Vielleicht hätte man sogar damit rechnen
müssen, dass am ersten Jahrestag der »Charlie Hebdo«-Attentate in
Paris etwas passieren würde. Es ist passiert. Auch wenn bis auf den
Angreifer niemand zu Schaden gekommen ist, macht der Vorfall doch
eines erneut sehr deutlich: Jederzeit und überall auf der Welt können
sich einzelne Muslime radikalisieren, auf den »Islamischen Staat«
(IS) berufen – und zuschlagen. Heute vor einem Jahr konnte niemand
Streit gehört zur Normalität im Verhältnis der
Schwesterparteien CDU und CSU. Krach gab es früher, Krach gibt es
heute. Doch die Auseinandersetzung um eine Obergrenze bei der
Aufnahme von Flüchtlingen hat mittlerweile eine andere Qualität
erreicht. In Wildbad Kreuth ist das deutlich geworden. Es geht nicht
mehr nur um eine reine Sachfrage, nicht mehr nur um die Lösung eines
massiven Problems. Hinter der Forderung nach einer Obergrenze, die
CSU-Chef Horst
Als Propaganda ist "Mein Kampf" in der heutigen
Naziszene laut Extremismusforschern praktisch bedeutungslos.
Allenfalls in einzelnen Zitaten – oder aber: als Devotionalie mit der
Aura des Verbotenen. Dabei war das Buch weder je wirklich verboten
noch unzugänglich: In Antiquariaten, Flohmärkten oder auch Opas
Nachlass waren reichlich Exemplare zu finden, im Ausland und seit
einigen Jahren mit wenigen Klicks im Netz. Spätestens damit war das
Verbot einer Neuveröf
Der Polizeibericht über die Silvesternacht in
Köln lässt einen erschaudern. Ebenso schockierend sind Meldungen,
nach denen die Kölner Polizei angeblich die Herkunft der Täter
verschleiern wollte. Wer die Wahrheit über Täter aus vermeintlich
politischer Korrektheit verschweigt, ist ein geistiger Brandstifter.
So werden rechtsradikale Ressentiments geschürt. Das wäre ein
handfester Skandal. Schon jetzt ist klar, dass Polizeichef Wolfgang
Albers,
Das Cameron-Erlebnis der CSU in Kreuth erinnert
an heimliche royale Neigungen: Auch wenn viele keine Monarchie in
Deutschland wollen, sind sie doch ein wenig neidisch auf die Briten
und ihr Königshaus. Und auch wenn die CSU weiter auf
Mehrheitsgarantin Merkel setzt, ist sie doch ein wenig neidisch auf
die britischen Konservativen mit ihrer absoluten Mehrheit und ihrem
klar "Mitte-rechts" aufgestellten Premier. Der Frust vieler
Konservativer in Deutschland hat auch damit zu t
Die Anleger an den Finanzmärkten haben das Jahr
hypernervös begonnen. Die Fülle an Krisen und Problemen lässt sie
panisch reagieren. Die Abwertung der chinesischen Währung hat das
Fass zum Überlaufen gebracht, weil die Anleger nun fürchten, im
Riesenreich sei etwas fundamental faul. Das muss aber nicht so sein.
Chinas Führung reagiert übernervös auf das schrittweise Platzen der
Spekulationsblase, die sich am Aktienmarkt gebildet hatte. Die
Es gibt Gründe genug, die Zügel hier künftig
etwas fester anzuziehen und ein Asylverfahren nicht erst dann zu
stoppen, wenn jemand zu mindestens drei Jahren Haft verurteilt worden
ist, sondern vielleicht schon in dem Moment, in dem eine Strafe nicht
mehr zur Bewährung ausgesetzt wird, unabhängig von deren Dauer. Wer
bei uns Schutz und Sicherheit sucht, muss sich auch an unsere Gesetze
halten. Wer das nicht tut, muss deren Härte zu spüren bekommen, bis
hin z
Machtproben mit der Schwesterpartei CDU und
deren Kanzlern hat es auf der Winterklausur der CSU schon immer
gegeben. Doch die Konfrontation mit Kanzlerin Angela Merkel in diesem
Jahr hat eine andere Qualität: Die CSU will Merkel zu einer
Kursänderung in der Flüchtlingspolitik zwingen, weil sie sonst den
gemeinsamen Untergang befürchtet. Die CSU sieht Kernkompetenzen der
C-Parteien in Fragen der Sicherheit und des wirtschaftlichen
Wohlstands in Gefahr. Wird beides durch
Wir sind nicht mehr so sicher, wie wir es mal
waren. Denn, so der O-Ton der Innenminister de Maizière und Jäger,
wir sind von neuen Bedrohungen umgeben. Oder aber, die Bedrohungen
bekommen eine neue Qualität. Zu nennen sind Terrorismus, Extremismus,
organisierte Kriminalität und die Bewältigung der Flüchtlingskrise.
Um nur ein paar aufzuzählen. Warum aber ist die Zahl der Polizisten
nicht mit den Bedrohungen, mit den Aufgaben gestiegen? Denn auch wenn
da
Der erneute Absturz der chinesischen
Festlandsbörsen hat an den Finanzmärkten der ganzen Welt hektische
Aktivitäten ausgelöst. Das Resultat des bislang kürzesten
Handelstages in Schanghai und Shenzhen – 29 Minuten inklusive einer
Aussetzung von einer Viertelstunde – lässt Anleger das Wochenende
herbeisehnen. Kurse machen Nachrichten, eine Erklärung muss her: War
es nun die erneute Abwertung des Renminbi, der schwache
Caixin-Einkaufsmanagerindex oder der
