Bundesgerichtshof verhandelt über Kündigung eines Pressegrossisten durch den Bauer-Verlag
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Bildtermin: Treffen zwischen Präsidium, den Fraktionsvorsitzenden und den Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts
Bildtermin: Treffen zwischen Präsidium, den Fraktionsvorsitzenden und den Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts
Ostsee-Zeitung: Kommentar zur FDP
Der Neuanfang der FDP, sollte es wirklich dazu
kommen, ist erst einmal gründlich in die Hose gegangen. Der nette
designierte Parteichef Philipp Rösler wird in Zukunft vollauf damit
beschäftigt sein, das Image der Liberalen aufzupolieren. Als
Wirtschaftsminister hat er dazu freilich bessere Möglichkeiten als im
undankbaren Gesundheitsressort. Und für die schwarz- gelbe Koalition
insgesamt bedeutet eine angeschlagene und um neues Profil ringende
FDP eher weitere Veru
WAZ: Leutheusser-Schnarrenberger begrüßt Personalwechsel
Bundesjustizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger begrüßt den Personalwechsel an der Spitze
der FDP-Bundestagsfraktion. "Rainer Brüderle ist ein sehr koalitions-
und verhandlungserfahrener Politiker. Die FDP hat mit ihm die Chance,
wieder stärker zu überzeugen", sagte sie den Zeitungen der Essener
WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Befürchtungen, dass Brüderle
sich als Gegenpol zur in Rostock neu zu wählenden Parteispitze
profilier
12. Berliner Bundestagslauf am 11. Mai 2011
12. Berliner Bundestagslauf am 11. Mai 2011
Bildtermin: Lammert empfängt Roland Jahn
Bildtermin: Lammert empfängt Roland Jahn
Westdeutsche Zeitung: N E U
FDP =
von Anja Clemens-Smicek
Als Mediziner weiß Philipp Rösler, dass auch
nach einer gelungenen Operation jederzeit Komplikationen auftreten
können. So darf zwar sein erster Eingriff am offenen Herzen der FDP
durchaus als gelungen bezeichnet werden. Ob der Patient aber
wiedererstarkt aus der Narkose erwacht, ist unsicher. Zumindest hat
der designierte Parteivorsitzende wenige Tage vor einem der wohl
wichtigsten Parteitage in der Geschichte der FDP einen klaren Schnitt
angesetzt – und mit Fraktionschefi
Westdeutsche Zeitung: Der Patient FDP ist noch nicht gerettet =
von Anja Clemens-Smicek
Als Mediziner weiß Philipp Rösler, dass auch
nach einer gelungenen Operation jederzeit Komplikationen auftreten
können. So darf zwar sein erster Eingriff am offenen Herzen der FDP
durchaus als gelungen bezeichnet werden. Ob der Patient aber
wiedererstarkt aus der Narkose erwacht, ist unsicher. Zumindest hat
der designierte Parteivorsitzende wenige Tage vor dem wohl
wichtigsten Parteitag in der Geschichte der FDP einen klaren Schnitt
angesetzt und mit Fraktionschefin Birgit
CSU-Politiker Peter Gauweiler für Austritt Griechenlands aus Euro
Ein Jahr nach dem ersten Rettungspaket für Griechenland hat der CSU-Politiker Peter Gauweiler das Ausscheiden Athens aus der Euro-Zone gefordert. "Die Griechen müssen zu einer selbstständigen Währung zurückkehren", sagte Gauweiler gegenüber "bild.de". "Griechenland muss seine Währung abwerten und damit gewissermaßen wieder auf Los zurückkehren." Nur so könne das Land beispielsweise seine Tourismusbranche günsti
CDU-Fraktionschef Kauder will mit Brüderle „stark aufspielen“
CDU-Unionsfraktionschef Volker Kauder hat die Wahl von Rainer Brüderle zum neuen FDP-Fraktionsvorsitzenden begrüßt. "Wir werden zusammen stark aufspielen", sagte Kauder der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Es gebe mit Brüderle eine gute Arbeitsgrundlage für die zweite Halbzeit der Regierungskoalition. "Ich schätze Rainer Brüderle, wir kennen uns sehr gut und wir sind seit langem per Du", erläuterte Kauder. Brüderle
