NRW-SPD-Chef Michael Groschek hat in einem dreiseitigen Diskussionspapier eine Stärkung kommunaler SPD-Mandatsträger sowie einen Fokus auf die Themen Heimat und Arbeit im digitalen Zeitalter gefordert. In dem Papier, das der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe) vorliegt, heißt es: „Wir brauchen die erfolgreichen Kommunalen. Unsere Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte gehören auf den Platz.“ Man brauche […]
Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Union davor gewarnt, in den Jamaika-Verhandlungen eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags nur für die unteren und mittleren Einkommen und nicht für die Besserverdienenden zu beschließen. „Die Glaubwürdigkeit ihrer Finanzpolitik beweist sich entscheidend an der Zukunft des Solidaritätszuschlages“, sagte Verbands-Generalsekretär Wolfgang Steiger der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). 27 Jahre nach der […]
Air Berlin, Alitalia und die britische Monarch: Die drei Pleiten großer Fluggesellschaften binnen kurzer Zeit sind das unübersehbare Zeichen, dass am europäischen Himmel längst nicht mehr für alle Airlines Platz ist. Die Wachstumsbranche befindet sich trotz eines Passagierrekords in einem tiefgreifenden Wandel. Die Konsolidierung hat mit dem seit Jahren währenden Aufwind der Billigflieger gewaltig an […]
Das Anliegen der Gewerkschaft Verdi, die Arbeitsbedingungen für das pflegende Personal in den Kliniken zu verbessern, ist nachvollziehbar. In vielen Krankenhäusern arbeiten die Beschäftigten am Limit. Ein gefährlicher Zustand. Nicht nachvollziehbar ist allerdings, dass sich Verdi partout weigert, beim Dritten Weg mitzumachen. Denn das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil 2012 ausdrücklich erklärt, dass diese Form […]
Das einfache Prinzip der Rechtsdurchsetzung gebietet es, dass künftig der Druck auf Herkunftsländer erhöht werden muss, damit sie abgelehnte Asylbewerber als ihre eigenen Staatsbürger zurücknehmen. Ein Rechtsstaat kann es sich allein aus Gründen der Gleichbehandlung nicht gefallen lassen, dass Verfahren in die Länge gezogen und abgelehnte Asylbewerber wegen bürokratischer Hürden übermäßig lang im Land behalten […]
Es ist gut, dass beide Seiten im Konflikt um die katalanische Unabhängigkeit erst einmal abrüsten. Aus Madrid kommen Signale, dass die Region doch mehr Autonomie bekommen könnte. In Barcelona bereiten sich die Minister der Regionalregierung friedlich auf ihre Entmachtung vor. Das war nicht immer so in Spanien. Man fragt sich, warum es überhaupt zu dieser […]
Die zur Verfügung stehenden Ressourcen rational und effektiv zu nutzen, ist sicher keine leichte Aufgabe. Derzeit wird mehr ausgebeutet als neu gefunden. Der Raubbau an den Ressourcen scheint sich jedoch in Grenzen zu halten, denn die Exploration wächst mit. Und – so argumentieren viele – große Bereiche der Erde sind noch gar nicht exploriert. Da […]
Über die Endlichkeit der Rohstoffe wurde bereits vielfach diskutiert. Zur Zeit kommt die Exploration noch hinterher. Die zur Verfügung stehenden Ressourcen rational und effektiv zu nutzen, ist sicher keine leichte Aufgabe. Derzeit wird mehr ausgebeutet als neu gefunden. Der Raubbau an den Ressourcen scheint sich jedoch in Grenzen zu halten, denn die Exploration wächst mit. […]
Die zur Verfügung stehenden Ressourcen rational und effektiv zu nutzen, ist sicher keine leichte Aufgabe. Derzeit wird mehr ausgebeutet als neu gefunden. Der Raubbau an den Ressourcen scheint sich jedoch in Grenzen zu halten, denn die Exploration wächst mit. Und – so argumentieren viele – große Bereiche der Erde sind noch gar nicht exploriert. Da […]
Es wäre schon reichlich sonderbar, wenn es in der SPD nach dem für sie fürchterlichen Ergebnis bei der Bundestagswahl keine inhaltlichen Debatten gäbe. Da kann die Partei nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. In allen Gremien ist offen über Ursache und Folgen zu diskutieren. Es reicht nicht, sich daran zu berauschen, dass man jetzt nicht mehr […]
