Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur SPD: SPD – wohin, wofür? von Reinhard Zweigler

Es gehört schon ein gehöriges Maß an Selbstverleugnung dazu, wenn SPD-Chef Martin Schulz die unverhohlene Kampfansage von SPD-Vize Olaf Scholz mit der Bemerkung abtropfen lässt, man habe eigentlich mehr Übereinstimmungen als Differenzen. Also „eigentlich“ keine Probleme. Nur nimmt kaum einer Schulz diese Schönfärberei ab. Der gescheiterte Kanzlerkandidat schwankt hin und her. Eigentlich möchte er die […]

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Air Berlin: Unrühmliches Ende von Bernhard Fleischmann

Aus, vorbei. Die Air Berlin ist Geschichte. Eine unglückliche und unrühmliche, wenn man auf die letzten Jahre ihrer Existenz blickt. Auch das Finale hinterlässt ein schlechtes Gefühl – noch schlechter, als es bei einer Insolvenz ohnehin ist. Die Verbindung mit Etihad hat der Fluggesellschaft wenig gebracht und Entwicklungschancen geraubt. Als mitten im Sommer das Geld […]

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Cannabis-Freigabe

Es wird Zeit, dass sich die Politik beim Thema Cannabis ehrlich macht. Dazu gehört die Einsicht, dass man den Konsum von Cannabis nicht gut oder sogar gefährlich finden – und trotzdem, vielleicht sogar deswegen für eine geeignete Form der Legalisierung eintreten kann. Dabei geht es auch darum, dass von Bundesland zu Bundesland der Besitz kleinerer […]

Straubinger Tagblatt: SPD – Schleichender Niedergang

Schon seit der Bundestagswahl 2005, deren Ergebnisse einen schleichenden, aber offenkundig unaufhaltsamen Niedergang der SPD markieren, müsste jedem Funktionär klar geworden sein: Die Partei schafft es immer weniger, die ungeheure wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Kluft zwischen ihren auseinanderdriftenden Kernmilieus zu überbrücken, geschweige denn, sie zu schließen. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider Telefon: […]

Straubinger Tagblatt: Jamaika – Neuwahlen sind keine Lösung

Damit Jamaika gelingen kann, weil es angesichts des Wahlergebnisses gelingen muss, ist als Erstes eine verbale Abrüstung erforderlich. Die jeweiligen Maximalpositionen sind hinlänglich bekannt und müssen nicht täglich lautstark wiederholt werden. Wer vom anderen Bereitschaft zum Kompromiss einfordert, muss sie selber unter Beweis stellen. Die Union braucht einen Erfolg bei der Migration und Zuwanderungsbegrenzung, die […]

Allg. Zeitung Mainz: Ein Schritt / Kommentar von Friedrich Roeingh zur Flüchtlingspolitik

Sie ist in vielerlei Hinsicht richtig, die härtere, nein konsequentere Abschiebepolitik, die sich die EU nun vornimmt. Weil sie die Herkunftsländer, die bisher eine Zusammenarbeit verweigern, bei den Privilegien ihrer politischen und diplomatischen Führung trifft. Weil sie das Signal aussendet, dass sich eine lebensgefährliche Flucht über Kontinente und Meere nicht lohnt, wenn man sich nicht […]

Allg. Zeitung Mainz: Gemeinsam / Kommentar von Christine Bausch zum Luther-Jahr

Ein kleiner Plastik-Luther, der eine Million Mal verkauft und damit für den Hersteller zur erfolgreichsten Figur aller Zeiten wurde. Ein Feiertag für alle in Deutschland – gleich, ob evangelische oder katholische Christen, Atheisten, Juden oder Muslime – einmalig in 500 Jahren. Ist das alles? Was bleibt wirklich vom Reformationsjubiläum 2017? Vielfach wurde in diesem Jahr […]

Aachener Nachrichten: Streitet Euch heftiger – Die SPD auf der Suche nach ihrer Zukunft. Ein Kommentar von Joachim Zinsen

In der SPD wird wieder laut und kontrovers diskutiert. Ja, es gibt sogar richtigen Streit. Aber das ist nicht nur nicht schlecht. Nein, es ist sogar gut so. Eigentlich müssten die Sozialdemokraten noch viel heftiger streiten. Denn wann, wenn nicht jetzt in der Opposition, soll die Partei klären, wie sie sich grundsanieren will. Angesichts des […]

neues deutschland: Katalanische Schnellschüsse

»Was du tust, tue es klug und bedenke das Ende!«, sagt eine uralte Weisheit. Die katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter haben sich verzockt. Mit dem Referendum haben sie gehofft, Madrid zu Gesprächen über mehr Autonomie zu bewegen, doch die Franco-Nachfolgepartei unter Ministerpräsident Rajoy hat nicht mal daran gedacht. Gefangen in einer Spirale, in der Reaktion auf Reaktion folgte, […]