26.000 Euro hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron alleine in den ersten drei Monaten seiner Amtszeit für Schminke ausgegeben. Perfektes Aussehen hat gerade er nötig, wo er doch die Politik der großen Auftritte im Rampenlicht liebt. Das gilt auch für den Klimaschutz, wo er den von ihm beanspruchten Führungsanspruch mit seinem »One Planet Summit« in Paris […]
Man hat sich an die neue Rolle in der Welt gewöhnt. Was dazu geführt hat, dass die Politik bisweilen eine ungute Routine an den Tag legt, wenn es darum geht, Truppen in so gefährliche Einsätze zu schicken wie in Mali oder in Afghanistan. Natürlich: Soldaten machen den Job, den sie sich ausgesucht haben und dessen […]
Die Versammlungsfreiheit und das Demonstrationsrecht sind hohe Rechtsgüter, die durch das Grundgesetz geschützt sind. Sie sind aber kein Freibrief, um in Deutschland in aller Öffentlichkeit antisemitische Hetze zu betreiben, die Vernichtung des Staates Israel zu fordern und Terrororganisationen wie die Hamas zu verherrlichen. Die Verschärfung des Strafrechts ist ein möglicher Hebel, um dagegen entschieden vorzugehen. […]
Einsame Entscheidung in Washington! Jerusalem wird von den USA als Hauptstadt Israels anerkannt. Die Amerikaner wollen ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen. Dieser Schritt von US-Präsident Donald Trump empört die Arabische Welt. Seit der Entscheidung sind Hass und Gewalt auf den Straßen im Heiligen Land zurück. Währenddessen gehen die Europäer auf Distanz zur […]
Durch eine engere Kooperation bei der Ausbildung, bei gemeinsamen Operationen oder bei Rüstungsprojekten werden alle teilnehmenden Nationen und ihre Armeen profitieren. Was nicht heißt, dass die Verteidigungsbudgets wieder verringert werden können. Allenfalls werden Mittel frei, die zur Modernisierung der über Jahre vernachlässigten Streitkräfte dringend gebraucht werden. Der Weg hin zu einer EU-Armee indes ist noch […]
Vielleicht hat Netanjahu am Montag in Brüssel erst lernen müssen, wie außenpolitisch selbstbewusst die Europäer inzwischen geworden sind – vor allem aber, wie sehr Washington sein früheres Gewicht in der Welt eingebüßt hat. Dann war das eine gelungene Lehrstunde für den Premierminister. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider Telefon: 09421-940 4449 schneider.g@straubinger-tagblatt.de Original-Content […]
Die Spannungen um Nordkorea, die Kriege in Syrien, Irak, Libyen und Jemen, die längst keine inneren Konflikte mehr sind, die Aufrüstung dies- und jenseits der NATO-Russland-Grenzen, die Geiselnahme der Ostukraine, die sich zuspitzenden politisch-ökonomischen Streitigkeiten in Südostasien sowie die Kämpfe gegen Menschen und für Rohstoffe in Afrika – all das treibt die Umsätze der Waffenhersteller […]
Europa vorgeführt Sandro Schmidt zum Besuch von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in Brüssel Es ist der erste Besuch eines israelischen Regierungschefs bei der Europäischen Union seit 22 Jahren, und das ist kein Zufall: Die Beziehungen zwischen der EU und der Regierung des jüdischen Staates sind seit Langem angespannt. Das liegt einmal daran, dass die Union […]
Anlässlich des Klimafinanzgipfels an diesem Dienstag in Paris kritisiert Oxfam die Einbeziehung privater Investoren zur Erfüllung von Finanzzusagen der Industriestaaten für arme Entwicklungsländer. „So wichtig private Mittel sind: Industrieländer lenken durch den Verweis auf private Geldströme gern davon ab, dass noch zu wenig öffentliches Geld fließt“, sagte der Klimaexperte der Hilfsorganisation, Jan Kowalzig, im Interview […]
Anlässlich der heutigen Veröffentlichung seiner Studie „Beihilfe zu Menschenrechtsverstößen vermeiden – außenpolitische Zusammenarbeit kritisch prüfen“ erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: „Als Waffen exportierender Staat steht Deutschland mittelbar in der Verantwortung für die durch deutsche Waffen ermöglichten Menschenrechtsverletzungen. Anders als es geltende politische und rechtliche Vorgaben vorschreiben, wurde bei den von uns untersuchten Genehmigungen für […]
