Ein Kommentar von Sven Gösmann:
Der Liberalismus ist eine große Idee, die vieles überlebt hat:
Diktaturen, Revolutionen, Kriege und desaströse Wahlniederlagen. Ob
der Liberalismus auch diese FDP überlebt, daran darf aktuell
gezweifelt werden. In einem sich über Monate hinziehenden Machtkampf
hat sich die FDP eine neue Führung gegeben. Das Stühlerücken
korrigiert personelle und strategische Fehler der Westerwelle-FDP aus
der Anfangszeit der s
Die Steuereinnahmen sprudeln. Der neue Geldsegen
weckt alte Reflexe. Steuern senken tönt es aus den Reihen der
Koalition. Alte Reflexe, die man bislang eher von der SPD gewohnt
war. Doch wie sieht es tatsächlich aus mit den Spielräumen für eine
Entlastung der Bürger? Die Staatsschulden steigen ungebremst weiter.
1.740.706.077.242 Euro betrug die Schuldenlast gestern Abend um
18.40.12 Uhr. Nur zwei Minuten später waren rund 300.000 Euro
hinzugekommen. Wo bitte
Es ist das kleine Einmaleins der
Marktwirtschaft: Angebot und Nachfrage bestimmen den Preis. Was knapp
ist und viele wollen, ist wertvoll. Fällt die Ernte schlecht aus,
wird der Weizen teurer. Und natürlich dürfen mit Nahrungsmitteln
Gewinne erzielt werden. Denn nur so ist gewährleistet, dass
ausreichend produziert wird. Das lehren nicht zuletzt die großen
Hungerkatastrophen, die die sozialistische Planwirtschaft in ihrer
Geschichte verschuldet hat. Problematisch
Gleich zwei Parlamentarische
Untersuchungsausschüsse des NRW-Landtags werden sich demnächst an die
Arbeit machen, um zwei höchst unterschiedliche Affären aufzuklären.
Bei der Untersuchung der Umstände einer Antwort von
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) auf die Frage nach dem
Verbleib von Brennelementkugeln aus dem längst stillgelegten
Forschungsreaktor in Jülich geht es mehr um den Wunsch der Opposition
nach einem gehörigen Spektakel.
Von Christian Altmeier
Es ist selten genug, dass der Finanzminister mit positiven
Nachrichten aufwarten kann. Das prognostizierte Steuerplus in Höhe
von 136 Milliarden Euro in den kommenden Jahren gehört dazu. Doch
alle, die ob des vermeintlichen Geldregens nun schon Pläne schmieden,
was sich damit anfangen ließe, dürften enttäuscht werden. Denn die
Milliarden sind nicht einfach übrig. Sie sind zum größten Teil
bereits in den Haushalten des
Im Harz hat das Feuer gewütet, ganz weit oben. Dort
ist der Wald unwegsam wie sonst selten im Land. Vor allem gibt es
kein Löschwasser. Da können eigentlich nur Hubschrauber helfen. Doch:
Starterlaubnis – Fehlanzeige. Das ist so in Sachsen-Anhalt, solange
ein Stück Papier fehlt. Denn das Land verlangt: Erst muss der
Waldeigentümer schriftlich erklären, dass er den Einsatz auch
bezahlen will. Feuerwehrleute, die derweil verzweifelt gegen die
Flammen ankämp
Von Sören Sgries
Es ist eine Schande, was Versicherte der City BKK derzeit erleben
müssen. Nicht nur, dass ihnen der Schreck in die Knochen gefahren
sein dürfte als es hieß: Ihre Krankenkasse ist pleite. Jetzt erweist
sich auch noch der vermeintlich problemlose – und gesetzlich
garantierte – Wechsel zu einer neuen Kasse als äußerst
hindernisreich. Besonders perfide: Es sind vor allem Ältere und
chronisch Kranke, denen die Suche nach einer neuen Kass
Das Hauen und Stechen der vergangenen Tage, das
erbittert egoistische Ringen um Posten und Positionen, es ist nicht
vorbei bei den Freien Demokraten. Es gönnt sich nur eine Atempause.
Ohne die Personalie Homburger/Brüderle plus Anhang vorher abzuräumen,
das wussten am Ende alle Liberalen, wäre der neue Mann, der sich
widerwillig in die Schuhe des abgesägten Parteichefs Guido
Westerwelle schieben ließ, auf dem Rostocker Parteitag baden
gegangen.
Dass und w
Die Triade der "Thirtysomethings" (Rösler 38, Bahr
34, Lindner 32) muss teilen. Das ist gut so! Und ehrlich. Denn diese
Konstellation täuscht das Publikum nicht über die wahren
Kräfteverhältnisse in der FDP hinweg. Aber wo in Zukunft "Rösler"
drauf stehen wird, ist noch ne Menge Westerwelle drin. Und eben
Brüderle. Denn der bald ehemalige Wirtschaftsminister steht nicht
allein, wenn er auf die "Brot und Butter"-Themen der FDP
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger begrüßt den Personalwechsel an der Spitze der FDP-Bundestagsfraktion. "Rainer Brüderle ist ein sehr koalitions- und verhandlungserfahrener Politiker. Die FDP hat mit ihm die Chance, wieder stärker zu überzeugen", sagte sie der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Mittwochausgabe). Befürchtungen, dass Brüderle sich als Gegenpol zur in Rostock neu zu wählenden Parteispitze profili
