Erst im Frühjahr wurde auf Bundesebene der Paragraf 113 deutlich verschärft. Er regelt die Bestrafung von Gewalt gegen Polizisten. Die Silvesternacht lässt vermuten: Schärfere Gesetze allein halten alkoholisierte Gewalttäter nicht von Angriffen auf Beamte ab. Vielmehr müsste man bei den Ursachen der Gewalt ansetzen. Eine ist: Viele Strafverfahren werden auf Grund von Personalengpässen bei der […]
Köln. Der Schweriner David Britsch erhebt nach seiner Freilassung aus türkischer Haft schwere Vorwürfe gegen die deutsche Diplomatie und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). Britsch, der kurz vor Weihnachten aus osttürkischer Haft nach Deutschland ausreisen konnte, sagte dem „Kölner Stad-Anzeiger“ (Dienstag-Ausgabe, online auf ksta.de), Vertreter der deutschen Botschaft in Ankara hätten sich bei ihren Versuchen, Kontakt […]
Das Regime in Teheran sieht sich herausgefordert: Die Proteste der vergangenen Tage sind die größten seit der Grünen Revolution von 2009, auch wenn sie daran noch nicht heranreichen. Anders als nach der Wahl Mahmud Ahmadinedschads zum Präsidenten sind es keine Millionen, sondern immer nur wenige Hundert Menschen, die protestieren. Aber: Es wird nicht nur in […]
Der Nachwuchs, für den Staatsgründer Khomeini nur noch eine ferne Plakat-Ikone ist, will endlich teilhaben an den Freiheiten ihrer Altersgenossen in anderen Ländern und am Reichtum ihrer Heimat, den sich seit Jahrzehnten korrupte Kleriker und ihre Machtzirkel gegenseitig zuschanzen. Wie es in den nächsten Wochen weitergeht, kann derzeit niemand sagen. Wahrscheinlich jedoch werden die Proteste […]
Es gibt Anzeichen, dass der Faktor Donald Trump Kim nervös gemacht hat und zur Vorsicht bewegt. Kim musste fürchten, dass seine Herrschaft in einer Katastrophe endet, wenn zu sehr zündelt. Das alles bedeutet nicht, dass er das Atomwaffenprogramm einstellen wird. Es ist zu wichtig für sein politisches Ãœberleben. Er könnte aber anbieten, die Raketentests einzustellen. […]
In Österreich ist ein medizinisches Altersgutachten vorgeschrieben, wenn Zweifel an der Minderjährigkeit bestehen. Unter anderem durch das Röntgen der Handwurzel kann zwar nicht das Geburtsdatum, jedoch sehr präzise festgestellt werden, dass jemand mindestens 18 Jahre alt ist. Hierzulande tun sich die Behörden schwer. Teils abstruse Argumente werden vorgebracht. Wenn „Leute wie im Zoo“ begutachtet würden, […]
Man kann von US-Präsident Donald Trump halten, was man will – diesmal steht er auf der richtigen Seite. Er unterstützt die Proteste im Iran und übt abermals scharfe Kritik am Mullah-Regime in Teheran. Und die Europäer, die sich dem Mann im Oval Office moralisch haushoch überlegen fühlen? Von ihnen kam über den Jahreswechsel vor allem […]
Die „lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger“ machen sich in ihrer Masse vor allem Sorgen darüber, dass Deutschland es nicht schafft, die Folgen der merkelschen Zuwanderungspolitik zu bewältigen. Sie sehen, dass der Staat nicht einmal in der Lage ist, Terroristen, Gefährder und Straftäter unter den abgelehnten Asylbewerbern loszuwerden. Es gebe Menschen, meint Merkel, „die sich fragen, wie […]
Dass ein Mann seine Ex-Partnerin tötet, ist auch in Deutschland leider Alltag und in der Regel auch der „Bild“-Zeitung nicht mehr als eine kurze Meldung wert. Der eigentliche Grund für die aktuelle Debatte ist die Herkunft des jungen Mannes – er ist ein Asylbewerber aus Afghanistan. In dem Land, aus dem der mutmaßliche Täter stammt, […]
Um der kontinuierlichen Geschäftsausweitung und der strategischen Neuausrichtung in Hinblick auf seine Globalisierung gerecht zu werden, gibt Ninebot, ein weltweit führendes Unternehmen auf dem Gebiet intelligenter Nahverkehr und Kurzstreckentransport, am 1. Januar 2018 offiziell die Aktualisierung des Firmennamens auf „Segway-Ninebot“ bekannt. Ninebot wird außerdem ein neues Firmenlogo lancieren. Das neue Markenzeichen von Segway-Ninebot kombiniert den […]
