Das ist ein sinnvoller Vorstoß. Als normaler Mensch fragt man sich sowieso, warum man in der Öffentlichkeit ein Messer bei sich tragen muss. Höchstens zum Schälen eines Apfels. Alle Statistiken belegen jedoch, dass Messerattacken massiv zunehmen. Selbst viele Schüler haben wie selbstverständlich ein Messer bei sich. Die Zahl der Angriffe mit diesen Stichwaffen auf Polizisten […]
Das Verhältnis zwischen Präsidenten und Kongress war stets von Spannungen geprägt. Das hat mit dem Prinzip der geteilten Regierung zu tun, mit dem die US-Verfassung die beiden Institutionen als gleichberechtigt nebeneinander stellt. Das Weiße Haus führt die Exekutive an, während der Kongress die Gesetze und das Budget beschließt. Das System aus „checks and balances“ ist […]
Messer-Verbote allein verhindern keine Messerstechereien. Sie sind, konsequent umgesetzt, dennoch das richtige Signal an diejenigen, die meinen, sich mit einem Messer stark und sicher zu fühlen. Und die damit das Sicherheitsgefühl der anderen gewaltig stören. Das Signal heißt: Schluss mit der Nachsicht gegenüber jungen Männern mit und ohne Migrationshintergrund, für die es dazugehört, sich zu […]
Es ist gut, dass die Bundesregierung die Foltervorwürfe des deutschen Journalisten Deniz Yücel gegen die Türkei ernst nimmt und die Regierung in Ankara zur Einhaltung der internationalen Antifolterkonventionen mahnt. Weniger gut ist, dass Berlin sich wieder einmal auf Worthülsen zurückzieht, die im Palast des Dauerherrschers Recep Tayyip Erdogan nur ein müdes Lächeln hervorrufen. Ohne eine […]
Was wäre eine angemessene Reaktion? Jedenfalls nicht das, was von der Bundesregierung kommt: Sie beschränkte sich darauf, recht allgemein Folter zu kritisieren, ohne Deniz Yücel auch nur beim Namen zu nennen. Angesichts der schwerwiegenden Vorwürfe wäre es mindestens angebracht gewesen, den türkischen Botschafter einzubestellen. Ganz abgesehen davon, dass man auch über ein Einfrieren der Wirtschaftsbeziehungen […]
Tiefe Verletzung Raimund Neuß zum Kirchenstreik von Frauen Sie kann ihren Kindern und Freunden nur schwer erklären, wieso sie einer Organisation angehört, die Frauen ausschließt: Besser als Claudia Lücking-Michel, Vizepräsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken, kann man kaum zusammenfassen, was engagierte Frauen in der katholischen Kirche Tag für Tag empfinden müssen. Auch wenn Wortgottesdienste mit […]
Bundesumweltministerin Svenja Schulze freut sich über die künftig strengere Regulierung der Plastikmüllexporte weltweit: Dies sei »ein großer Fortschritt und eine wirksame Handhabe gegen den zunehmenden Meeresmüll«. Gewiss, es ist immer gut, wenn die Staatengemeinschaft die Zukunftsaufgabe Umweltschutz ernst nimmt, doch Euphorie ist fehl am Platz. Die EU hat solche Regeln längst beschlossen, und die USA, […]
Trotz der schwächeren Zahlen bei der jüngsten Steuerschätzung sollte die Regierung die Steuern deshalb jetzt senken, um den Wohlstand im Land zu erhalten. Noch ist genug Geld da. Bund und Ländern könnten auch „in den nächsten Jahren mit ordentlichen Steuereinnahmen rechnen“, räumte Finanzminister Scholz selber ein. Es gibt absehbar keinen vernünftigen Grund, von umfassenden und […]
Die Kirche kann sich ihre Arroganz Frauen gegenüber nicht länger erlauben. Eine weiblichere, einfühlsamere Kirche wäre eine menschlichere und freundlichere Kirche. Mit Maria 2.0 gerät etwas in Bewegung. Es ist gut, dass die Frauen viele männliche Mitstreiter haben. Der Aufstand der Gläubigen richtet sich nicht gegen die Kirche. Im Gegenteil. Er zeugt von einer tiefen […]
Die Frankfurter Rundschau schreibt zu den Foltervorwürfen gegen die Türkei: Es ist gut, dass die Bundesregierung die Foltervorwürfe des deutschen Journalisten Deniz Yücel gegen die Türkei ernst nimmt und die Regierung in Ankara zur Einhaltung der internationalen Antifolterkonventionen mahnt. Weniger gut ist, dass Berlin sich wieder einmal auf Worthülsen zurückzieht, die im Palast des Dauerherrschers […]
