Donald Trump, »President elected« in den USA,
erklärt, er werde schon an seinem ersten Tag im Weißen Haus den
Rückzug seines Landes aus TPP, das heißt aus dem Freihandelsabkommen
»Transpazifische Partnerschaft«, bekannt geben. Und was erklärt in
Deutschland der Außenminister und »President nominated«?
Frank-Walter Steinmeier: »Ich rate davon ab, jede einzelne neue
Äußerung Trumps zu kommentieren.&laq
Nach einer kurzen Verschnaufpause mit relativ
stabilen Preisen in diesem Jahr findet das Strompreis-Drama 2017
seine Fortsetzung. Wieder müssen in OWL und bundesweit viele
Haushalte mehr bezahlen für elektrische Energie. Wieder sind
staatlich verordnete Faktoren verantwortlich für die Verteuerung. 275
Euro zahlt ein Musterhaushalt mit 4000 Kilowattstunden Verbrauch im
nächsten Jahr allein an Ökostromumlage – netto. Das sind 30 Prozent
des gesamten Strompreises.
Neuer Geheimdienst Zitis
Gigantische Datenkrake Jörg Köpke, Berlin Innenminister Thomas de
Maizière zeigt sich dieser Tage hoch zufrieden. Eine bessere
Ausstattung und mehr Personal für die Polizei, das Ein- und
Ausreiseregister der EU, die neue Spionagebehörde Zitis – nicht
einmal im Traum habe er sich ausmalen können, was in dieser
Legislaturperiode im Bereich Innere Sicherheit alles möglich sein
würde, zitieren Vertraute den Minister. Seine
X-TERRA UNTERZEICHNET ABSICHTSERKLÄRUNG HINSICHTLICH DES ERWERBS EINER BETEILIGUNG VON BIS ZU 60 % AM GOLDKONZESSIONSGEBIET VERONNEAU
Rouyn-Noranda (Quebec), 22. November 2016. X-Terra Resources Inc. (TSX-V: XTT) meldete heute, dass es mit einer Gruppe von vier privaten Erkundungsunternehmen eine Absichtserklärung hinsichtlich des Erwerbs einer Beteiligung von bis zu 60 Prozent im kürzlich entdeckten Goldkonzessionsgebiet Veronneau im Territorium Eeyou Istchee / Baie-
Die chaotischen Zustände in der Hochphase der
Flüchtlingskrise rächen sich nun auch juristisch. Monatelang hatten
die Behörden gewissermaßen auf Zuruf Asylbewerber aus Syrien zu
Flüchtlingen nach der Genfer Konvention ernannt. Ihre individuelle
Verfolgung wegen Rasse, Religion oder politischer Überzeugung konnte
nie ernsthaft überprüft werden. Um den Familiennachzug einzudämmen
und die Flüchtlingszahlen insgesamt zu begrenzen, entschi
Die gebrannten Kinder spielen schon wieder mit dem
Feuer. Spätestens seit die NRW-CDU vor knapp sieben Jahren damit auf
die Nase fiel, für 20.000 Euro Gespräche mit Ministerpräsident
Rüttgers anzupreisen, sollten die Strategen im Umfeld der SPD
eigentlich wissen, auf welch– dünnem Eis sie sich bewegen. Auch wenn
ihr Sponsoring im juristischen Sinn nicht illegal ist (was noch zu
beweisen wäre): Politiker sollte man nicht verkaufen, denn dann
erweckt man
Donald Trump hat zwei Wochen nach seiner Wahl
zum US-Präsidenten in einer Videobotschaft die Prioritäten für die
ersten hundert Tage seiner Amtszeit skizziert. Überraschungen sind
keine dabei. Sowohl der Ausstieg aus dem Ratifizierungsprozess für
das Abkommen mit Handelspartnern im Pazifik (TPP) als auch der Abbau
von Regulierungen etwa für die Energiewirtschaft waren schließlich
ebenso zentraler Bestandteil seiner Kampagne wie das Versprechen, den
"
Irgendwann wird sich auch Potsdam eingestehen
müssen: Drei Lausitzer Bahn-Halte für vermeintliche vier
Einsparminuten in Berlin geopfert zu haben, war ein Fehler. Sicher,
der Regionalexpress (RE) 2 steht Pendlern vor sieben und nach 22 Uhr
zum Einstieg bereit. Und dennoch: Gab es für Raddusch, Kunersdorf und
Kolkwitz wirklich keine bessere Lösung? Zweifel sind angebracht. Es
musste damals schnell gehen, weil Bauarbeiten zwischen Berlin und
Dresden offenbar über Nac
Der steuerliche Unterbietungswettbewerb, in den
Großbritannien, die USA und als kleiner Mitläufer auch Ungarn nun
eintreten wollen, wird massive negative Folgen haben. Erstens für die
eigene Bevölkerung. Wenn die Rechnung nämlich nicht aufgeht, damit
Unternehmen aus anderen Staaten anzulocken, werden die Einnahmen aus
der Körperschaftssteuer in den Haushalten fehlen. Und dann gibt es
nur zwei Lösungen: Steuererhöhungen bei der arbeitenden Mittelschic
Der gestern vorgestellte "Sachsen-Monitor" hat
viele Befürchtungen bestätigt. Er rückte obendrein noch eine neue
Problemgruppe ins Licht. Viele junge Leute können mit dem Lauf der
Welt nichts anfangen. Bislang galten eher ältere Jahrgänge im
gesellschaftlichen Diskurs als schwierige Kundschaft, die zu Pegida
gehen und die AfD wählen: 50 Jahre aufwärts, oft männlich,
mittelmäßig gebildet und vom Dorf. Und jetzt das: Junge Sac
