Woidkes Sieg / Leitartikel zur Landtagswahl in Brandenburg

Woidkes Sieg / Leitartikel zur Landtagswahl in Brandenburg

Dietmar Woidke hat seinen Wahlsieg trotz Ampel und Olaf Scholz erreicht. Dessen Hilfe lehnte er im Wahlkampf verletzend deutlich ab mit dem Argument, er sei froh, wenn er mal nichts von der Ampel höre. Dieser Wahlsieg geht ziemlich klar auf das persönliche Konto des kantigen Mannes aus der Lausitz. Das zeigten die ersten Wahlanalysen deutlich. Ob Bundeskanzler Olaf Scholz nach der nächsten Wahl noch im Amt bleiben wird, ist mehr als fraglich. Doch Woidke hat ihm zumindest eine Ate

Berliner Morgenpost: Der Kanzler fehlt / ein Kommentar von Peter Schink zur Landtagswahl in Brandenburg

Berliner Morgenpost: Der Kanzler fehlt / ein Kommentar von Peter Schink zur Landtagswahl in Brandenburg

Olaf Scholz hat seine Stimme für die Landtagswahl per Briefwahl abgegeben. Ausgerechnet bei der wichtigsten Landtagswahl des Jahres, bei der es auch um seine Zukunft geht, weilt er im Ausland. Es war SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke, der am Sonntagabend von SPD-Anhängern in Potsdam minutenlang bejubelt wurde, für eine "beispiellose Aufholjagd", wie er es nannte. Währenddessen war Scholz unterwegs bei der UN-Vollversammlung in New York.

Es sah aus, als h&au

Berliner Morgenpost: Militärische Brutalo-Logik / ein Kommentar von Michael Backfisch zum Nahost-Konflikt

Berliner Morgenpost: Militärische Brutalo-Logik / ein Kommentar von Michael Backfisch zum Nahost-Konflikt

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu setzt alles auf eine Karte. Er will die Feinde seines Landes nicht nur vernichten. Er demütigt sie, was in der Politik des Nahen Ostens wie ein Brandbeschleuniger wirkt. Erst fädelt der israelische Geheimdienst mutmaßlich eine spektakuläre Massen-Explosion an Kommunikationsgeräten von Hisbollah-Mitgliedern im Libanon ein. Dann tötet die Luftwaffe des Landes mehrere Kommandeure der Schiiten-Miliz.

Die Botschaft ist

Sackgasse nach Rechts / Kommentar zur Regierungsbildung in Frankreich

Sackgasse nach Rechts / Kommentar zur Regierungsbildung in Frankreich

Die Barnier-Regierung hängt nun vom guten Willen der Rechten Marine Le Pen ab: Wenn sich ihr "Rassemblement National" einem Misstrauensantrag der Linken anschließt, kann Michel Barnier gleich wieder den Hut nehmen. Genau das wollte und will Emmanuel Macron um jeden Preis verhindern: In der unstabilen politischen Lage in Frankreich droht ein Regierungssturz den Präsidenten noch mehr zu schwächen. In Paris wird erst Ruhe einkehren, wenn entweder Macron aufgibt oder i

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen

Indem von der Leyen außerdem ein Gebilde mit etlichen Vernetzungen schuf, sich künftig also die Verantwortlichkeiten vieler Kommissare überlappen, stellte sie sicher, dass am Ende eine Person die Kontrolle über den Apparat hat: Ursula von der Leyen. Selbst einige Kritiker reagierten beeindruckt und fühlten sich an Altkanzlerin Angela Merkel erinnert. Die Frage, wen man anrufen muss, wenn man mit Europa sprechen will, hatte von der Leyen bereits in den letzten Jahren bea