Seit der wirtschaftlichen Öffnung des Landes mit
der sog. "Doi-Moi"-Politik auf dem Weg zu einer "sozialistischen
Marktwirtschaft" hat Vietnam einen fulminanten wirtschaftlichen
Aufschwung mit Wachstumsraten von zumeist 7 bis 8 Prozent erlebt.
Diese Wachstumsphase wurde zwar von der Wirtschafts- und Finanzkrise
2008/09 teilweise unterbrochen, jedoch hat sich Vietnam
vergleichsweise schnell davon erholt.
Schnelle Erholung von der Wirtschafts- und Finanzkrise
Die Ukrainer haben eine Annäherung in Richtung
Westen gewählt. Der Westen hat dies in der Vergangenheit immer wieder
gefordert. Brüssel, Berlin, Warschau und all die anderen Akteure dort
sind nun gefordert, die Ukraine auf diesem Weg zu unterstützen. Das
wird noch teuer werden. Doch allein mit warmen Worten als
Hilfestellung wird sich die Regierung in Kiew keine Legislaturperiode
lang halten
"Bundeskanzlerin Merkel hat immer recht", hat der
ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk noch vor wenigen
Wochen in einem Zeitungsinterview gesagt. Was also soll schlecht
daran sein, wenn Jazenjuks Partei bei der Parlamentswahl in der
Ukraine auf 22 Prozent kommt? Aus deutscher Sicht nichts. Zumal neben
Jazenjuks Partei auch der Block von Staatspräsident Petro Poroschenko
22 Prozent erhielt. Beide, Jazenjuk und Poroschenko, gelten als
proeuropäische Krä
Noch bevor das amtliche Endergebnis der
vorgezogenen Parlamentswahlen feststeht, drückt Präsident Poroschenko
aufs Tempo. Er will so schnell wie möglich eine Koalition bilden. Der
Plan war ein anderer. Poroschenko und Jazenjuk hatten sich bereits in
der vergangenen Woche auf ein Koalitionsbündnis verständigt –
allerdings unter dem Vorzeichen, dass Jazenjuks Partei Juniorpartner
wird. Nun könnte Jazenjuk als Wahlsieger aus der Abstimmung
hervorgehen. Am Montag wa
Die Vorsitzende der Kommission für Gesundheit und
Sport im Kubanischen Parlament, María Caridad Rubio Hernández, hat
den USA medizinische Hilfe angeboten, sofern diese erforderlich sei.
Im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues
deutschland" (Montagausgabe)sagte sie: "Die Solidarität sollte im
Bereich Gesundheit keine Grenzen haben. Kuba ist bereit, sich in den
USA zu engagieren, wenn Hilfe benötigt wird." Die Angeb
Die Grünen-Politikerin Marieluise Beck beurteilt
die Wahlen in der Ukraine positiv.
Dem rbb-Inforadio sagte sie am Montag, der Urnengang sei überaus
korrekt, sauber und ernsthaft abgelaufen und habe hohen europäischen
Standards entsprochen. Die Regierung sei nun deutlich besser
legitimiert als noch zuvor. "Es gibt jetzt die Chance auf eine
Regierung, die sich aus einem legitimierten Parlament bildet, während
man sonst immer sagen konnte, diese Regierung hat ja &
Die Republikaner versuchen die Kongresswahlen
am 4. November zu einer Abstimmung über Präsident Obama zu machen.
Dafür lassen sie keine Gelegenheit aus, demokratische
Wackelkandidaten im Süden und Mittleren Westen mit dem Amtsinhaber in
Verbindung zu bringen. Ob er will oder nicht steht Obama mit auf dem
Wahlzettel der "Midterms". Sollte diese Strategie aufgehen, könnte
ein Referendum über den Präsidenten die Aussichten der Demokraten
erheblich
"Das Wahlergebnis vertieft die Spaltung in der
Ukraine. Die Ukraine hat ihre gut 50 Jahre währende staatliche Form
schon jetzt verloren. Nur eine auf Ausgleich zielende Politik kann
eine weitere Spaltung verhindern. Diese aber ist von den
Wahlgewinnern nicht zu erwarten", erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Wolfgang Gehrcke, zu den
Prognosen über den Ausgang der Parlamentswahlen in der Ukraine.
Gehrcke weiter:
Die neu gewählte Werchowna Rada wird nur noch einen
Rumpfteil des Landes repräsentieren. 27 der 450 Abgeordnetensessel
bleiben leer – die der Parlamentarier von der Krim und aus dem Osten
des Landes. Das bedeutet zwangsläufig: Diese Teile der Ukraine werden
sich in Zukunft anders entwickeln als der Rest. Denn die
Entscheidungen des Parlaments in Kiew haben keinen Einfluss mehr auf
sie. Auf der Krim gelten ohnehin schon russische Verordnungen und
russischen Recht. Und in der O
Nachdem die Finanzbranche nach 2008 weltweit in den
Abgrund schaute und mit dem drohenden Kollaps auch die Konjunktur auf
eine historische Talfahrt zusteuerte, entbrannte eine heftige Debatte
um Ursachen und politische Konsequenzen. Die Forderungen reichten von
der Verstaatlichung beziehungsweise Zerschlagung systemrelevanter
Institute über die Entschleunigung der Finanzgeschäfte durch eine
entsprechende Steuer bis hin zur Austrocknung des Spekulationssumpfes
durch Verbote oder eine
