Mittelbayerische Zeitung: Das Kalkül der Populisten / Natürlich handelt die Regierung in Rom unverantwortlich. Dennoch sollte die EU im Haushaltsstreit einlenken. Von Julius Müller-Meiningen

Man kennt die Situation aus Familien. Die Kinder gehorchen nicht. Die Eltern haben die Wahl, ein Auge zu zu drücken oder den Kindern die eigenen Vorstellungen mit Autorität und Strafen aufzwingen zu wollen. Auch die EU trägt Züge einer Familie, die es gerade mit einem besonders widerspenstigen Heranwachsenden zu tun hat. Wie ein pubertierender Rebell […]

Neue Westfälische (Bielefeld): US-Präsident Trump ignoriert Klima-Prognosen Tödliche Folgen Dirk Hautkapp, Washington

Donald Trump hat die jüngste Hiobsbotschaft der Klimaforschung nicht unterdrückt. Aber er hat alles dafür getan, dass der von der amerikanischen Wissenschafts-Elite gefertigte Ausblick auf die bei Nichtstun unvermeidbaren Verheerungen der fortschreitenden Erderwärmung im Feiertagsloch nach „Thanksgiving“ nicht die Aufmerksamkeit erfahren konnte, die ihm gebührt. Allein diese Petitesse zeigt, dass Amerikas 45. Präsident der globalen […]

BERLINER MORGENPOST: Ein tragischer Verlust – Christian Kerl zum Ergebnis des Brexit-Sondergipfels

Es gab nichts zu feiern beim Brexit-Sondergipfel. Die Scheidung von den Briten ist für das vereinte Europa ein schlimmer, tragischer Verlust – politisch, wirtschaftlich, kulturell. Der Austritt Großbritanniens hat ökonomisch dieselbe Wucht, als wenn die 19 kleinsten der 28 EU-Staaten gleichzeitig den Klub verlassen würden. Aber es ist wie im richtigen Leben: Der Trennungsschmerz kommt […]

BERLINER MORGENPOST: Clans muss es ans Geld gehen – Florian Schmidtüber die Ideen des Justizsenators zur Clan-Bekämpfung

Innensenator Andreas Geisel (SPD) war bereits vergangene Woche vorgeprescht, nun zieht sein für Justiz zuständiger Kabinettskollege Dirk Behrendt (Grüne) mit eigenen Ideen zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität in Berlin nach. Und die klingen gut. Schon lange ist Konsens, dass es der richtige Ansatz ist, kriminellen Clans ans Geld zu gehen, ihr Vermögen abzuschöpfen. Eine entsprechende […]

Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zu den Abwasserzweckverbänden

Nicht jeder Verband zockt, doch die bekannten Zahlen sind verheerend genug. Zügig muss aufgeklärt werden, wer so fatale Entscheidungen traf – und wieso existierende Kontrollmechanismen versagten. Dazu gehört auch die Frage, ob Banken womöglich irreführend agierten, um im Land Derivate an den Mann zu bringen. Es ist so: Ein Ausfallrisiko gibt es für Banken im […]

Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zum EU-Sondergpfel

EU-Kommissionchef Jean-Claude Juncker, Ratspräsident Donald Tusk und Brexit-Chefverhandler Michel Barnier sandten am Sonntag die markige Botschaft aus: Wir stehen zusammen, wir bleiben bei unserer Linie, mögen die Verwerfungen in London noch so heftig ausfallen. Triumphgehabe ist tabu. Und doch tritt man den EU-Spitzen wohl kaum zu nahe, wenn man ihnen unterstellt, dass sie sich in […]

Straubinger Tagblatt: Brexit – Dieser Deal ist kein Erfolg

Die EU darf sich nicht auf den erreichten Kompromissen ausruhen. Ja, ein Durchbruch ist gelungen. Aber dieser Deal ist kein Erfolg, sondern letztlich nur Schadensminderung. Das sollte niemand vergessen. Die Trennung löst nicht ein einziges jener Probleme, vor denen alle gemeinsam stehen. Sie sorgt nur dafür, dass das Ringen um die Bewältigung der Herausforderungen zersplittert. […]

Allg. Zeitung Mainz: Tragödie / Ralf Heidenreich zum Brexit

Fast zweieinhalb Jahre verstrichen, bis sich EU und britische Regierung auf einen geordneten Austritt Großbritanniens aus der Union einigen konnten. Und auch in den nächsten Jahren wird sich erst einmal wenig bis nichts ändern. Die Verhandlungspartner haben eine Übergangszeit für den endgültigen Brexit gewählt, die noch einmal um zwei Jahre auf 2022 verlängert werden kann. […]

Frankfurter Rundschau: Tiefe Furchen

Sämtliche EU-Spitzenpolitiker beteuern ihre Trauer über den Brexit. Sie ist so glaubhaft wie berechtigt – und doch ist nicht zu übersehen, dass die Spitzen der EU in der wirren Politik Londons auch eine große Chance erblicken, eine willkommene Gelegenheit: Wie leicht es doch plötzlich fällt, sich neben dem chaotischen, konzeptlosen Treiben in London als Hüter […]

Der Tagesspiegel: BASF-Chef: Rhein braucht wegen Wasserknappheit Schleusen und Staustufen

Berlin – Der Vorstandsvorsitzende der BASF, Martin Brudermüller, regt eine Diskussion an über die Zukunft des Rheins als Wasserstraße an. „Der Rhein ist eine Schlagader für Europa und ganz besonders für Deutschland“, sagte Brudermüller dem Tagesspiegel (Montagausgabe). Und zwar logistisch und auch ökologisch. „Wenn weniger Wasser reinfließt, darf eben auch nur weniger rausfließen. Dafür wären […]