Donald Trump stellt die Amerikaner vor ein Rätsel. Warum verteidigt er nach dem Briefing über die russische Cyber-Attacken Wladimir Putin und sät Misstrauen gegen die US-Geheimdienste? Statt der Öffentlichkeit zu erklären, warum CIA, FBI und NSA ihre »Beweise« nicht publik machen, können, unterminiert er die Arbeit der nationalen Sicherheitsbehörden. Moskau verfolgte in den USA, wie […]
Es ist gut, dass in Deutschland das Recht auf Tarifautonomie im Grundgesetz festgeschrieben ist. Arbeitgeber und Gewerkschaften als Interessenvertreter der Arbeitnehmer verhandeln regelmäßig über die Höhe von Löhne und Gehältern. Kommt man am grünen Tisch nicht weiter, kann die Gewerkschaft ihre Mitglieder als letztes Druckmittel zum Streik aufrufen. Dieses System hat sich bewährt. Doch die […]
von Julia Rathcke Es hat Israel ins Herz getroffen. Jerusalem, der Regierungssitz, Jerusalem, die „unteilbare“ Hauptstadt. Doch längst gilt sie als geteilte Stadt. Juden und Muslime streiten unerbittlich um den Tempelberg, Palästinenser kämpfen seit mehr als zwei Jahrzehnten für ihren Staat und nicht zuletzt Jerusalem, dessen arabischen Ostteil sie zur Hauptstadt ihres Staates ausrufen wollen. […]
von Jan Drebes Wieder einmal ist der Entscheidungsprozess zur SPD-Kanzlerkandidatur geprägt von Zaudern und Taktieren. Zwar hat es die Parteispitze bisher geschafft, eine Sturzgeburt wie bei der Ernennung von Peer Steinbrück zu verhindern und eisern am Zeitplan festzuhalten, den Kandidaten erst Ende Januar bekanntzugeben. Dafür gebührt ihr Respekt. Doch jetzt muss Gabriel bei dem Treffen […]
von Martin Kessler Und sie bewegt sich doch. Nach dem Anschlag von Berlin nähert sich die große Koalition in Sicherheitsfragen endlich an. Auf der Grundlage der Vorschläge von Innenminister de Maizière und Justizminister Maas ist es möglich, effektiver gegen Gefährder vorzugehen. Die hohen Hürden bei der Inhaftierung von ausreisepflichtigen potenziellen Terroristen machten das Attentat erst […]
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Russlands Präsident Wladimir Putin hat seinen geopolitischen Minderwertigkeitskomplex und seinen Vergeltungsdrang gegen die Vereinigten Staaten mit einer flächendeckenden Kampagne gegen das Heiligste der amerikanischen Demokratie zu kompensieren versucht: Die Präsidentschaftswahl. Wie viel Anteil die eindeutig pro Donald Trump angelegte Arbeit russischer Daten-Diebe, Propaganda-Schmierfinken, Internet-Trolle und Staatszersetzer möglicherweise an der Niederlage der Demokratin Hillary Clinton hatte, […]
Ãœberteuerte Maßanzüge“ gegen „Taubernuss“: Gut acht Monate vor der Bundestagswahl liefern sich CDU-Generalsekretär Peter Tauber und die FDP einen überraschenden Schlagabtausch. Ãœberraschend deshalb, weil beiden Parteien doch als mögliche Koalitionspartner gelten. Dem nicht gerade als Lautsprecher bekannte Tauber ist offenbar der Kamm geschwollen, als er den auf smart getrimmten Auftritt des FDP-Chefs auf dem traditionellen […]
7:05 Uhr, Simone Peter, Bundesvorsitzende Bündnis90/Die Grünen, Thema: Klausurtagung Bündnis 90/Die Grünen 8:05 Uhr, Heiko Maas, SPD, Bundesjustizminister, Thema: Innere Sicherheit Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell
Keiner, aber auch gar keiner, will ein Atommüll-Endlager vor seiner Tür – respektive unter seinem Keller . Die Brandenburger haben dabei Glück, ihre Land ist vor allem auf dafür denkbar ungeeigneten „Karnickel“-Sand gebaut. Zumindest theoretisch denkbar aber scheint eine Lagerung der strahlenden Altlasten im Oberlausitzer Granit. Dass sich die Sachsen schon frühzeitig gegen solche Ãœberlegungen […]
