Neue Westfälische (Bielefeld): Landschaftsverband soll Umlage weiter senken Tanz auf der Rasierklinge Matthias Bungeroth

Es ist alle Jahre das gleiche Prozedere: Die kommunalen Kämmerer zittern schon davor, wenn sie Post aus Münster bekommen. Wie hoch wird die Umlage diesmal ausfallen, die sie an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) zahlen müssen, lautet die bange Frage. Denn diese kannte zuletzt nur eine Richtung: nach oben. Doch die Gründe für diese Entwicklung entspringen […]

Vorstellung der vierten Abteilung der Streitkraft für Cyber Ein Exklusivinterview mit der Bundeswehr

Im September 2015 gab das deutsche Verteidigungsministerium bekannt, dass es die Bundeswehr fit für die Zukunft des Cyberspace machen werde, indem eine unabhängige Organisationseinheit für den Bereich Cyber- und Informationsraum eingerichtet würde. Seitdem ist die Bundeswehr damit beschäftigt, eine neue Cyberabteilung einzurichten und die zugehörigen Hindernisse zu bewältigen, wie die Einstellung und Neustrukturierung, die in […]

Mitteldeutsche Zeitung: zu Italien und Euro

Ein Fall in die Staatspleite wäre unbezahlbar und gerade deswegen eine kaum zu bewältigende Notsituation für die EU. Dass die Euro-Finanzminister ebenso wenig wie die europäischen Regierungen aufgescheucht reagierten, zeigt aber auch: Vorerst sieht nichts nach einem Absturz Italiens aus. Der Tag nach dem Votum in Italien scheint schlimme Befürchtungen Lügen zu strafen: Es zeichnet […]

WAZ: Spätes Eingeständnis – Kommentar von Tobias Blasius zum industriepolitischen Konzept der NRW-SPD

Die „industriepolitischen Leitlinien“, die Wirtschaftsminister Duin mit Pomp und Prominenz vorgestellt hat, sind Leitplanken am Ende des Weges. Sechs Monate vor der Landtagswahl hat der SPD-Politiker viel Richtiges über die Zukunft des Standorts zusammenschreiben lassen, das sein Handeln besser von Amtsantritt an bestimmt hätte. Doch als der Ostfriese Duin 2012 nach NRW wechselte, war der […]

Kölner Stadt-Anzeiger: Disziplinarverfahren gegen Solinger AfD-Landtagskandidaten Geprüft wird unter anderem, ob der Kriminalkommissar Merkel und Maas beleidigt hat

Unterschriftensammler zur Annullierung der AfD-Kandidatenliste für die Landtagswahl in NRW haben Hälfte der Stimmen zusammen Köln. Gegen den Solinger Kriminalkommissar Dietmar Gedig, der am Wochenende als Kandidat der „Alternative für Deutschland“ (AfD) für die nordrhein-westfälische Landtagswahl im Mai 2017 gewählt wurde, ist ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstag-Ausgabe) berichtet, werden dem AfD-Politiker, […]

OLG Frankfurt bestätigt Urteil gegen Sparkasse Oberhessen

OLG Frankfurt bestätigt  Urteil gegen Sparkasse Oberhessen

OLG Frankfurt am Main bestätigt Urteil gegen Sparkasse Oberhessen Wir hatten an dieser Stelle bereits berichtet, dass das Landgericht Gießen die Sparkasse Oberhessen zu Schadensersatz und Rückabwicklung bezüglich der Beteiligung an zwei geschlossenen Fonds (Hannover Leasing 169 MS „Merkur Gulf“ und Hannover Leasing 183 „Wachstumswerte USA 1 – Shopping Center The Paddocks Nashville“) verurteilt hat. […]

WAZ: Gerechte Strafe – Kommentar von Frank Preuß zu Bad Aibling

Ein Mann daddelt auf dem Handy herum, und zwölf Menschen verlieren bei einem Zugunglück ihr Leben. So geschehen in Bad Aibling. Es ist wohlfeil, der Bahn vorzuwerfen, ihre Technik sei veraltet, nein, es gibt nur einen Schuldigen in diesem Fall: Hätte der Fahrdienstleiter seinen Job gemacht, würden diese zwölf Menschen noch leben. Der Zorn, der […]

neues deutschland: Referendum in Italien: Ciao, Austerität¶

Vor dem italienischen Referendum war ein mögliches Nein von den journalistischen und politischen Meinungsführern fast schon zum Sargnagel der EU stilisiert worden. Eine neue Euro-Krise stünde bevor. Nur ein Ja zur Verfassungsreform des »europafreundlichen« Renzi könne den Untergang des Abendlandes verhindern. Es wurde ein Nein – und es passierte fast nichts. Kein Aktiencrash, kein Absacken […]