E-Scooter-Fahren macht Spaß. Die Autorin dieser Zeilen hat es in Berlin-Mitte ausgiebig probiert und fand es großartig. Man schwebt und schlängelt mit Leichtigkeit durch die Stadt. Kein Wunder, dass die kleinen Flitzer ein großes Geschäft sind. Ein ungebremster Spaß können sie dennoch nicht sein. Die E-Scooter sind auch deshalb mit für Deutschland erstaunlicher Großzügigkeit für […]
Der öffentliche Raum wird in Städten immer mehr zur Müllhalde. Wer sich zum Beispiel in Bielefeld die knapp 30 Euro für die Sperrmüllabfuhr sparen will, der stellt seinen Schrott einfach auf den Bürgersteig und klebt daran einen Zettel mit den Worten »Zu verschenken«. Gemessen an dem Müll, der sonst noch auf den Straßen liegt, ist […]
Die Pläne von CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer, Verkehrssünder künftig härter zu bestrafen, sollen klimafreundliche Mobilität sicherer und attraktiver machen. Ob alle geplanten Maßnahmen, wie beispielsweise die Erhöhung von Bußgeldern für Falschparken von 15 auf 100 Euro, oder die Öffnung der Busspuren für E-Scooter und Fahrgemeinschaften, tatsächlich dazu beitragen, ist aber fraglich. Denn obwohl Autofahrer eine dem […]
Die Berliner Linken hatten sich lange ihren Pragmatismus zugute gehalten. Unter Rot-Rot haben die Spitzen der Partei bis 2011 mitgespart und Berlin mitsaniert. Auch unter Rot-Rot-Grün kommen vernünftige Vorschläge zur Modernisierung der Verwaltung oder zur Investitionspolitik. Aber mit dem kruden Vorstoß zur „Mieten-Sense“ – von einem Deckel kann man angesichts der Mietsenkungen nicht sprechen – […]
Zu den vielen Versprechungen, die Ursula von der Leyen dem Europaparlament vor ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gemacht hat, gehört auch das Thema Steuergerechtigkeit. Ganz oben auf der Agenda: eine faire Besteuerung der Digitalwirtschaft. Sollte es auf OECD-Ebene keine internationale Verständigung geben, befürwortet von der Leyen einen Alleingang der EU. Unterstützung für diesen Weg erhielt […]
Welche Strafe ist angemessen nach einem Fehler, der fünf Menschenleben gefordert und geschätzt 500 Millionen Euro Schaden verursacht hat? Sicherlich nicht ein Jahr Haft auf Bewährung. Aber:Auch die zweieinhalb Jahre Gefängnis für den Angeklagten, die die Opferanwälte gefordert hatten, hätten das Inferno bei der BASFnicht ungeschehen gemacht. Und den Angehörigen ihre Väter, Ehemänner und Söhne […]
Zur Wahrheit gehört aber auch: Europa hat den Zugang zu Lateinamerika verloren. Während sich der Despot in Venezuela mit der Hilfe Russlands und Chinas über Wasser hält, kann Brasiliens Präsident mit Ãœberweisungen für die Soja-Bohne aus Peking rechnen. So, wie Frankreichs Präsident beim G-7-Gipfel seinen brasilianischen Amtskollegen auf die Anklagebank setzte, ohne dass der sich […]
Weit höher als der tatsächliche Anteil von Migranten an der Gesamtkriminalität ist damit die Mutmaßung oder das Gerücht, wie hoch der Anteil sei. Insofern wirken die Mutmaßungen aller Wahrscheinlichkeit nach auch spaltender, als es die Fakten tun könnten. Die Nennung der Nationalität dürfte daher im Interesse der Migranten selbst liegen. Die veränderte politische und mediale […]
Gemeinsam für integrierte digitale Lösungen und für mehr Cybersicherheit: Ecolog International, ein führender globaler Lösungsanbieter von integrierten Diestleistungen, Technologie, Logistik und Umweltlösungen und die Dynology Corporation, ein führender Anbieter von IT-Dienstleistungen und Cybersicherheitslösungen, haben eine strategische Absichtserklärung zum Ausbau der Zusammenarbeit bei integrierten digitalen und Cybersicherheitslösungen für den Verteidigungssektor und die Energieinfrastruktur in Mazedonien und […]
Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat trotz vermehrter Hinweise auf einen Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme nicht gegen Hamburger Spitzenpolitiker und -beamte ermittelt. Nach einer routinemäßigen Betriebsprüfung im Oktober 2018 waren den Finanzbeamten Unregelmäßigkeiten in den Büchern des Fußballvereins FC St. Pauli aufgefallen. Konkret ging es um die Vergabe von Freikarten einer der höchsten Preiskategorien im Zeitraum von 2013 […]
