Mag sein, dass Horst Seehofer die Ablösung blockiert. Der Bundesinnenminister ist ja ein ähnlicher Problemfall. Er würde Merkel gern stürzen. Wie Maaßen ist Seehofer gegenüber der Bedrohung durch den Rechtsextremismus beängstigend indifferent, wo er klar sein müsste. Doch hoffentlich geht es hinter den Kulissen bloß noch um eine gesichtswahrende Lösung und einen integren Nachfolger. Den […]
Es hat sechs Monate gedauert, bis sich die Unionsparteien und die SPD zu einer Neuauflage der Großen Koalition durchringen konnten. Seitdem sind weitere sechs Monate verstrichen, in denen sich die Koalition die politische Agenda von Rechtsaußen diktieren ließ und ansonsten vor allem Schlagzeilen mit internen Querelen machte. Wesentlichen Anteil an den Streitigkeiten hatten Problem-Minister Horst […]
Vor dem Anti-Migrations-Sondergipfel der Europäischen Union, der am Mittwoch im österreichischen Salzburg beginnt, herrscht rege Betriebsamkeit. Auf dem Feld der Sozialpolitik hingegen herrscht: Stillstand. Das ist in der EU zwar nix Neues. Allerdings fällt die Absage des Treffens der Arbeits- und Sozialminister, das für Oktober geplant war, durch Österreichs FPÖ-Sozialministerin in eine Zeit, da emsig […]
Ucore kommentiert Fördermittel für die Kohleforschung und Seltenerdmetallgewinnung in Höhe von 727 Mio. USD
17. September 2018 – HALIFAX, NOVA SCOTIA – Ucore Rare Metals, Inc. (TSXV:UCU) (OTCQX:UURAF) (Ucore oder das Unternehmen) begrüßt, dass der US-Kongress beachtliche Fördermittel für die weitere Forschung und Entwicklung im Bereich der inländischen Seltenerdmetallressourcen im Energy and Water, Legislative Branch, and M
Die österreichische FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein hat das nächste Treffen der EU-Sozialminister abgesagt. Das geht aus einem Schreiben an die zuständige EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen hervor, wie die in Berlin erscheinende überregionale Tageszeitung „neues deutschland“ berichtet (Dienstagausgabe). Die Themen seien nicht weit genug gediehen, als dass sich ein Treffen auf Ministerebene lohnen würde. Aus Teilnehmerkreisen heißt es, […]
Manches deutet darauf hin, dass die Tage des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen gezählt sind. Das wäre nicht nur richtig, sondern zwingend. Seine mangelnde Distanz zu AfD-nahen und anderen rechten Kreisen macht ihn untragbar. Gern darf Maaßen auch mal der Kanzlerin widersprechen, wenn er gute Gründe dafür hat. Doch sich zum Widersacher Angela Merkels aufspielen, das darf […]
Im Rahmen des Interfraktionellen Treffens der Fraktionsvorstände aus Landtags- und Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland, das am 16. und 17. September 2018 im sächsischen Freiberg stattfand, ist am Nachmittag die „Freiberger Erklärung“ verabschiedet worden, die wir zu Ihrer Information übermitteln: GEMEINSAME RESOLUTION der AfD-Fraktionen – „Freiberger Erklärung“ – Aus Verantwortung für die Entwicklung unserer Partei […]
Die mitteldeutschen Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden bekommen eine neue Führungsstruktur. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausgabe). Der ehemalige Air-Berlin-Manager Götz Ahmelmann soll ab Mitte Oktober die Führung der Mitteldeutschen Flughafen AG übernehmen. Das erfuhr die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung aus Aufsichtsratskreisen. Am Montag war der Aufsichtsrat zu einer außerordentlichen Sitzung zusammengekommen. […]
Serviceexperte Armin Nagel und die Kunst des Wartens
Der Chef der CDU-Sozialausschüsse, Karl-Josef Laumann, hat die bei einer bundesweiten Razzia festgestellten Verstöße gegen das Mindestlohngesetz als „riesige Sauerei“ bezeichnet. „Wir haben hier ein richtiges Problem“, sagte der CDU-Politiker dem Tagesspiegel (Dienstagausgabe). Hier würden Menschen, die körperlich harte Arbeit machen, um ihr Recht betrogen, sagte Laumann. Es mache ihn „wütend“, dass hier die Schwächsten […]
