Gestern war ein guter Tag für dieses Land. Auch wenn Kritiker bemängeln, der neue Bundespräsident sei längst vor seiner Wahl im Hinterzimmer ausgekungelt worden. Auch wenn Frank-Walter Steinmeier als Präsident nicht nur Deutschland repräsentieren wird, sondern ebenso die SPD und damit den Schulz-Aufschwung im Wahljahr weiter verstärken könnte. Aber das rückte beim Wahlakt der Bundesversammlung […]
Rechte Gewalttäter schlagen nach Informationen des Tagesspiegels (Montagausgabe) unvermindert zu. Die Polizei registrierte im vergangenen Jahr nach vorläufigen Erkenntnissen 914 Gewaltdelikte, dabei wurden 692 Menschen verletzt. Die Zahlen ergeben sich aus den Antworten der Bundesregierung auf monatliche Anfragen von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und ihrer Linksfraktion. Da jetzt auch die Angaben zum Dezember 2016 vorliegen, ist […]
Ein politischer „Regierungschef“ wollte er sein, allzu oft jedoch fehlte ihm das politische Gespür. Ob Euro-Krise, Brexit oder anti-europäische Populisten: Juncker kannte nur eine Antwort: Noch mehr Europa. Während SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz als Präsident des Parlaments gebetsmühlenartig mehr Macht für die Völkervertretung forderte, kämpfte Juncker um mehr Einfluss für den Kommissionsapparat in Brüssel. die Kommission […]
Als Präsident muss er einer verunsicherten Bevölkerung Halt und Orientierung geben, den Menschen zuhören, sie ernst nehmen und dabei doch mit Herz und Kopf, Gefühl und Verstand die Werte des freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaats verteidigen. Eine neue Rolle für Steinmeier: Es geht nicht mehr darum, die Welt zu retten, es reicht, wenn er das eigene […]
Das hat sich Jean-Claude Juncker sicher anders vorgestellt. Da warnt der EU-Kommissionspräsident mit drastischen Worten vor dem Ende der Union und niemand widerspricht. Das Schweigen macht für jedermann hörbar, wie recht Juncker hat. Der EU fehlt nicht nur der Grundkonsens, um aktuelle Herausforderungen wie den Brexit oder die neue US-Politik von Präsident Donald Trump zu […]
Frank-Walter Steinmeier war einer der wichtigsten Architekten der Agenda 2010, die das Land gespalten und den Aufstieg von Populisten befördert hat. Die Ungerechtigkeiten und die Fehlentwicklungen müssen andere politisch korrigieren. Steinmeier muss als künftiges Staatsoberhaupt die richtigen Worte finden gegen die Unsicherheit und die Abstiegsängste, von denen sich die Vereinfacher und Wutentfacher ernähren. Viel mehr […]
Der künftige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert Deutschland auf, die Zukunft mutig und im Streit um die besten Ideen zu gestalten. Zugleich ermahnt er die Deutschen, einfachen Antworten zu widerstehen. „Demokratie hat den unendlichen Vorteil, dass Umkehr immer möglich ist. Und ich möchte ermutigen, der Vereinfachung zu widerstehen“, sagte Steinmeier der in Bielefeld und Detmold erscheinenden […]
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Am 14. Februar ist Valentinstag
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.:
