von Jan Drebes Die Pläne des Bundesgesundheitsministers sind nur in ihrem Kern richtig: Die Versorgung der Menschen mit teils lebenswichtigen Medikamenten muss zu jeder Tag- und Nachtzeit über die Apotheken auch in ländlichen Gebieten erhalten bleiben, erst recht angesichts einer alternden Gesellschaft. Dennoch ist das Vorhaben von Minister Gröhe (CDU) falsch, den Online-Handel mit rezeptpflichtigen […]
von Matthias Beermann Nun hat Recep Tayyip Erdogan im Streit um die verhinderten Wahlkampfauftritte türkischer Regierungspolitiker in Deutschland die ganz große Keule herausgeholt. Der türkische Präsident weiß genau, was er tut, wenn er das Deutschland von 2017 mit der NS-Diktatur vergleicht: Er richtet im Verhältnis der beiden Länder größtmöglichen Schaden an. Das war kein Ausrutscher, […]
Für seine Law-and-Order-Sprüche ist der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, bestens bekannt. Auch für aggressive Töne gegen Flüchtlinge war sich der Duisburger zuletzt nicht zu schade. Sein Lieblingsthema aber war, dass die Polizei von der Politik geradezu kaputtgespart werde. An sich selbst allerdings hat der Mann an der Spitze der kleineren der beiden Polizeigewerkschaften […]
In Genf ist der Glamour zu Hause. Die Schweizer Automesse gilt als jene mit dem höchsten Glitzerfaktor weltweit. Die Dichte an Luxusmobilen jeglichen Formats ist einzigartig. So auch in diesem Jahr, in dem die Branche mehr denn je Orientierung begehrt auf der Suche nach den Produkten, für die der Kunde in Zukunft am ehesten seine […]
Donald Trump hat mit den Abhör-Vorwürfen gegen Obama ein klassisches Eigentor geschossen. Wenn seine Behauptungen frei erfunden sind, muss an der mentalen Verfassung des Präsidenten ernsthaft gezweifelt werden. Glaubt der Narzisst wirklich an einen „stillen Coup“ Obamas? Er kommt nicht daran vorbei, Beweise für den Angriff auf seinen Amtsvorgänger vorzulegen, der in der US-Geschichte ohne […]
Die Bilder mit Martin Schulz gleichen sich. Egal, wo der SPD-Kanzlerkandidat in dieser Woche auftrat, ob in Vilshofen, Berlin oder Würzburg, er wurde mit Jubel empfangen, begleitet und verabschiedet. So, als wäre er der erste Spitzenpolitiker in Deutschland, der für mehr Gerechtigkeit eintritt. Offenbar ist ihm selbst der Hype um seine Person schon unheimlich. Schon […]
Europa muss in diesem Konflikt mit einer Stimme sprechen. Für Wahlkampfauftritte türkischer Minister sollten EU-weit die gleichen Grundsätze gelten. Dies erhöht die Glaubwürdigkeit und verbessert so die Chancen, am Ende die bisherigen partnerschaftlichen Kontakte zu Ankara wieder zu beleben. Im Übrigen dürfen nicht einzelne Bürgermeister oder Landräte mit Entscheidungen von solch außenpolitischer Tragweite allein gelassen […]
Das bisherige Wahlprogramm von Martin Schulz lässt sich in einen Satz fassen: Der SPD ihr Selbstvertrauen zurückgeben. Dazu gehört offenbar, die Partei vom Agenda-Fluch zu erlösen – vom jahrelangen Hadern mit einer teilweise erfolgreichen, aber zutiefst ungeliebten Reform. Nun liegen die ersten konkreten Punkte vor, und eines ist klar: Schulz zielt nicht auf die Armen […]