Die Politik von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
schädigt die ärztliche Versorgung in Deutschland schwer und
nachhaltig. Das sieht die Freie Ärzteschaft durch die jüngste Umfrage
des Ärztenachrichtendienstes änd bestätigt. Demnach wollen derzeit
zwei Drittel der Praxisärzte in Deutschland ihre kassenärztliche
Tätigkeit früher als geplant an den Nagel hängen. „Die aktuellen
Arbeitsbedingungen für niedergelassene Ärzte – wesentlich
verschlechtert durch die Gesetzesinitiativen von Jens Spahn –
frustrieren und demotivieren viele Ärzte“, sagte Wieland Dietrich,
Bundesvorsitzender der Freien Ärzteschaft, am Dienstag in Essen.
Seit Langem warnt die FÄ vor den Folgen des Terminservice- und
Versorgungsgesetz (TSVG), das im Mai in Kraft getreten ist. Ein
weiteres Gesetz, das Digitale Versorgung Gesetz (DVG) ist auf dem Weg
durch das Parlament, wird für weiteren Unmut bei den Ärzten sorgen
und die Behandlungsmöglichkeiten für gesetzlich Versicherte weiter
verschlechtern. „Zunehmende Gängelung und Bürokratie“, betont der
FÄ-Chef, „behindern die Ärzte immer mehr dabei, dem eigentlichen Sinn
und Zweck ihres Berufes nachzugehen: die Patienten zu behandeln.“
Dazu kommen Strafandrohungen bei Nichtanbindung an die
Telematikinfrastruktur (TI). „Viele Ärzte haben inzwischen gemerkt,
dass die Anbindung an die TI mit erheblichen Aufwänden und Risiken
verbunden ist“, berichtet Dietrich. „Zudem belastet die TI den
Praxisablauf und nützt der Patientenbehandlung nichts.“
Der änd-Umfrage zufolge, an der fast 2.000 Ärzte teilgenommen
haben, fühlen sich viele Ärzte von der Politik geringgeschätzt und
stören sich am meisten am Hineinregieren des Gesetzgebers in die
Praxisorganisation sowie an den vielen bürokratischen Aufgaben.
FÄ-Chef Dietrich betont: „Herr Spahn betreibt eine Politik der Über-
und Fehlregulierung, die den Ärztemangel verschärfen wird. Was hier
an ärztlicher Behandlungskapazität und -motivation verlorengeht, wird
in keiner Weise aufzufangen sein – auch nicht mit der Gründung von
mehr regionalen Medizinischen Versorgungszentren oder zunehmender
Anstellung von Ärzten.“
Die teilweise schon verzweifelten Bemühungen vieler Kommunal- und
Landespolitiker um die Aufrechterhaltung oder gar Wiederherstellung
der medizinischen Versorgung in ländlicheren Regionen dürften
ziemlich aussichtslos sein. „Kommunal- und Landespolitik muss
erkennen, dass der Fisch vom Kopf her stinkt“, ergänzt Dietrich.
„Wenn die abstruse Über- und Fehlregulierung der ambulanten
medizinischen Versorgung, implementiert im Sozialgesetzbuch V, auf
Bundesebene nicht massiv zurückgeführt wird, werden regionale
Versuche, Ärztemangel zu beheben oder zu verhindern, weitgehend ins
Leere laufen!“
Über die Freie Ärzteschaft e.V.
Die Freie Ärzteschaft e. V. (FÄ) ist ein Verband, der den
Arztberuf als freien Beruf vertritt. Er wurde 2004 gegründet und
zählt heute mehr als 2.000 Mitglieder: vorwiegend niedergelassene
Haus- und Fachärzte sowie verschiedene Ärztenetze. Vorsitzender des
Bundesverbandes ist Wieland Dietrich, Dermatologe in Essen. Ziel der
FÄ ist eine unabhängige Medizin, bei der Patient und Arzt im
Mittelpunkt stehen und die ärztliche Schweigepflicht gewahrt bleibt.
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V .i. S. d. P.: Wieland Dietrich, Freie Ärzteschaft e.V.,
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