8.05 Uhr, Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Partei
Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Irak
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Es gibt Zweifel, ob Erdogan der Richtige ist, um
als Präsident die Wunden der tiefen Polarisierung in der türkischen
Gesellschaft zu heilen, die er zum Teil selbst geschlagen hat. Die
Türkei hat nun einen starken Präsidenten, doch sie geht ungewissen
Zeiten entgegen.
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Recep Tayyip Erdogan hat es geschafft. Nach
seinem Sieg bei der türkischen Präsidentenwahl ist der 60-Jährige
mächtiger als alle anderen Politiker in der Geschichte seines Landes,
mit Ausnahme von Staatsgründer Kemal Atatürk. Jetzt will er so
schnell wie möglich mit Verfassungsänderungen die Voraussetzungen für
ein Präsidialsystem schaffen. Doch weil ihm derzeit Mehrheiten für
sein Vorhaben fehlen, wird die Türkei einstweilen nur ei
Was also will Obama? Sicherlich al-Maliki
weiter schwächen, zugleich aber keinesfalls tiefer in den irakischen
Bürgerkrieg hineingezogen werden. Eine sehr halbherzige Taktik.
Erschütternd sind nicht nur die Videos. Erschütternd ist, was die USA
und ihre "willigen" Verbündeten dem Irak angetan haben.
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Dr. Klaus Welzel
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In Irak fliehen Zehntausende Jesiden, Christen und
Kurden vor brutalen islamistischen Kämpfern. USA-Präsident Barak
Obama, gerade auf die mondäne Urlaubsinsel Martha–s Vineyard gereist,
will sie nach längerem Zögern nun militärisch stoppen. Dabei ist es
von böser Ironie, wenn Kampfjets vom Flugzeugträger »George H. W.
Bush« aufsteigen. Das ist jener Präsident, der einst die
»Brutkastenlüge« fabrizieren ließ, um
300 Arbeiten des Plakatkünstlers Klaus Staeck sind
derzeit im Rahmen der Ausstellung "Die Kunst findet nicht im Saale
statt" im öffentlichen Raum Berlins zu sehen. Dieser "verschwindet
immer mehr durch Privatisierungen aller Art", beklagt Staeck im
großen Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues
deutschland" (Montagausgabe), "und deshalb verteidige ich den
öffentlichen Raum auf allen Ebenen". Der politische K
Als Recep Tayyip Erdogan als Regierungschef
wiedergewählt wurde, hatten 50 Prozent der Wähler für ihn gestimmt.
Aber dieses Ergebnis bedeutete auch, dass die andere Hälfte nicht für
ihn gestimmt hatte. Bei allem wirtschaftlichen Fortschritt, den seine
Regierungszeit dem Land gebracht hat: Erdogan hat die Türkei
gespalten. Das wurde spätestens dann deutlich, als die Proteste gegen
seine Politik rund um den Gezi-Park auf den Straßen Istanbuls
eskalierte
Präsident Obama bleibt auch nach der
Entscheidung, im Irak aus der Luft einzugreifen, ein Krieger wider
Willens. Er war mit dem Versprechen ins Weiße Haus gezogen, ein
Jahrzehnt der gewaltsamen Konflikte zu beenden. Allen voran den Krieg
im Zweistromland, den er wiederholt als "unnötig" und "dumm"
kritisierte. Die Dominos im Nahen Osten fielen in die andere Richtung
als Vorgänger George W. Bush versprochen hatte. Statt einer
Demokratisierung erlebte
So beginnt die Geißel der Gotteskrieger
neue Koalitionen zu schaffen, die vor Monaten noch undenkbar waren
und vor allem eins belegen, wie prekär die Lage geworden ist. Im Irak
ziehen der Iran, die USA und Russland jetzt bei der Militärhilfe an
einem Strang. Syriens Assad genießt in Ägyptens Führungszirkel wieder
Sympathie. Im Libanon kämpfen Armee und Hisbollah Seite an Seite
gegen die Eindringlinge. Und eines nicht mehr fernen Tages könnte die
Welt
Als Amerika im Dezember 2011 seine Truppen aus dem
Irak nach Hause holte, sollte der "dumme Krieg", von dem einst ein
junger Senator namens Barack Obama sprach und damit ins Weiße Haus
einzog, ein für allemal beendet sein. Heute weiß man: Das war eine
historische Falschmeldung.
Der Krieg, den Obamas Vorgänger George W. Bush auf Lug und Trug
gegründet hatte, war nie wirklich vorbei. Obama und das vom Krieg
ermattete Amerika haben sich das nur eingere
