Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat im Streit um das von den USA aufgekündigte Atomabkommen mit dem Iran gefordert, dass die Bundesregierung vor den Sanktionsforderungen des amerikanischen Präsidenten Donald Trump nicht einknickt. „Sie darf nicht zulassen, dass dessen Erpressertaktik Erfolg hat“, sagte Bartsch im Interview mit dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel am […]
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat den Kurs des neuen Bundesaußenministers Heiko Maas (SPD) im Verhältnis zu Russland scharf kritisiert. „Bisher ist Maas vor allem dadurch aufgefallen, dass er mit der Außenpolitik seiner Vorgänger bricht. Ich denke an seine Linie gegenüber Russland“, sagte Bartsch im Interview mit dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel […]
Der FDP-Außenpolitiker Michael Link ist überzeugt, dass Trumps Vorgehen im Konflikt mit dem Iran die EU enger zusammenrücken lässt. Link sagte der „Heilbronner Stimme“ (Samstag): „Trump unterschätzt die EU, wenn er denkt, er könne sie einfach unter Druck setzen. Sein Verhalten wird dazu führen, dass die EU einiger auftritt als zuvor.“ Link fügte hinzu: „Leider […]
Was aber ist mit den"Altbewerbern"? Dazu soll ein Rechtsgutachten (von wem, ist bisher nicht bekannt) eingeholt werden – Wir haben dazu ja unsere Auffassung in dem Fachaufsatz in der NVwZ eingebracht
Norbert Röttgen, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, fordert Russland auf, das Einreiseverbot für den ARD-Dopingexperten Hajo Seppelt aufzuheben. „Russland sollte die Verweigerung des Visums für Herrn Seppelt korrigieren“, sagte Röttgen dem Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe). https://www.tagesspiegel.de/politik/einreiseverbot-fuer-ard-doping experten-russland-sollte-die-entscheidung-korrigieren/21520892.html Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon: 030-29021-14909. Pressekontakt: Der Tagesspiegel Chefin vom Dienst […]
Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour nennt die Lage in und um Syrien nach der Aufkündigung des Iran-Atomabkommens durch US-Präsident Donald Trump „extrem besorgniserregend“. „Ein symmetrischer Krieg wird immer wahrscheinlicher“, sagte er der „Heilbronner Stimme“ (Samstag). Der Grünen-Politiker fügte hinzu: „Das Abkommen ist das wichtigste Hindernis für eine nukleare Aufrüstung des Nahen Ostens. Deshalb müssen nun alle […]
Vielen Menschen sind selbst kleine Fehler zutiefst peinlich. Ein Scheitern würden sie nie riskieren. Das wollen sie um jeden Preis vermeiden. Doch was ist die Folge davon? Sie leben mit angezogener Handbremse. Sie haben oft gute Ideen. Doch beim ersten Kopfschütteln eines Kritikers lassen sie diese fallen. Wer so etwas öfter erlebt, lässt bald keine […]
Erfurt, 12.05.2018 – Der 121. Deutsche Ärztetag 2018 hat eine Stärkung der neutralen Information, der individuellen Beratung und der Hilfeleistung für Frauen in Konfliktsituationen gefordert. Ärztinnen und Ärzte in Praxen und Kliniken benötigten Rahmenbedingungen, die es ihnen ermöglichen, sich Zeit für die individuelle Beratung ratsuchender Frauen zu nehmen, heißt es in der mit der großer […]
So verwundern die Ansichten des französischen Präsidenten nicht. Ein hoher CO2-Zertifikate-Mindestpreis in der EU ist Macron wichtig. Früher einmal war Frankreich zeitweise Europas größter Netto-Exporteur von elektrischer Energie in Europa. Einer der Hauptabnehmer ist Deutschland – wegen der Energiewende in unserem Land. Bereits im September letzten Jahres schlug Präsident Macron einen europäischen CO2-Mindestpreis von 30 […]
Präsident Macron drängt auf eine CO2-Preisgrenze in der Europäischen Union. So verwundern die Ansichten des französischen Präsidenten nicht. Ein hoher CO2-Zertifikate-Mindestpreis in der EU ist Macron wichtig. Früher einmal war Frankreich zeitweise Europas größter Netto-Exporteur von elektrischer Energie in Europa. Einer der Hauptabnehmer ist Deutschland – wegen der Energiewende in unserem Land. Bereits im September […]
