Heilbronner Stimme: Palma de Mallorca – Auto rast in Menschengruppe

Ein Autofahrer nordafrikanischer Herkunft ist am Samstagmorgen mit dem Auto in der bereits belebten Innenstadt Palma de Mallorcas an einer Hauptverkehrsstraße auf eine breite Fußgängerpromenade gefahren. Dabei wurden mehrere Menschen zum Teil schwer verletzt, die auf einen Bus warteten, bestätigte ein Sprecher der Policía Nacional in Palma der „Heilbronner Stimme“ (Dienstag). Die Polizei sprach von […]

Ende der Störerhaftung in lokalen Netzwerken (Wireless Local Area Network – WLAN)

.Kelkheim, 14. April 2017 Durch eine Ergänzung des Telemediengesetzes (TMG) können Rechteinhaber an geistigem Eigentum von Internetdienstanbietern nicht mehr abgemahnt oder auf Unterlassung verklagt werden, wenn sie nur einfache Anbieter eines Netzzugangs sind. Damit haben sie auch nicht das Risiko von enormen Verfahrenskosten zu tragen. Von dem Anbieter eines Internetdienstes kann nur noch gefordert werden, […]

Rheinische Post: RWE kann für 2017 Dividende zahlen

Der Energiekonzern RWE kann für 2017 sein Dividenden-Versprechen halten, ohne Reserven anzugreifen. „Wir sind gut ins neue Jahr gestartet. Wir wollen für 2017 eine Dividende von 50 Cent für Stamm- und Vorzugsaktien zahlen – und zwar aus dem laufenden Geschäft und ohne in die Reserven zu greifen“, sagte RWE-Chef Rolf Martin Schmitz der in Düsseldorf […]

Rheinische Post: RWE prüft Übernahmen und fordert zwei Milliarden Euro für Versorgungssicherheit

RWE will durch Zukäufe und eine Reform des Strommarktes wachsen. „Wir schauen uns an, wo wir vielleicht punktuell Zukäufe tätigen können. Dabei interessieren uns Kraftwerke ebenso wie große Batteriespeicher“, sagte RWE-Chef Rolf Martin Schmitz der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Wir prüfen Möglichkeiten, wenn sie sich bieten, und zwar opportunistisch, in Ländern, in denen […]

Saarbrücker Zeitung: Sorge über Referendum in der Türkei – Gysi befürchtet Wahlbetrug

In den Bundestagsparteien blickt man nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ (Samstag-Ausgabe) mit großer Sorge auf den Wahlsonntag in der Türkei. Natürlich hoffe er auf ein Scheitern des Referendums, sagte der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach dem Blatt. „Aber auch für diesen Fall fürchte ich, dass die Spannungen in der Türkei nicht nachlassen werden und die türkischstämmigen […]

Rheinische Post: CDU fordert Pflicht von Notsystemen gegen Stau-Unfälle

Um die Unfallgefahr in Staus zu minimieren, fordert die CDU, Assistenzsysteme in allen Fahrzeugen verpflichtend einzuführen. „Staus stellen auch eine erhöhte Unfallgefahr dar“, sagte der für Verkehrspolitik zuständige Unionsfraktionsvize Arnold Vaatz (CDU) der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Deshalb müssten umgehend bereits verfügbare Technologien wie die im Notfall in die Fahrzeugsteuerung eingreifenden Fahrerassistenzsysteme standardmäßig […]

Rheinische Post: Deutschland lieferte 2017 bereits 56 Brennelemente an belgische Pannen-AKW

Trotz Forderungen der Bundesregierung, die störanfälligen Atommeiler Tihange und Doel in Belgien vom Netz zu nehmen, werden weitere Brennelemente aus Deutschland dorthin exportiert. In diesem Jahr wurden bereits 56 Brennelemente nach Belgien geliefert, wie aus der nachgereichten Antwort des Bundesumweltministeriums auf eine Frage der Grünen-Fraktion im Parlament hervorgeht; diese Antwort liegt der in Düsseldorf erscheinenden […]