Der Wahlkampf wird nun auch in Berlin Polizei und Staatsanwaltschaft beschäftigen. Nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ will die FDP wegen gefälschter Wahlplakate in Berliner U-Bahnhöfen Strafanzeige gegen Unbekannt erstatten. FDP-Bundesgeschäftsführer Marco Buschmann nannte die Fälschungen eine „völlige Entgleisung“. Wer auch immer das gewesen sei, schade nicht in erster Linie den Freien […]
Von Gregor Mayntz Zehn, neun, acht – was wie ein Countdown bis zum Wahltag klingt, ist die Abfolge der Umfragewerte für die Parteien hinter Union und SPD. Sie liegen so dicht beieinander, dass jeder Chancen hätte, drittstärkste Kraft im Bundestag zu werden. So formulierten auch die Parteitage von Grünen und FDP den klaren Anspruch, das […]
Die Bilanz der Polizei, „einzelne Teilnehmer“ hätten verbotene Symbole gezeigt, ist angesichts eines Waldes aus Öcalan-Fahnen und des riesigen Porträts über der Bühne mehr als untertrieben. Als beim kurdischen Neujahrsfest in Frankfurt ebenfalls massenhaft Öcalan-Fahnen wehten, wurde immerhin im Nachhinein ermittelt. Weil eine Auflösung in die Eskalation geführt hätte. Das mag zutreffen. Aber der Vorwurf, […]
Der Kampf um Platz drei bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag wird immer schärfer geführt. FDP und Grüne lieferten sich dabei auf ihren perfekt terminierten Sonderparteitagen ein wohldosiertes Fernduell. Beide Parteien schlossen nicht aus, nach der Wahl in einem Dreierbündnis mit der Union zusammenzugehen. Inhaltlich bauten sie aber hohe Hürden für die sogenannte Jamaika-Koalition auf […]
In ihrer Rolle als Konsumenten verhalten sich die Bundesbürger zunehmend bewusst. Offenbar haben neun Prozent der Kontobesitzer innerhalb eines Jahres die Bank gewechselt – darauf deutet eine Umfrage unter Bankenkunden hin. Spiegelt dieses Ergebnis die Realität, wäre das Tempo beachtlich. Zum Vergleich: Knapp 20 Jahre nach der Liberalisierung des Strommarktes haben bis heute erst 25 […]
Am Anfang des Scheinfriedens steht ein Deal. CSU-Chef Horst Seehofer beziffert die von ihm geforderte Obergrenze beim Zuzug von Flüchtlingen nicht weiter – und darf dafür Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in gleicher Funktion ins neue Bundeskabinett nach Berlin entsenden. Dort soll Herrmann Thomas de Maizière (CDU) ablösen und dafür sorgen, dass sich der Kontrollverlust von […]
Eine Woche vor der Bundestagswahl liegen die Nerven bei so manchem Wahlkämpfer blank. Insbesondere FDP und Grüne lassen nichts unversucht, sich am jeweiligen Gegenüber abzuarbeiten. Und doch könnten beide schon bald zu Koalitionsgesprächen gezwungen sein – erst recht, wenn eine ganz andere Partei drittstärkste Kraft im nächsten Bundestag wird. Die Rechnung ist simpel: Je schlechter […]
Von Stefan Weigel Immer wenn man denkt, das deutsch-türkische Verhältnis sei auf dem Tiefpunkt angelangt, wird man eines Schlechteren belehrt. Jetzt wurde der deutsche Botschafter ins Außenministerium in Ankara zitiert, um dort den förmlichen Protest der türkischen Regierung gegen ein Kurdenfestival in Köln entgegenzunehmen; dort sei Terrorpropaganda betrieben und geduldet worden. Im Wesentlichen richtet sich […]
von Maximilian Plück Die Anschuldigungen, die die Air-Berlin-Crews gegen ihren Arbeitgeber erheben, sind erheblich. Nachprüfen lassen sie sich allerdings nur schwer. Zumal die Airline Anfragen zu den Vorwürfen unbeantwortet ließ. Unabhängig davon, wer in diesem Streit nun recht hat, gilt: Air Berlin muss dringend alles daran setzen, die Unannehmlichkeiten für die Passagiere zu minimieren. Und […]
Bisher hatte ich die Motorradfahrer von der Superbike-WM für die Verrücktesten gehalten, knapp vor den wahnsinnigen DTM-Fahrern. Doch seit dem Wochenende sage ich: Die Piloten des Red Bull Air Race haben, wie es Wasserspringer Patrick Hausding nach einem Selbstversuch am Sonntag formulierte, echt „ein Rad ab“. Faszinierend, was für Kapriolen sie in den Lausitzer Himmel […]
