Die EU-Kommission denkt über die Einführung regelmäßiger Fahrtüchtigkeitstests für ältere Autofahrer nach. Das berichtet die "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Äußerungen von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas in einer Antwort auf eine Anfrage im EU-Parlament. Danach finanziert die EU-Kommission derzeit zwei Studien, die klären sollen, warum betagte Autofahrer EU-weit besonders häufig in tödliche Verkehrsunf&a
In der Union regt sich Widerstand gegen mögliche neue Kreditgarantien für Griechenland. "Bevor man über weitere Hilfen redet, muss Griechenland erst einmal sicherstellen, dass alle Spar- und Reformmaßnahmen ordnungsgemäß umgesetzt werden", sagte Unionsfraktionsvize Michael Meister der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Ich hätte gern ein Signal, dass das endlich passiert", sagte Meister. Der CSU-Finanzpolitiker Hans Michelba
Der designierte FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat den personellen Umbau der FDP verteidigt und seinen Führungsanspruch bekräftigt. "Ich habe eine Entscheidung für ein Gesamtkonzept getroffen und sie durchgesetzt. Das ist das Prinzip der Führung. Ich bin bereit und in der Lage zu führen", sagte Rösler der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Die Ablösung der Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger bezeichnete Rösler als notwendig.
In der Union regt sich Widerstand gegen
mögliche neue Kreditgarantien für Griechenland. "Bevor man über
weitere Hilfen redet, muss Griechenland erst einmal sicherstellen,
dass alle Spar- und Reformmaßnahmen ordnungsgemäß umgesetzt werden",
sagte Unionsfraktionsvize Michael Meister der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Ich hätte gern
ein Signal, dass das endlich passiert", sagte Meister
Der Ökonom und Regierungsberater Clemens Fuest
hat einen zügigen Schuldenerlass für Griechenland gefordert. "Die
Umschuldung Griechenlands muss jetzt vorbereitet und im Sommer 2012
umgesetzt werden", sagte Fuest der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Damit die Finanzmärkte wieder
Vertrauen in Griechenland fassen könnten, müsse die Verschuldung des
Landes von derzeit 150 Prozent des Bruttoinlandsprodukts
Nachdem 15 Menschen beim Empfang der 43
Delegationen des Eurovision Song Contest in der Düsseldorfer Tonhalle
am Samstag Verletzungen an den Augen und an der Haut erlitten hatten,
verschenkt Oberbürgermeister Dirk Elbers nun Tickets für das
Jury-Finale am Freitag an die Betroffenen und je eine Begleitung. Das
berichtet die in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische Post"
(Mittwochausgabe). Die Tickets versteht Elbers als eine Geste der
Entschuldigung. Ursache der
Der designierte FDP-Vorsitzende Philipp Rösler
hat den personellen Umbau der FDP verteidigt und seinen
Führungsanspruch bekräftigt. "Ich habe eine Entscheidung für ein
Gesamtkonzept getroffen und sie durchgesetzt. Das ist das Prinzip der
Führung. Ich bin bereit und in der Lage zu führen", sagte Rösler der
in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Die
Ablösung der Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger be
Der künftige Bundeswirtschaftsminister Philipp
Rösler hat vor einem überhasteten Atomausstieg gewarnt und die FDP
als ordnungspolitisches Korrektiv der Bundesregierung bezeichnet.
"Der Ausstieg aus der Kernenergie muss mit Augenmaß umgesetzt werden
und realistisch sein", sagte Rösler der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Drei Kriterien gehörten dabei
zusammen: Sicherheitsstandards, Versorgungssicherheit
Syrien bewirbt sich offenbar doch nicht weiter um einen Platz im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN). Wie am Dienstag mehrere Medien unter Berufung auf Diplomaten berichten, soll das Land seinen Platz dem Golfstaat Kuwait überlassen haben. Eine offizielle Bestätigung steht jedoch noch aus. Am 20. Mai sollen vier Plätze in dem Gremium mit asiatischen Nationen besetzt werden. Neben dem nun offenbar für Syrien antretenden Kuwait bewerben sich auch Indien, Indonesien un
Die andauernden Kämpfe in Libyen haben bislang fast 750.000 Menschen zur Flucht getrieben. Laut aktueller Einschätzung der Vereinten Nationen (UN) haben seit Beginn der Kämpfe Mitte Februar 746.000 Personen das Land verlassen. Zudem gebe es weitere fast 60.000 Flüchtlinge im Osten des Landes sowie mehrere tausend Wartende an den Grenzen nach Ägypten, Tunesien und Niger. Angesichts der aus den Kämpfen resultierenden humanitären Notsituation im Land forderte die
