Ein Monat ist ins Land gezogen, in dem deutsche Unionspolitiker bei unseren österreichischen Nachbarn aufmerksam beobachten konnten, welch seltsame Blüten ein gesetzlich vorgeschriebenes Burkaverbot in der Praxis treibt. Zuletzt hatte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer ein solches Verbot nach österreichischem Vorbild für Deutschland gefordert und auch die CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner trommelt schon lange im Namen der Frauenrechte […]
– G20 darf sich nicht auseinanderdividieren lassen – Daniel Funes Nachfolger von Jürgen Heraeus als B20-Präsident – Handel, Energie- und Klima, Digitales, Infrastruktur, Aus- und Weiterbildung wichtige B20-Themen Die deutsche Wirtschaft übergibt die Leitung der Wirtschaftsvertretung der G20-Staaten an Argentinien. Die Ãœbergabe des Staffelstabs von Business20 (B20) findet am Mittwoch in Buenos Aires statt. „Wir […]
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am 1. November 2017 nach Singapur. Anlass des Besuchs ist unter anderem das 50-jährige Bestehen der ASEAN. Das Interesse am Ausbau der Beziehungen mit Singapur und der südostasiatischen Staatengemeinschaft ist gleichermaßen groß. Deutschland pflegt mit Singapur enge politische und wirtschaftliche Beziehungen. Der Stadtstaat agiert als wichtiges Handelsdrehkreuz in Südostasien und gilt […]
Es ist gut, dass beide Seiten im Konflikt um die katalanische Unabhängigkeit erst einmal abrüsten. Aus Madrid kommen Signale, dass die Region doch mehr Autonomie bekommen könnte. In Barcelona bereiten sich die Minister der Regionalregierung friedlich auf ihre Entmachtung vor. Das war nicht immer so in Spanien. Man fragt sich, warum es überhaupt zu dieser […]
»Was du tust, tue es klug und bedenke das Ende!«, sagt eine uralte Weisheit. Die katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter haben sich verzockt. Mit dem Referendum haben sie gehofft, Madrid zu Gesprächen über mehr Autonomie zu bewegen, doch die Franco-Nachfolgepartei unter Ministerpräsident Rajoy hat nicht mal daran gedacht. Gefangen in einer Spirale, in der Reaktion auf Reaktion folgte, […]
Sperrfrist: 29.10.2017 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Die Staatsanwaltschaft in der Türkei will nach Informationen von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ in Deutschland lebende türkische Akademiker wegen „Propaganda für eine Terrororganisation“ anklagen. Nach Angaben von Betroffenen sind es etwa 100 Personen. Sie gehören zu […]
Ministerpräsident Mariano Rajoy reiht sich in die spanische Tradition ein: Wer die Zentralmacht herausfordert, bekommt die ganze Härte des Gesetzes zu spüren. Das war im 16. Jahrhundert bei der Loslösung der Niederlande der Fall. Dem gleichen Muster folgt Madrid bei den nach Abspaltung strebenden Katalanen. Wenigstens wird heute keine Gewalt angewandt – bislang jedenfalls. Gleichwohl […]
Die Freude unter den Unabhängigkeitsbefürwortern war riesig, die von Carles Puigdemonts Schultern abfallende Erleichterung für alle spürbar. Sie hatten ihr Ziel erreicht: die Erklärung eines unabhängigen Kataloniens. Doch wie viel diese wert ist, das wird nicht in Barcelona entschieden. Und so schlug Madrid nur wenig später mit einer ebenso demokratischen Entscheidung für die Entmachtung der […]
Die Globalisierung wird in weiten Teilen der Welt kritischer gesehen als noch vor einigen Jahren – das zeigt der geplante Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union ebenso wie die Separationstendenzen in Spanien. Experten diskutierten auf dem 34. Deutschen Logistik-Kongress in Berlin, über die Ursachen und mögliche wirtschaftliche Implikationen. Das wirtschaftliche Klima in Deutschland ist so […]
Realistischerweise gibt es nun zwei Optionen. Erstens: Puigdemonts eigene Regierung „putscht“ gegen ihn und erzwingt doch noch Neuwahlen. Oder aber, die unschönere Möglichkeit: Puigdemont ruft tatsächlich die Unabhängigkeit aus. In diesem Fall dürfte die Regierung in Madrid kaum zögern, die angedrohten Zwangsmaßnahmen in die Tat umzusetzen. Vor diesem Hintergrund sind Puigdemont und seine Regierung in […]
