Unbekannte haben am Kunstwerk im
Kellergeschoss des Reichstages die Metallbox mit dem Namen von
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erheblich beschädigt. Wie die
"Saarbrücker Zeitung" (Dienstag) berichtet, ist die Vorderfront des
Kastens der Kanzlerin eingedrückt und stark zerbeult worden.
Das Kunstwerk "Archiv der Abgeordneten" befindet sich im Tunnel,
der die Abgeordnetengebäude mit dem Reichstag verbindet. Laut Zeitung
weist kein anderer Kasten
Streit mit VW: NordLB-Analyst nennt Vorgehen des
Zulieferers "mutig"
Schwope: "Ein Wirtschaftskonflikt, den ich so noch nicht erlebt
habe"
Osnabrück.- Im Streit mit Volkswagen sieht Frank Schwope,
Autoanalyst bei der NordLB, den Zulieferer Prevent unter Druck, die
Probleme zeitnah zu lösen. Klar sei für ihn, dass der Konflikt nicht
wochenlang anhalten werde. Eine wie auch immer geartete Lösung werde
Prevent schwerer treffen als VW. Es sei &quo
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die
bundesweite Einführung von Präventionszentren in allen größeren
Kommunen und ein neues Präventionsgesetz gefordert, um der Gefahr von
islamistischen Terroranschlägen wirkungsvoller zu begegnen. "Wir
brauchen lokale Präventionszentren in möglichst jeder größeren
Kommune, um die Radikalisierung insbesondere islamistischer
Jugendlicher frühzeitiger und effektiver erkennen und verhin
Politiker von Union und Grünen haben sich
empört über das Vorhaben von VW geäußert, ihren Produktionsstopp über
das Kurzarbeitergeld abzufangen. "Das Kurzarbeitergeld ist nicht
dafür gedacht, dass man seine Nachfragemacht auf dem Buckel der
Beitragszahler finanziell absichert", sagte der Mittelstandspolitiker
Hans Michelbach (CSU) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Dienstagausgabe). Ähnlich äußerte
Die CSU will das von der großen Koalition
liberalisierte Einwanderungsrecht wieder einkassieren. "Der
Doppelpass wird immer mehr zum Regelfall, das wollen wir nicht, daher
müssen wir zum alten Staatsbürgerschaftsrecht zurück", sagte
CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Nur Einwanderer, die lange in
Deutschland lebten, sich gut integriert hätten und sich eindeutig zu
In Sachsen-Anhalt ist die Versorgung für Frauen in
Not ungenügend. So gibt es in nur zwei von insgesamt 20 Frauenhäusern
eine spezielle Betreuung für Kinder von Frauen, die in ihrer
Beziehung Gewalt erlebt haben. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe). "Die Situation
der Kinderbetreuung in den Frauenhäusern in Sachsen-Anhalt ist seit
rund 15 Jahren ungeklärt. Das ist ein unhaltbarer Zustand", sagt Eva
von Ange
Unmittelbar vor den Haushaltsverhandlungen der
Landesregierung hat Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder
(CDU) in einem internen Brief die Ministerkollegen eindringlich dazu
aufgerufen, die Sparvorschläge des Finanzministeriums zu
berücksichtigen. Das berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe). Um das bestehende
800-Millionen-Minus zu beseitigen, hat das Finanzministerium eine Art
Giftliste verfasst, in der es den Ressorts an
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum neuen
Zivilschutzkonzept Dass angesichts einer prinzipiell neuen
Gefährdungslage Hinweise auf terroristische Gefahren durch
sogenannte hybride Konflikte (etwa den Einsatz von Computerviren)
diffuse Panik wachsen ließe, glauben wohl nicht mal diejenigen, die
sich jetzt wichtigtuerisch in Analyse und Vokabular als die
wirklichen Angstmacher entpuppen. Denn es ist einfach nur konsequent,
nach mehr als 20 Jahren ein neues, ganzheitliches Zivi
Dass angesichts einer prinzipiell neuen
Gefährdungslage Hinweise auf terroristische Gefahren durch
sogenannte hybride Konflikte (etwa den Einsatz von Computerviren)
diffuse Panik wachsen ließe, glauben wohl nicht mal diejenigen, die
sich jetzt wichtigtuerisch in Analyse und Vokabular als die
wirklichen Angstmacher entpuppen. Denn es ist einfach nur konsequent,
nach mehr als 20 Jahren ein neues, ganzheitliches Zivilschutzkonzept
vorzulegen. Dass es dafür längst keinen
Das Konzept ist nicht zuletzt eine Reaktion auf
die russische Annexion der Krim. Das ist logisch, zugleich aber auch
absurd, denn sollte der Gegner Russland heißen, könnte sich
Deutschland alle Zivilschutzkonzepte sparen. Ein solcher Krieg wäre
Deutschlands letzter. Deshalb sollte nun wirklich jeder begreifen,
dass eine Politik der militärischen Zurückhaltung keine Idee
romantischer Weicheier ist, sondern überlebenswichtig. Das bedeutet
nicht, sich alles bie
