Westfalenpost: US-Außenpolitik

Donald Trump hat im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat die vorletzte aller möglichen Eskalationsstufen gezündet: Der US-Präsident ließ über Afghanistan die größte konventionelle Bombe abwerfen, die seinem Militär zur Verfügung steht. Ihr taktischer Nutzen ist begrenzt, denn hinter dem IS steckt mehr eine krude Idee als ein zentralistisch organisiertes System. Trump geht es vor […]

Südwest Presse: Kommentar zu Tempo 30 innerorts

Auf Nebenstraßen ist Tempo 30 längst Alltag, und die Bürger halten es für sinnvoll. Doch Maria Krautzberger ist das nicht genug: Die Präsidentin des Umweltbundesamtes meint, uns auch mit Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen beglücken zu müssen. Das bringe bessere Luft, flüssigeren Verkehr und weniger Unfälle. Ob letzteres stimmt, kann offen bleiben. Jedenfalls sind sie und […]

WAZ: Evet oder Hayir, Ja oder Nein – Kommentar von Lutz Heuken zur Volksabstimmung in der Türkei

Bei all den deprimierenden Nachrichten aus der Türkei gibt es doch Zeichen der Hoffnung: Dem despotischen Präsidenten Erdogan ist es trotz seiner propagandistischen Großoffensive, trotz weitgehender Gleichschaltung der Presse und trotz Unterdrückung der Opposition noch nicht gelungen, seine angestrebte Alleinherrschaft am Bosporus abzusichern. Noch lebt bei vielen Türken der Oppositionsgeist. „Evet“ oder „Hayir“, „Ja“ oder […]

WAZ: Der weite Weg zur Elektromobilität – Kommentar von Frank Meßing zu Strompreisen

Die Elektromobilität ist nicht mehr aufzuhalten. Allmählich haben die großen Autokonzerne erkannt, dass sie endlich Gas geben müssen, wenn sie den umtriebigen Hersteller Tesla einholen wollen. Die Amerikaner haben gerade den ersten Batterie-Lastwagen angekündigt. Die gewaltigen Investitionen in die E-Mobilität wird aber nicht nur die Industrie schultern müssen. Auch die Verbraucher werden nach Angaben der […]

neues deutschland: Kommentar: Muttertag im Weißen Haus – zum jüngsten US-Angriff in Afghanistan

Am Gründonnerstag, als der »Heilige Vater« in Rom Straftätern die Füße wusch, ließ es der »Weiße Vater« in Washington ordentlich krachen. »Ich habe noch nie im Leben einen solchen Knall gehört«, sagte ein afghanischer Ohrenzeuge, nachdem in der Landesprovinz Nangarhar US-Streitkräfte mittels Superbombe GBU-43 eine Kommandozentrale der IS-Terrormiliz pulverisiert und 36 Dschihadisten in den Tod […]

Der Tagesspiegel: Kristina Schröder: „Das hat mir geschadet“

Berlin – Dass sie während ihrer Amtszeit als Bundesfamilienministerin ein Kind bekommen habe, habe ihr politisch geschadet, schreibt die CDU-Politikerin Kristina Schröder in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel (Samstagausgabe). Zwar seien Spitzenpolitik und Familie grundsätzlich vereinbar. „Meines Erachtens ist das die falsche Frage. Natürlich geht es.“ Die Frage sei vielmehr, „ob man es zu den […]

Rheinische Post: Fall Yücel: SPD und Grüne üben scharfe Kritik an Erdogan

Die Äußerungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, wonach er eine Auslieferung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel an die Bundesrepublik ausschließt, sind bei sozialdemokratischen und grünen Politikern auf scharfe Kritik gestoßen. „Die Aussagen von Präsident Erdogan zeigen, dass er Deniz Yücel als politische Geisel betrachtet“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, der in […]

Landeszeitung Lüneburg: Xi und Putin haben es in der Hand – Terrorismus-Experte Dr. Guido Steinberg betont: Ohne mehr Druck aus Moskau und Peking sind in die Konflikte in Syrien und Nordkorea kaum zu lösen

Der Historiker Michael Wolffsohn hatte nach dem US-Angriff auf die syrische Luftwaffenbasis von einer „Haudrauf-Aktion mit politischem Zweck“ gesprochen. Stimmen Sie ihm zu? Dr. Guido Steinberg: Ich halte diesen Luftangriff für folgerichtig und bin damit einverstanden, weil dem syrischen Regime gezeigt wurde, dass ein so gravierender Verstoß gegen die Chemiewaffen-Konvention, der Syrien 2013 beigetreten ist, […]

Der Tagesspiegel: Nahles bleibt im Streitüber Teilzeit-Befristung hart

Berlin – Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will im Streit mit der Union über das geplante Teilzeit-Befristungsgesetz hart bleiben. „Mir liegt viel daran, noch in dieser Legislatur zu einer Lösung zu kommen“, sagte Nahles dem Tagesspiegel (Samstagausgabe). Wenn das geplante Recht auf Rückkehr aus Teilzeitjobs in Vollzeit aber erst für Betriebe ab 200 Mitarbeitern gelten würde, […]