Pohl/FREIE WÄHLER: Straßenausbaubeiträge in Bayern kommunal- und bürgerfreundlich beerdigen

Die FREIEN WÄHLER wollen die Straßenausbaubeiträge in Bayern abschaffen. Dazu hatte die Fraktion bereits einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht und ein Volksbegehren gestartet. Am Donnerstag folgte ein Dringlichkeitsantrag im Plenum des Landtags. Dort fragte Bernhard Pohl, finanzpolitischer Fraktionssprecher: „Die ungerechten Beiträge werden fallen – ob mithilfe des Parlaments oder durch einen Volksentscheid. Was aber […]

MAG Silver stockt Beteiligung an Group Eleven Resources auf

MAG Silver stockt Beteiligung an Group Eleven Resources auf

MAG Silver (ISIN: CA55903Q1046 / TSX: MAG) hat seine Beteiligung an Group Eleven Resources (TSX-V: ZNG) aufgestockt. Wie das kanadische Unternehmen am Dienstagabend mitteilte, erwarb man für 1 Mio. CAD weitere 2,5 Mio. ZNG-Aktien zu einem Stückpreis von 0,40 CAD. Dazu erhielt man noch einmal dieselbe Anzahl an Aktienbezugsrechten (‚Warrants‘), die nun bis zum 14. […]

Überstunden: warum bleiben so viele Überstunden unbezahlt?

Laut der Zeit hat eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion ergeben, dass Arbeitnehmer in Deutschland im Jahr 2016 etwa 1,7 Milliarden Überstunden geleistet haben. Mehr als die Hälfte davon, fast eine Milliarde, soll demnach auf unbezahlte Überstunden entfallen. Wie erklärt sich das und wie ist das arbeitsrechtlich zu beurteilen? Regelungen im Arbeitsvertrag: Zunächst befinden sich in […]

Patientenfotos in sozialen Netzwerken – Grund für außerordentliche Kündigung

Patientenfotos in sozialen Netzwerken – Grund für außerordentliche Kündigung

Millionen Nutzer in sozialen Netzwerken, sei es Facebook oder Instagram, posten leidenschaftlich Bilder jeden Tag. Das ist soweit erst einmal unproblematisch. Mit dieser Entwicklung einher gehen aber auch gewisse Risiken im Bereich des Arbeitsrechts. Das ist immer dann der Fall, wenn in den Beiträgen ein gewisser Bezug zum Arbeitsverhältnis hergestellt wird. Das kann bei Äußerungen […]

Kündigung eines Ordnungsamtsmitarbeiters wegen der Lektüre von „Mein Kampf“

Kündigung eines Ordnungsamtsmitarbeiters wegen der Lektüre von „Mein Kampf“

Das berühmt-berüchtigte Werk von Adolf Hitler, „Mein Kampf“, durfte viele Jahre in Deutschland nicht nachgedruckt werden. Davon unabhängig dürften sich noch zahlreiche Originalausgaben im Umlauf befinden. Eine solche Ausgabe mit eingeprägtem Hakenkreuz hatte ein Mitarbeiter des Berliner Ordnungsamtes während der Arbeitszeit im Pausenraum seines Dienstgebäudes gelesen. Infolge dessen erhielt er die ordentliche Kündigung – zu […]

AfD-Aktivist als Mieter: Anfechtung des Mietvertrages durch Vermieter zulässig?

AfD-Aktivist als Mieter: Anfechtung des Mietvertrages durch Vermieter zulässig?

Wenn Vermieter ihre Wohnung vermieten, wollen sie naturgemäß eine ganze Reihe von Informationen über ihren potenziellen neuen Mieter einholen und haben daran in vielerlei Hinsicht auch ein berechtigtes Interesse. Die politische Überzeugung des Mieters bzw. dessen Mitgliedschaft in einer bestimmten Partei darf dabei grundsätzlich keine Rolle spielen. Nun hat aber das Amtsgericht Göttingen in einem […]

U.S. Gold Corp. gibt Stichtag zur Berechtigung der Sonderdividende und Finanzierungsabschluss bekannt

Der in Nevada operierende US-amerikanische Gold-Kupferexplorer U.S. Gold Corp. (ISIN: US90291C1027 / NASDAQ: USAU) legte den Dividendenstichtag fest. Demnach sind jene Anteilseigner von U.S. Gold Corp. sonderdividendenberechtigt, die am 8. Mai 2018 registriert werden. Die Stichtags-Aktionäre erhalten aus dem Verkauf des alten Speichersystemgeschäfts von Dataram eine Sonderdividende in Höhe von rund 0,2086 USD, pro gehaltene […]

Magdeburger Startup TinkerToys begeistert mehr Mädchen für Technik

Am 24.01.2018 traf Sebastian Friedrich, einer der Gründer von TinkerToys, auf Sachsen-Anhalts Bildungsminister Marco Tullner. Im Rahmen einer Landespressekonferenz fand ein reger Austausch zum Girls‘- und Boys‘-Day statt. Zu diesem Anlass öffnet TinkerToys Einrichtungen und Schulen seine Türen für interessierte Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 5-10. Das innovative Startup bietet Mädchen und Jungen berufliche Einblicke, […]

U.S. Gold Corp. gibt Stichtag zur Berechtigung der Sonderdividende und Finanzierungsabschluss bekannt

U.S. Gold Corp. gibt Stichtag zur Berechtigung der Sonderdividende und Finanzierungsabschluss bekannt

Der in Nevada operierende US-amerikanische Gold-Kupferexplorer U.S. Gold Corp. (ISIN: US90291C1027 / NASDAQ: USAU) legte den Dividendenstichtag fest. Demnach sind jene Anteilseigner von U.S. Gold Corp. sonderdividendenberechtigt, die am 8. Mai 2018 registriert werden. Die Stichtags-Aktionäre erhalten aus dem Verkauf des alten Speichersystemgeschäfts von Dataram eine Sonderdividende in Höhe von rund 0,2086 USD, pro gehaltene […]

VU-ARGE setzt auf easy metering

Die Arbeitsgemeinschaft der Versorgungsunternehmen (VU-ARGE) hat sich für den Einsatz von Wilken easy metering entschieden, um gemeinschaftlich die Weichen für die Zukunft der intelligenten Messsysteme zu stellen. Die Gesamtlösung besteht aus verschiedenen Software-Komponenten und Leistungen der Unternehmen Wilken Software Group und IVU Informationssysteme GmbH. Für die vollständige Tiefenintegration wurde zudem ein Rahmenvertrag mit der MeterPan […]