Am Donnerstag war es wieder soweit. Durchsuchungen
in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Berlin. Die Festgenommenen
sollen einen Terroranschlag geplant haben. Mittlerweile ist die
Bedrohung durch islamistische Terroristen fast schon allgegenwärtig.
Die Gründe: Da wäre der Aufstieg der Terrormiliz "Islamischer Staat"
(IS). Da wäre die steigende Zahl der "Gotteskrieger" aus Deutschland,
die in den Irak und nach Syrien gereist sind. Wir werden ü
Das hat es in Berlin lange nicht gegeben. Der
Krankenhausplan 2016 ist zum offiziellen Zeitpunkt seines
Inkrafttretens vom Senat verabschiedet und von den Abgeordneten zur
Kenntnis genommen worden. Das sieht nach ordentlicher Vorbereitung
aus, und tatsächlich läutete Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU)
diese bereits im Dezember 2012 ein. Der Krankenhausplan erlegt den
Kliniken einiges auf, zahlreiche Qualitätskriterien wurden
verbindlich festgeschrieben, vor allem für
Ausländische Entsorger lassen ihren Abfall
verstärkt in Sachsen-Anhalt verbrennen. Das Interesse, so das
Umweltministerium, ist mitunter größer als die Möglichkeiten. Die
Menge des "grenzüberschreitenden Abfalls": 15 500 Tonnen sind es
allein 2015 gewesen. Das berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe). Das entspricht der Ladung
von etwa 1.500 Kipper-Fahrzeugen. Zu den wichtigsten
Herkunftsländern des H
Die vierte industrielle Revolution ist in aller
Munde, den Zukuftstrend Digitalisierung hat der Hamburger Hafen
längst erkannt. "Wir wollen den Hafen zum "smartPort", zu einem
intelligenten Hafen machen", sagt Dr. Sebastian Saxe, Mitglied der
Geschäftsleitung der Hamburg Port Authority (HPA). Von diesen
Erfahrungen könne die gesamte Stadt profitieren. Dabei warnt der
Experte die Industrie eindringlich, nicht den Anschluss zu verpassen.
Der Februar hat mit einigen Nachrichten begonnen,
die als äußerst schlechte Nachrichten für Angela Merkels
Flüchtlingspolitik gelten müssen. Die erste: Wer immer geglaubt
hatte, der Winter werde es richten, sieht sich eines Schlechteren
belehrt. Der Asylbewerberstrom hielt auch im Januar unvermindert an,
ergab die gestern veröffentlichte Statistik. 52 000 Asylanträge
wurden neu gestellt, aber noch mehr Flüchtlinge, bis zu 92 000,
wurden in den Aufn
Die griechische Regierung von Alexis Tspiras
ist an ihrer Sollbruchstelle angelangt. Die Reform des längst
unbezahlbar gewordenen Rentensystems wurde schon von seinen
Vorgängern verschleppt, weil diese einen Volksaufstand befürchteten.
Nun haben die internationalen Gläubiger die Reform erzwungen, und der
Aufstand ist da. Es ist denkbar, dass der nur mit einer hauchdünnen
Mehrheit regierende Tsipras über das Rentengesetz stolpert. Das wäre
fatal, denn scho
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Jahresergebnis
04.02.2016
Der RHI Konzern wird das Geschäftsjahr 2015 gemäß vorläufiger,
ungeprüfter Zahlen trotz eines schwierigen Marktumfeldes in den
K
Die rheinischen Jecken haben gestern gezeigt,
dass sie sich nicht ins Bockshorn jagen lassen. Trotz der
berechtigten Sorge um die Sicherheit war es voll auf den Festplätzen
in Stadt und Land. Die Stimmung, vom Regen nur leicht getrübt, war
bestens: Da simmer dabei, das ist prima! Die Karnevalsfreunde
bewiesen zudem Verantwortungsbewusstsein. Gefeiert wurde
offensichtlich gesitteter. Dazu mag auch die deutlich erhöhte
Polizeipräsenz beigetragen haben. Gedacht als Schutz
Wurde eine Terrorzelle zerschlagen? Und konnten
damit Anschläge auf Berliner Touristenziele verhindert werden? Oder
lässt die Mitteilung der Polizei, dass "nichts gefunden wurde, was
gefährlich sein könnte" auf einen Gefährdungsgrad im
niedrigschwelligen Bereich schließen? Jedenfalls haben die Behörden
nach monatelanger Beobachtung lieber zugeschlagen, bevor zu
Attentaten entschlossene Extremisten beim Bombenbauen abtauchen.
Insofern sind die R
Bielefeld (nw). Der Staat mit seinen
Sicherheitsorganen ist verantwortlich dafür, dass Frauen vor
sexuellen Übergriffen geschützt werden – nicht die Frauen selbst.
Diese Auffassung vertritt Heike Lütgert.und spricht nach den
Silvester-Vorfällen von einer "Ohnmacht", die Frauen seitdem erleben
"Es gab massive sexuelle Straftaten in Köln, bis hin zur
Vergewaltigung. Sie haben keine Chance, wenn sie von mehreren Männern
in Menschenmassen einge
