Veranstalter, die ihre Veranstaltung ?Oktoberfest? nennen, wie dies sehr häufig vorkommt, sollten gut aufpassen: Die Stadt München hat einen Versuch gestartet, die Marke ?Oktoberfest? europaweit zu schützen. Schon seit Längerem vertritt das Deutsche Patent- und Markenamt die Auffassung, dass die Bezeichnung Oktoberfest freihaltebedürftig ist, und hat bisher sämtliche Markenanmeldungen abgelehnt.
Beim Markenamt der EU, das EUIPO, hat die Stadt München d
Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Einsatz
der Bundeswehr im Inneren:
Warum wäre der Einsatz der Armee im Inneren eine Katastrophe? Und
gibt es nicht ohnehin schon Fälle, in denen er erlaubt ist? Ja, diese
Fälle gibt es, und das Bundesverfassungsgericht hat den Einsatz sogar
für Terroranschläge mit sehr schwerwiegenden Folgen für das ganze
Land zugelassen (zu denen München und Ansbach nach Karlsruher
Definition keineswegs gehören). Aber erstens
Eine absurde Verknüpfung könnte die Entwicklung
noch aufhalten: Wenn die türkische Regierung befürchtet, dass die
Visa-Liberalisierung einen Exodus Leistungswilliger und -fähiger
auslöst – eine Massenflucht türkischer Bürger vor dem Erdogan-Regime
also – könnte es durchaus sein, dass Erdogans Interesse an
Reisefreiheit rapide abnimmt. Es wäre ein sehr hoher Preis für die
Rettung des EU-Flüchtlingsabkommens.
Kuba und die Bundesrepublik sollen nach Ansicht von
Osvaldo Romero mehr auf dem Feld der Erneuerbaren Energien
kooperieren. "Kuba hat sein Energiesystem auf Basis von fossilen
Brennstoffen entwickelt, die das Land in eine hohe Abhängigkeit
gebracht haben. Das ist ein permanentes Risiko, weil der Markt
sensibel auf globale gesellschaftspolitische Krisen reagiert", sagte
der derzeit als Gastprofessor an der Technischen Universität Berlin
lehrende Chemieingenieur der in B
Der Präsident der Generalzolldirektion, Uwe Schröder, hat heute
stellvertretend für alle Neulinge beim Hauptzollamt (HZA) Köln die
dort eingestellten Nachwuchskräfte für die Ausbildung zum mittleren
und gehobenen Dienst beim Zoll begrüßt. Er nahm an der feierlichen
Zeremonie teil, mit der die Leiterin des HZA Köln, Monika
Lucht-Kirchner, 57 junge Leute vereidigte.
Bundesweit mehr als 1.200 junge Leute beginnen am 1. August 2016
ihre Aus
Der Entwurf zum neuen Bundesteilhabegesetz wird seit Wochen diskutiert. Wie Inklusion in der Wissenschaft funktionieren kann, macht das Projekt "TOUCHDOWN 21" vor, in dem Menschen mit und ohne Down-Syndrom die Trisomie 21 erforschen. Vor Kurzem wurde es von der Initiative "Deutschland – Land der Ideen" und der Deutschen Bank als "Ausgezeichneter Ort im Land der Ideen" prämiert.
Gab es Menschen mit Down-Syndrom schon immer? Wie erleben sie ihre Umwelt? Welche
taz-Kommentar von Anja Maier zu Seehofers Kanzler-Ambitionen
Horst Seehofer ist fuchtig. Der CSU-Chef und bayerische
Ministerpräsident, der schärfste Merkel-Kritiker und selbst ernannte
Lösungsbeauftragte in der Flüchtlingsfrage stellt die K-Frage. In
seinem Fall also die H-Frage. Horst Seehofer hält es nicht mehr für
ausgeschlossen, zur Bundestagswahl anzutreten. Und zwar als
Spitzenkandidat der CSU.
