Die Pseudo-Wahlen in der Ostukraine treiben die
Spaltung des Landes weiter voran. Nur eine Woche ist es her, dass
eine Mehrheit der ukrainischen Wähler bei der Parlamentswahl ein
eindeutiges Votum für den pro-europäischen Kurs ihres Landes
abgegeben hat. Nur auf der von Russland besetzten Krim und in den
Rebellenhochburgen Donezk und Lugansk konnte die Abstimmung nicht
stattfinden. Nun wollen die pro-russischen Separatisten den von ihnen
kontrollierten Gebilden mit einer &quo
Treffen sich zwei Planeten. Sagt der eine: "Na, wie
geht–s?" – "Gar nicht gut", antwortet der andere. "Ich glaub–, ich
hab– Homo sapiens." – Darauf der erste: "Hatte ich auch mal. Das geht
vorbei." Der Witz ist nicht mehr ganz neu, zugegeben, aber er bleibt
beklemmend aktuell. Aus dem neuesten Klimareport geht mit bisher
nicht gekannter Deutlichkeit hervor: Die menschliche Zivilisation ist
der maßgebliche Faktor bei der Klimaerwärmung. In
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich
bei der ZEIT MATINEE zu den Konflikten in Nahost geäußert: "Man kann
den Völkermord in Syrien und im Irak nicht allein durch militärische
Interventionen verhindern." Sicher sei: "Wir werden die Konflikte
nicht lösen, ohne dass Russland eine Rolle spielt." Daher sei es
entscheidend, eine Balance zwischen notwendigen Sanktionen und
Verhandlungen mit Russland zu finden.
Ungarns Regierung führte in den vergangenen Jahren
viele neue Steuern ein: Auf fette Lebensmittel, auf Banküberweisungen
und auf vieles mehr. Der Protest blieb harmlos. Dass eine relativ
geringe Besteuerung von Gigabytes zu Massendemonstrationen führte und
die tot geglaubte Zivilgesellschaft wiederbelebte, hat den ebenso
machtbewussten wie heftig kritisierten Regierungschef ganz
offensichtlich überrascht und verwirrt. Aus Viktor Orbans Sicht
drohte die Lage außer K
Die Erleichterung ist groß, Grund zum Jubel gibt es
dennoch nicht. EU-Energiekommissar Günther Oettinger weiß um die
Probleme, für die er nur eine temporäre Lösung hat erreichen können.
Denn die Ukraine ist keineswegs zahlungsfähig, vielmehr ist sie auf
Hilfsfonds des Internationalen Währungsfonds und der EU angewiesen.
Bis zum Frühjahr wird sich daran kaum etwas geändert haben: Die Union
wird erneut aushelfen müssen. Damit ü
Der Durchbruch am Verhandlungstisch hat Gewicht.
Gerade weil es nicht nur um Gas-Lieferungen zwischen den beiden
Energiekonzernen Gazprom und Naftogaz ging. Denn der Preis für den
wichtigen Brennstoff gehörte zum Arsenal der Mittel, zu denen Moskau
nach der Hinwendung der Ukraine zum Westen gegriffen hat. Und man
wollte damit nicht nur Kiew treffen. So wie Moskau das
abgewirtschaftete Land bis dahin alimentiert hatte, sollte nun der
Westen zu spüren bekommen, dass teure Freu
Auf den ersten Blick scheint es paradox: In den
USA sinkt die Arbeitslosigkeit, die Wirtschaft wächst in einem Tempo,
das Europa neidisch machen kann – und doch steht die Partei des
Präsidenten bei den Kongresswahlen vor einer empfindlichen
Niederlage. Schuld ist die Enttäuschung der Amerikaner über die
politische Klasse, deren Vertreter – in beiden großen Parteien – sich
stur in ideologischen Gräben verschanzen, statt pragmatisch an
Kompromissen zu feilen. Die
Ist Ungarn doch noch zu retten? Das Zurückrudern des
demokratiefeindlichen Ministerpräsidenten Viktor Orban bei der
geplanten Internetsteuer gibt zumindest Anlass zur Hoffnung. Und man
kann diesen Hoffnungsschimmer gar nicht hoch genug bewerten. Nicht
allein wegen der Internetfreiheit, die für die Offenheit der
europäischen Gesellschaften ebenso konstitutiv geworden ist wie für
deren wirtschaftliche Prosperität. Orban war schließlich auf dem
besten Wege,
Die Zustimmung in Deutschland zum
Freihandelsabkommen TTIP sinkt: Während noch im Februar dieses Jahres
die Unterstützung in der Bevölkerung bei 55 Prozent lag, sieht
mittlerweile nicht einmal mehr die Hälfte aller Deutschen das
geplante Abkommen zwischen der EU und den USA positiv. Jeder Vierte
fordert sogar einen Stopp der Verhandlungen. Das ist das Ergebnis
einer repräsentativen Befragung, die das Meinungsforschungsinstitut
TNS Emnid jetzt im Auftrag von foodwat
