Neue Westfälische (Bielefeld): Landtagswahl Alarmruf für Berlin Carsten Heil

CDU und SPD sind bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen gerade nochmal davon gekommen. Aber sie haben größere Blessuren einstecken müssen als nur ein „blaues Auge“. Immerhin sind sie in Brandenburg (SPD) und Sachsen (CDU) als größte Fraktion bestätigt worden. Das können sie angesichts deutlicher Verluste in beiden Ländern aber nicht als Erfolge verkaufen. […]

Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Fraktionschef Mützenich erleichtert über Wahlergebnisse – „Zwei Drittel der Wähler gegen die AfD“

Köln. Der kommissarische Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, hat sich erleichtert über die erfolgreiche Aufholjagd der Regierungsparteien geäußert. „Es hat sich gezeigt, dass es gut ist, bis zum letzten Tag um jede Stimme zu kämpfen“, sagte Mützenich dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montag-Ausgabe). Sowohl in Sachsen als auch Brandenburg hätten sich zwei Drittel der Wähler […]

Straubinger Tagblatt: Zukunftswerkstatt im Osten

Die bisherigen Regierungsbündnisse werden nicht halten. In Brandenburg ist das Bündnis aus SPD und Linke abgewählt. Nur unter Hinzunahme der Grünen reicht es dort für eine Regierungsmehrheit. In Sachsen ist die schwarz-rote Koalition voraussichtlich Geschichte. Dafür kann Kretschmer womöglich zusammen mit den Grünen regieren. Beide Modelle gelten derzeit auch als Zukunftsvarianten für den Bund. Somit […]

Straubinger Tagblatt: In Afghanistan droht die nächste Katastrophe

Die geschwächte Regierung wird die Rückkehr der Taliban nicht aufhalten können, wenn der Westen sich ihnen nicht mehr in den Weg stellt. Leidtragende werden vor allem Frauen und Mädchen sein, denen die zaghaften Ansätze von Gleichberechtigung wieder genommen werden, die aus den Schulen verbannt und in ein blaues Gefängnis aus Stoff gesperrt werden. An ihrem […]

Kölner Stadt-Anzeiger: Maaßen nennt CDU-Ergebnis in Sachsen „schwere Niederlage“ – „Brandenburg ist ein Desaster“

Köln. Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wertet das Wahlergebnis der CDU in Sachsen als „schwere Niederlage“. „Es geht einfach nicht, dass sich die sächsische CDU bei 32 Prozent einrichtet, wo die Partei noch vor 20 Jahren bei 56 Prozent lag“, sagte Maaßen, der sich auf einer Wahlparty des erzkonservativen Flügels Werteunion in Dresden aufhielt, dem […]

NRZ: Es gibt nichts schönzureden – ein Kommentar von JAN JESSEN

Der Albtraum der Volksparteien ist nicht wahr geworden. Sie sind abgestraft worden, aber die AfD hat es nicht geschafft, zur stärksten Kraft in Brandenburg oder in Sachsen zu werden. Mit 30 Prozent plus hat die CDU in Sachsen ein respektables Ergebnis eingefahren, das wird den Druck von der angeschlagenen Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer nehmen. In Brandenburg […]

Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zu Steinmeier in Polen

Wir Deutschen sind gut beraten, keine wie auch immer verpackte Relativierung zuzulassen. Als der AfD-Spitzenpolitiker Alexander Gauland öffentlich davon sprach, zwar bekenne man sich zur Verantwortung „für die zwölf Jahre“, doch seien Hitler und die Nazis „nur ein Vogelschiss in unserer über 1 000-jährigen Geschichte“, hat er jene gestärkt, denen es längst zu viel geworden […]