
Angst ob der Folgen, die der sich abzeichnende Totalitarismus aus
Ankara mit sich brin
Mit der Industrie 4.0 kommen Internettechnologien in die Fabrik. Deutschland hat hier eine Vorreiterposition inne. Bundesarbeitsministerin Nahles informierte sich heute über die Forschungen zu Assistenzsystemen am Fraunhofer IGD in Rostock.
"Industrie 4.0" nennt man die vierte industrielle Revolution. In dieser kommen vor allem aus dem Internet bekannte Kommunikationstechnologien in der Fabrik zum Einsatz. Die Produktionsstätten erhalten dadurch eine gewisse Intelligenz, um
Mit der Verhängung des Ausnahmezustandes in der
Türkei gibt es eine weitere Eskalationsstufe. Eine EU-Mitgliedschaft
ist fast schon so unwahrscheinlich wie ein Verbleib Großbritanniens
in der EU. Rolf-Dieter Krause analysiert im Gespräch mit unserer
Zeitung die aktuelle Lage. Der langjährige Korrespondent, Leiter und
Fernsehchef des ARD-Studios Brüssel spricht von sehr "traurigen
Entwicklungen", übt Kritik am Vorgehen des türkischen Pr&aum
Wir haben es mit einem rapide sich beschleunigenden
Prozess zu tun. Einem Prozess der Radikalisierung, dessen Ausgang
keineswegs so sicher ist, wie wir es im Augenblick annehmen. Die
Türkei ist kein Land mehr, das Flüchtlinge aufnimmt. Die Türkei ist
ein Land, das Flüchtlinge produziert. Es werden bald Tausende kommen,
die aufgenommen werden wollen, von der EU, in erster Linie wohl von
Deutschland. Wollen wir ihnen sagen, die Türkei sei ein sicheres
Herkunftsland
Russland hält den Ausschluss seiner Athleten von den
Sommerspielen im August in Rio de Janeiro für politisch motiviert und
ist deshalb sauer. Na und? Genau das ist der einzig richtige Weg, um
Doping zumindest einzuschränken. Ein anderes Mittel gibt es
tatsächlich nicht. Staatliches, politisches Eingreifen oder
Kapitulation, das ist hier die Frage. Zweifelsohne ist die
Kollektivstrafe mit dem Wertekanon westlicher Demokratien nicht zu
vereinbaren. Das deutsche Strafrecht
Als Luftnummer sollte man die Gesetzesinitiative
jedoch nicht abtun. Immerhin steht das Vorhaben im Koalitionsvertrag,
die Kanzlerin hat die Vereinheitlichung bis 2020 mehrfach
angekündigt. Und Nahles bringt das Kabinett mit einem ausformulierten
Gesetzesentwurf in Zugzwang. Die Chancen stehen gut, dass ein
Vierteljahrhundert nach der Wiedervereinigung endlich die
Renteneinheit kommt – auch wenn das Ergebnis keineswegs alle
Ostdeutsche glücklich machen wird. Nahles hat ihren Te
