Mittelbayerische Zeitung: Störung der Friedhofsruhe
Kommentar zu Weißrussland

von am    Politik  

Bei Lichte betrachtet möchte man lieber nicht
Chefermittler im Dienste von Lukaschenko sein. "Männer", tönt der
Diktator, "bringt mir die Mörder, aber hurtig!" Was bleibt einem
armen Staatsanwalt oder KGB-Agenten anderes übrig, als schnell einen
oder besser gleich mehrere Täter zu präsentieren? Im Ernst: Ob die
Verdächtigen, die Lukaschenkos Erfüllungsgehilfen als mutmaßliche
Drahtzieher des Anschlags in Minsk ins Visie

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Datenschutz
Mehr Unabhängigkeit
WOLFGANG MULKE, BERLIN

von am    Politik  

Die Datenschützer des Bundes und der Länder
haben einen schweren Stand. Die Aufgabenfülle nimmt mit der
Technisierung von Wirtschaft und Gesellschaft zu, die personelle
Ausstattung der Behörden hält da nicht Schritt. Wer andere
ausspionieren oder kontrollieren will, hat es dagegen immer leichter.
Vor allem mangelt es dem Chef der Bundesbehörde, Peter Schaar, an
politischer Rückendeckung. Gerade die aktuelle Bundesregierung gibt
sich wenig Mühe beim D

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
NRW-CDU bietet Gespräche über Schulfrieden an
Über den Schatten springen
PETER JANSEN, DÜSSELDORF

von am    Politik  

Die Vorstellung, in der Schulpolitik würde nicht
mehr darüber gestritten, ob die Kinder nach der Grundschule eine
Haupt-, Real-, Gesamt-, Gemeinschaftsschule oder ein Gymnasium
besuchen, ist zu verlockend, als dass sie jetzt im Parteienstreit
untergehen dürfte. Deshalb sollten sich SPD, Grüne und FDP auf das
Angebot der CDU einlassen und ernsthaft prüfen, ob man sich auf eine
dauerhafte Schulstruktur verständigen kann, die nicht beim nächsten
Regierungswe

Westerwelle kondoliert weißrussischem Außenminister nach Anschlag in Minsk

von am    Politik  

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat dem weißrussischem Außenminister Martynow nach dem Anschlag in Minsk im Namen der Bundesregierung sein "aufrichtiges Beileid" und "tief empfundenes Mitgefühl" ausgedrückt. "Unsere Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei den Angehörigen und Freunden der Opfer. Wir wünschen den Verletzten baldige Genesung", heißt es in dem Kondolenztelegramm. Westerwelle verurteile den Ans

Mitteldeutsche Zeitung: Politik
Feuerwehr-Chef wirft hin – Vorsitzender des Landesverbandes Sachsen-Anhalt erklärt seinen Rücktritt

von am    Politik  

Hans-Ulrich Schlegel, seit Mai 2010 Vorsitzender des
Landesfeuerwehrverbandes Sachsen-Anhalt, hat am Montagabend auf einer
Krisensitzung seinen Rücktritt als Vorsitzender und Vorstandsmitglied
erklärt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche
Zeitung (Mittwochausgabe). Zuvor hatten ihm acht Vorstandsmitglieder
das Misstrauen ausgesprochen, eines enthielt sich. Der Verband ist
Bindeglied zwischen den Brandbekämpfern und der Landesregierung
beziehungsweise der Fe

1 … 16.644 16.645 16.646 16.647 16.648 … 18.468