„Internet-Videorecorder“

„Internet-Videorecorder“

Der Bundesgerichtshof hat in den Urteilen vom 11.04.2013 bestätigt, dass das Angebot, frei empfangbare Fernsehprogramme mittels eines Internet-Videorecorders aufnehmen zu können, das alleinige Recht des Senders auf Weitersendung verletzt. Bei Zuwiderhandlung macht sich der Anbieter nicht nur möglicherweise schadensersatzpflichtig, er macht sich gegebenenfalls auch strafbar und muss dabei mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren rechnen. Darüber hinau

Welchen Zweck sollen Werbeartikel erfüllen?

Bei der Betrachtung des Marktes muss man den Eindruck gewinnen, dass die Vielzahl und Vielfältigkeit der Werbemittel einen besonderen Zweck erfüllen und nicht nur irgendeinem Selbstzweck dienen soll. Dabei handelt es sich um Streuartikel oder einfache Gimmicks, aber auch um hochwertige Artikel. Das Feuerzeug stellte lange Zeit das klassische Werbemittel dar. Rauchen war gesellschaftlich akzeptiert […]

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