Haben wir etwas übersehen? Das Dividendenversprechen der Commerzbank für 2018 ist alt, der Ausblick unverändert. Dass das Geschäft mit Anlage- und Finanzprodukten samt Marketmaking als wesentlicher Teil des ehemaligen Bereichs Equity Markets & Commodities (EMC) im Schaufenster steht und es Interessenten dafür gibt, unterlag schon lange nicht mehr dem Bankgeheimnis. Die Andeutung von Finanzvorstand Stephan […]
Jetzt bekommt also auch der Straßenverkehr den Videobeweis. Und die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) lässt befürchten, dass der Einsatz von Dashcams im Verkehr für noch größere Verwirrung sorgt als der Video-Assistent beim Fußball. Das Urteil ist zwar nachvollziehbar, weil es für mehr Gerechtigkeit sorgt und Gerichtsverfahren vereinfacht. Außerdem gibt es endlich eine gesetzliche Regelung. Die […]
Gerade einmal elf Monate lang ist Christina Schulze Föcking Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz gewesen. Es ist verwunderlich, dass sie es geschafft hat, in so kurzer Zeit so viele Fehler zu machen. Fehler, die den Schluss zulassen, dass sie mit ihrem Amt überfordert war. Nur zwei Beispiele: 1. Es mag ja Argumente geben, […]
Die Richter in Karlsruhe müssen ungeklärte Fragen klar beantworten. Das gehört zu den ursprünglichen Aufgaben des Bundesgerichtshofs. Die Entscheidung zu den Dashcams aber stiftet keine Klarheit, sie stiftet Verwirrung. Ist ein Autofahrer nun gut beraten, wenn er eine Kamera installiert? Oder muss er mit Bußgeldern rechnen, weil er gegen die Regeln des Datenschutzes verstößt? Der […]
Der Rücktritt von Christina Schulze Föcking war fällig. Sie hatte erkennbare Schwierigkeiten, ihr Amt als Agrarministerin sauber von dem Geschehen auf dem Bauernhof ihrer Familie zu trennen. Sie hatte noch größere Schwierigkeiten, dem Landtag ihr Vorgehen bei der Umstrukturierung ihres Ministeriums zu erklären. Und überhaupt nicht mehr erklären konnte sie, warum sie sich in aller […]
Seit 56 Jahren konnte keine Fußball-Nationalmannschaft den Weltmeistertitel beim nächsten Turnier erfolgreich verteidigen. Die Brasilianer waren es, die 1962 als bislang letzte Mannschaft – und nach Italien überhaupt erst als zweite – zwei Titel direkt aneinanderreihen konnten. 56 Jahre! Eine unglaublich lange Zeit. Zur Weltmeisterschaftsendrunde in Russland in diesem Sommer reist nun Deutschland als Titelverteidiger […]
Das Maß der Rechtstreue, auf das ein Staat bei seinen Bürgerinnen und Bürgern zählen darf und zählen können muss, hat er in erster Linie selbst in der Hand. Der Bestand jeder Rechtsordnung ist zu allererst davon abhängig, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger überhaupt wissen oder erkennen können, was Recht und was Unrecht ist. Wo […]
Olaf Scholz musste sich zum Start der einwöchigen Haushaltsberatungen im Bundestag einiges anhören. Er sei ein emotionsloser Nachlassverwalter des Schäuble-Erbes, schimpft die FDP. Er verteile die Steuermilliarden lustlos mit der Gießkanne, würge die Investitionen des Bundes ab, urteilen Grüne und Linke. Über „Olaf Schäuble“ wird da bereits gespottet. Das ist verfrüht. In zwei Monaten musste […]
Der Immobilienkonzern Deutsche Wohnen fährt Gewinne auf Kosten der Mieter ein. Weil die Kaltmieten in den 160.000 Wohn- und Gewerbeeinheiten des Konzerns seit Jahren steigen, sprudeln die Millionen. Investmentgesellschaften und Aktionäre reiben sich angesichts der guten Zahlen die Hände. Allerdings finden die Gewinnsteigerungen auf dem Rücken der Mieter statt. In Berlin, wo die Deutsche Wohnen […]
Banal gesprochen: zwei lupenreine Eigentore, die sich die Nationalspieler Özil und Gündogan ins Nest, beziehungsweise Netz gelegt haben, als sie mit Erdogan posierten. Auf dem Platz würde man sie fragen: Habt ihr einen an der Klatsche? Verdammt ärgerlich, die Sache, durchaus bitter. Das kann es dann aber auch getrost gewesen sein mit verbalen Abwehrgrätschen gegen […]
