Auf dem Weg zum ausgerufenen Ziel, wieder eine 30-Prozent-Partei zu werden, hat sich die neue SPD-Spitze mit dem Wohnungsmarkt ein populäres Thema gekrallt. Die große Mehrheit ächzt unter hohen Mieten und Immobilienpreisen, deutlich weniger profitieren davon. Doch die Vorstöße der Sozialdemokraten zur Wohnungspolitik deshalb als billigen Populismus abzutun, wäre zu einfach und würde der Problematik […]
Markus Söder hat an diesem Wochenende einen umfassenden Machtanspruch formuliert. Per Interview hat der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident deutlich gemacht, dass er der Einzige ist, der in seiner Partei den Ton angibt. Er hat dokumentiert, dass auch in der Bundesregierung nichts mehr ohne ihn läuft. Und: Er hat angedeutet, dass er zwar bereit ist, CDU-Chefin […]
Reden und Handeln, in Berlins Senatsverkehrsverwaltung sind das zuweilen verschiedene Dinge. Die Aussagen von Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) sind eigentlich ziemlich deutlich: Aus der Innenstadt sollen Autos größtenteils verschwinden. Berliner sollen mit dem Rad, vor allem aber auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln an ihr Ziel kommen. Im Handeln der Günther unterstellten Senatsverkehrsverwaltung erkennt man so viel […]
von Eva Quadbeck Unter Parteichef Markus Söder kehrt die CSU zu einem Selbstbewusstsein und einer Machtkonzentration in München zurück, wie es sie viele Jahre nicht mehr gegeben hat. Da hat der bayerische Ministerpräsident tatsächlich die Chuzpe, eine Kabinettsumbildung zu fordern und vor allem auf die Schwesterpartei CDU zu zielen. Derweil bekommen sämtliche CSU-Minister in der […]
von Reinhard Kowalewsky Die Pläne der NRW-Industrie zur Senkung des CO2-Ausstoßes zeigen, wohin die Reise für Europa und die Welt gehen sollte: Durch eine grüne Investitionswelle lassen sich neue Jobs schaffen. Die drohende Klimakatastrophe lässt sich durch bessere Technologien und eine effizientere Nutzung von Energie abwenden. Allerdings muss die Politik die richtigen Vorgaben machen: Notwendig […]
Viele setzen auf die eigenen vier Wände, um im Alter keine Miete mehr zahlen zu müssen und so quasi von einer „zweiten Rente“ zu profitieren, andere legen ihr Geld in Immobilienfonds an. In der Hoffnung auf eine ordentliche Rendite. All das würde durch die neue Neidsteuer, die Walter-Borjans vorschwebt, unattraktiver. Selbst wenn man großzügige Freigrenzen […]
Es stimmt: Die Exekution Soleimanis auf Anweisung von US-Präsident Donald Trump hat die Situation im Nahen Osten noch schwieriger gemacht. Doch der Iran ist kein Opfer, sondern Aggressor. Mit dem „General“ ist ein höchst gefährlicher Mann, ein skrupelloser Verbrecher, von der Weltbühne verschwunden. Wenn Maas nach Teheran reist, sollte er dort unmissverständlich vor Vergeltungsaktionen warnen, […]
Sollte seine Forderung wirklich auf Minister der CDU oder gar der SPD abzielen, wäre das ein böses Foul. Auch Söder würde sich verbitten, wenn Christdemokratin Annegret Kramp-Karrenbauer oder die Sozialdemokraten Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken die Ablösung von Verkehrsminister Andreas Scheuer fordern würden, für die es nach dem Maut-Debakel wahrlich gute Gründe geben würde. Doch […]
In Deutschland und Kanada steigen auch die Handelsumsätze an den Börsenplätzen. Der Beginn eines Bullenmarktes. Ein Jahr für Schnäppchenjäger Das Jahr 2019 war für die Aktionäre von nordamerikanischen Öl-Unternehmen, ein exzellentes Jahr zum Einsteigen – um es positiv auszudrücken. Die Aktien der Unternehmen dieses Sektors gerieten überwiegend unter Druck und wiesen nicht selten herbe Kursverluste […]