Beeindruckendes Gespräch mit dem jordanischen König
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat
am Mittwoch in Amman den jordanischen König Abdullah II. und den
jordanischen Außenminister Nasser Judeh getroffen. Anschließend
besuchte er das Flüchtlingslager Zaatari in der Nähe der syrischen
Grenze. Zu seinen Eindrücken in Jordanien und zuvor in Ägypten
erklärt der Fraktionsvorsitzende:
Nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Nigeria steht
dem Land allem Anschein nach nun erstmals ein demokratischer
Machtwechsel bevor. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den friedlichen Verlauf
der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Nigeria, nach denen der
Kandidat d
Die Europaabgeordnete Ska Keller fordert die EU
auf, die griechische Regierung bei ihren Reformvorhaben nicht länger
auszubremsen. Der griechische Premier Alexis Tsipras sei
vertrauenswürdig. Er wolle die notwendigen Maßnahmen ergreifen. "Die
Frage ist eher, ob er es gegen all den Widerstand schaffen wird",
schreibt Ska Keller in einem Gastbeitrag für die in Berlin
erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe).
kann die deutsche Industrie längerfristig von der aktuell guten
konjunkturellen Situation profitieren? Welche Maßnahmen erwarten die
Unternehmen jetzt von der Regierung, damit die deutsche Wirtschaft
auch in den kommenden Jahren wächst? Warum wird das transatlantische
Freihandelsabkommen TTIP nicht nur der Industrie, sondern dem ganzen
Land nutzen? Und welche Rolle spielt Indien, das Partnerland der
diesjährigen Hannover Messe, fü
Der Europaabgeordnete und AfD-Sprecher Bernd Lucke
ist zu einem kurzfristig einberufenen Arbeitsgespräch nach Athen
gereist. Auf Einladung des griechischen Finanzministers Varoufakis
stellt er dort die Möglichkeit einer Neuen Drachme als
Parallelwährung zum Euro vor. Nach Luckes Vorstellungen ermöglicht
eine Parallelwährung ein "sanftes" Ausscheiden aus dem Euro. Lucke
hatte sich in letzter Zeit mehrfach besorgt darüber geäußert, dass
ein
Die Welt war entsetzt und fassungslos, als im
vorigen Jahr die brutalen Hinrichtungsvideos der Terrormiliz
Islamischer Staat als Propagandawaffe durchs Internet schossen. Der
aktuelle Bericht von amnesty international zu Todesstrafen sollte
ebenfalls Entsetzen auslösen. Denn obwohl sich die internationale
Gemeinschaft dem Kampf gegen den Terrorismus verschrieben hat, sieht
das Rechtssystem in einigen Ländern ebenfalls düster aus. Politische
Gegner werden nach einer Gerichts
Dem Krieg ist mit moralischen Maßstäben nicht
beizukommen, er markiert das Ende jeglicher Moral. Insofern sind die
moralischen Argumente gegen bewaffnete Drohnen verfehlt. Von jeher
war die Entwicklung von Waffen darauf ausgerichtet, einerseits ihre
Wirksamkeit zu erhöhen, entweder im Sinne möglichst großer Zerstörung
oder möglichst großer Zielgenauigkeit, und andererseits das eigene
Risiko zu minimieren, meistens durch Distanz. Der Einsatz von Dro
Es ist ein großes Missverständnis, dass im Bereich
des Verteidigungsministeriums nichts klappt – außer Türen. Im
Schatten alter Pannenprojekte reift viel Neues mit weitreichenden
Wirkungen. Geheim ist da nur wenig; wer wissen will, kann wissen. Und
folglich reagieren. Vor zwei Jahren hatte der damalige Inhaber der
Befehlsgewalt Thomas de Maizière ganz offen bewaffnete Drohnen
gefordert und moralische Bedenken weggefegt. Im Koalitionsvertrag ist
das Ziel klar ben
Dem Krieg ist mit moralischen Maßstäben nicht
beizukommen, er markiert das Ende jeglicher Moral. Insofern sind die
moralischen Argumente gegen bewaffnete Drohnen verfehlt. Von jeher
war die Entwicklung von Waffen darauf ausgerichtet, einerseits ihre
Wirksamkeit zu erhöhen und andererseits das eigene Risiko zu
minimieren. Der Einsatz von Drohnen bedeutet kein abstrakteres Töten
als das Abschießen einer Panzergranate, die dann 20 Kilometer weiter
explodiert. Ob au
Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt in Berlin den
ukrainischen Regierungschef Arseni Jazenjuk. Bei dem Treffen geht es
vor allem um Wirtschafts- und Finanzfragen. Die anschließende
Pressekonferenz überträgt phoenix live.
