Barley nennt Unberechenbarkeit des Republikaners „hochproblematisch“ Osnabrück.- SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat die Unberechenbarkeit des neuen US-Präsidenten Donald Trump als „hochproblematisch“ bezeichnet. „Das ist das Letzte, was man braucht an der Spitze eines so mächtigen Landes“, sagte Barley der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). Mehr als zwei Monate nach der US-Wahl und unmittelbar vor Trumps Amtseinführung werde […]
Theresa May hat die Briten auf einen harten Brexit eingeschworen. Das ist zumindest in einer Hinsicht ein Erfolg für die EU, meint der Forscher und Politikberater Dr. Nicolai von Ondarza vom Thinktank SWP: „Das ist das Resultat einer seltenen Einigkeit der EU-27, die London signalisiert haben, dass der Binnenmarkt nur denen offensteht, die die vier […]
Bitte beachten Sie die geänderte Ãœberschrift der Meldung vom 19.01.2017, 12:22 Uhr: Die Sendung „phoenix Im Dialog: Jean Asselborn im Gespräch mit Michael Hirz“ läuft ab 20:15. Leidenschaftlicher Europäer, dienstältester Außenminister in der Europäischen Union, ein Mann klarer Worte: der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn sieht Europa vor großen Herausforderungen. Nur gemeinsam und solidarisch könne man […]
Leidenschaftlicher Europäer, dienstältester Außenminister in der Europäischen Union, ein Mann klarer Worte: der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn sieht Europa vor großen Herausforderungen. Nur gemeinsam und solidarisch könne man die Flüchtlingsfrage, die Arbeitslosigkeit, die wirtschaftliche Ungleichheit oder auch den Kampf gegen den Terror meistern, davon ist Asselborn überzeugt. Das Friedensprojekt Europa sieht er als große Errungenschaft […]
Wenn man die präsidial-diplomatischen Dämpfer abzieht, dann war Gaucks Abschiedsrede ein dramatischer Appell zur Verteidigung von Demokratie, Freiheit und sozialer Sicherheit in Deutschland und Europa. Noch sehen viele die Gefahren nicht. Vor allem nicht jene Menschen, die die Stabilität ihres Landes nur konsumieren wie eine Gratisbeilage. Und auch nicht die, die es vermeintlich nur an […]
Es sind nur 35 Worte: Seinen Amtseid wird Donald Trump auf die Bibel schwören, auf die der US-Präsident Abraham Lincoln 1861 seinen Eid zur Amtseinführung ablegte. Zwei Monate nach der Wahl wird der 70-jährige Republikaner Trump als 45. Präsident der USA vereidigt. Die Sicherheitsbehörden erwarten, dass rund 800.000 Menschen in Washington zusammenströmen werden, ein Großteil […]
An diesem Freitag wird Donald Trump als 45. amerikanischer Präsident vereidigt. Er wird damit einer der mächtigsten Politiker der Welt. Bereits im Wahlkampf und als President-elect hat er große Veränderungen angekündigt. Doch seine Signale sind oft widersprüchlich und konkrete Pläne Mangelware. Was wird Donald Trump wirklich umsetzen? Was wird sich innenpolitisch ändern? Wie wird er […]
Entwicklungsminister Gerd Müller plädiert für eine Neuausrichtung der deutschen Flüchtlingspolitik. Man könne das Problem verstärkter Zuwanderung „nicht hier in Deutschland lösen“, sagte der CSU-Politiker in einem Interview mit dem stern. „Weder durch Abschottung noch dadurch, dass wir alle Menschen, die vor Armut und Krieg flüchten, bei uns aufnehmen. Beides wird nicht funktionieren.“ Stattdessen müsse es […]
Europa muss seine außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit stärken Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion veranstaltet am heutigen Mittwoch ein internationales Fachgespräch zur Zukunft der transatlantischen Beziehungen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung: „Auch unter ihrem neuen Präsidenten Donald Trump werden die USA unserem Eindruck nach ihren Verpflichtungen in der NATO nachkommen. Herr Trump hat ausdrücklich […]
Donald Trump, der am Freitag als 45. Präsident der USA vereidigt wird, kann nach Meinung der meisten Bundesbürger der Würde dieses Amtes nicht gerecht werden. Nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag des stern hält eine breite Mehrheit von 84 Prozent den unberechenbaren Milliardär für charakterlich ungeeignet für dieses Amt, darunter mehrheitlich (53 Prozent) auch die Anhänger […]
