Na endlich, dürften sich Investoren gedacht haben, als die türkische Zentralbank am Montag zum ersten Mal seit Beginn der Lira-Krise mit Wertverlusten von 40 Prozent und Inflationsraten von mittlerweile 18 Prozent von „deutlichen Risiken“ für die Preisstabilität im Land gesprochen hat. Doch schnell wurden die Anleger wieder enttäuscht: Statt einer Notfall-Leitzinserhöhung kündigte die Notenbank nur […]
Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) fordert, dass abgelehnte Asylbewerber unter bestimmten Bedingungen in Deutschland bleiben können sollen. „Abgelehnte Asylbewerber, die ihren Lebensunterhalt selbst verdienen und nicht über ihre Identität getäuscht haben, sollen hier bleiben können“, sagte Stahlknecht im Interview mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). Das müsse das künftige Einwanderungsgesetz ermöglichen. Stahlknecht weiter: […]
Die AfD nimmt für sich in Anspruch, „das Volk“ zu repräsentieren. Das funktioniert nur so lange erschreckend gut, bis die Mehrheit laut und deutlich widerspricht: Ihr agitiert nicht in unserem Namen gegen die Demokratie. Ihr hetzt nicht in unserem Namen gegen Menschen anderer Herkunft. Ihr stellt nicht in unserem Namen den Rechtsstaat in Frage. Zwei […]
Die Entwicklung ist dramatisch: Obwohl die Organspendebereitschaft in Deutschland seit Jahren wächst und die Transplantationsmedizin stetig weiterentwickelt wird, hat die Zahl der Organspenden einen historischen Tiefstand erreicht. Die Folge: Jedes Jahr sterben in Deutschland 1.000 Menschen, während sie auf ein neues Organ warten. Mittlerweile umfasst die Warteliste 10.400 Menschen. Die Politik in Deutschland hat dieser […]
Wenn irgendetwas nicht gut läuft, rufen viele Leute häufig zuerst nach mehr Geld. So müsste das Problem doch in den Griff zu bekommen sein. Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) verfiel am Montag in dieses Muster. Um der Ausbildung wieder mehr Attraktivität zu verleihen, sollte doch das Gehalt der Azubis im ersten Ausbildungsjahr bei mindestens 635 […]
Der stellvertretende Vorsitzende der Heilbronner AfD-Landtagsfraktion Dr. Rainer Podeswa äußert sich zu den Antworten des Innenministeriums vom 17. August 2018 auf seinen Ministerbrief an Minister Thomas Strobl (CDU) zu gewalttätigen Übergriffen auf AfD durch Linksextremisten. „In Strobls Heimatstadt gibt es das –Netzwerk gegen Rechts Heilbronn–, in dem sich neben SPD und Grünen auch die vom […]
Im Zwielicht Raimund Neuss zur Rolle des Papstes Ein Hoffnungsträger droht zu scheitern. Papst Franziskus gerät im Skandal um sexuellen Missbrauch von Kindern durch Geistliche immer stärker unter Druck. Wen schützt er eigentlich, die Opfer oder die Täter? Diese Frage drängt sich auf – unabhängig von der Rücktrittsforderung des früheren Vatikan-Diplomaten Carlo Maria Viganò. Dessen […]
Das gesamte Transplantationssystem muss auf den Prüfstand. Warum? In Deutschland werden die Regeln für die Wartelisten und die Organvergabe von einem privaten Verein ohne demokratische Legitimation bestimmt: Der Bundesärztekammer. Es gibt nur eine unzureichende staatliche Kontrolle und für Betroffene kaum Möglichkeiten, gegen Entscheidungen juristisch vorzugehen. Dabei geht es bei der Frage, ob ein Schwerstkranker auf […]
Während bei einem deutschen Verdächtigen in solchen Fällen von Beziehungsdramen gesprochen wird, vermengt man einen afghanischen Täter mit den in Chemnitz festgenommenen Irakern und Syrern zu einem gemeinsamen Problem – und behauptet, das „Rechtsempfinden“ rufe nach härteren Strafen. Doch für ein Gericht darf nur der konkrete Fall zählen, nicht die Debatte. Blendet man alle unsachlichen […]
