Ein Minister mit Ahnung statt nur Meinung

Ein Minister mit Ahnung statt nur Meinung

Rainer hatte der "Bild" gesagt, mit ihm werde es keine Steuererhöhungen auf Fleisch geben und Fleisch solle auch von den Speiseplänen in Kindergärten und Schulen nicht verdammt werden. (…) Die Botschaft lautet: Wer sich gut ernähren will, darf gerne auch Fleisch essen. (…) Der designierte Minister hat angedeutet, dass er einen Fokus auf Entbürokratisierung, Digitalisierung und Planungssicherheit für Landwirte legen will. Zunächst bei den Strukture

Auch eine Blamage für die Union / Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz entlarvt die Verharmloser und Normalisierer.

Auch eine Blamage für die Union / Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz entlarvt die Verharmloser und Normalisierer.

Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Bewegung durch den Verfassungsschutz ist eine politische Bombe. Die Entscheidung wird der gesamten Wahlperiode ein konstantes Thema geben. Im Zentrum steht nun der politische Umgang mit der Partei. Blamiert stehen nun vor allem die Verharmloser und Normalisierer in der Union da. Und peinlich für das ganze Land ist es, dass der kommende Bundeskanzler nun bescheinigt bekommt, dass er versucht hat, das Gesetz mit dem bereits rhetorisch

Jetzt gelten keine Ausreden mehr / Kommentar von Frank Überall zur Einstufung der AfD als rechtsextremistisch

Jetzt gelten keine Ausreden mehr / Kommentar von Frank Überall zur Einstufung der AfD als rechtsextremistisch

Die Frage, ob die AfD eine normale Partei ist, hat nun eine neue Antwort bekommen, indem der Verfassungsschutz sie als gesichert rechtsextremistische Vereinigung eingestuft hat. Wie man jetzt gedanklich und politisch damit umgeht, dreht sich rund um die Frage, was man als Norm akzeptieren will. Die Ausführungen des Verfassungsschutzes belegen nun eindrucksvoll etliche Indizien, die bei einer Beurteilung nicht mehr ignoriert werden können. Die Zeit der Ausreden ist vorbei.

Etwas ungl&u

AfD-Verbot – Lasst die Verfassungsrichter ihre Arbeit machen

AfD-Verbot – Lasst die Verfassungsrichter ihre Arbeit machen

Vor 80 Jahren endete die Terrorherrschaft der Nationalsozialisten. Überall in Deutschland gedenken Menschen der abscheulichen Gräueltaten, die dieses Regime begangen hat. Und fast zeitgleich stuft der Verfassungsschutz die größte deutsche Oppositionspartei als rechtsextrem ein. Man muss diesen Gedanken kurz einsinken lassen. Die Hürden für ein Parteienverbot sind zu Recht hoch. Aber es muss zumindest geprüft werden. Alles andere wäre vor dieser historisch

NRW-Grünen-Chef fordert AfD-Verbot -„Wann, wenn nicht jetzt?“

NRW-Grünen-Chef fordert AfD-Verbot -„Wann, wenn nicht jetzt?“

Köln. Angesichts der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz fordert der Vorsitzende der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Tim Achtermeyer, ein AfD-Verbot. Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als eine Partei, die gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung agiere, sei historisch und dürfe "nicht mit einem Achselzucken beantwortet werden", sagte Achtermeyer dem "Kölner Stadt-Anzei