Ein kurzfristiger Verzicht auf alle Atomkraftwerke binnen weniger Jahre ist nach Ansicht von Stephan Kohler, Chef der Deutschen Energie-Agentur (Dena), nicht möglich. "Ich halte einen raschen Ausstieg nicht für machbar", sagte er dem "Tagesspiegel". Er habe "Bauchschmerzen", wenn die Leute, die vor kurzem noch die Laufzeit-Verlängerung durchgesetzt hätten, nun einen Ausstieg 2014 oder 2015 propagierten. "Es sind zunächst immense Investi
FDP-Chef Guido Westerwelle findet parteiintern immer weniger Unterstützer. Der Chef der Stuttgarter FDP-Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Rülke, sagte dem "Tagesspiegel": "Ich gehe davon aus, dass Guido Westerwelle am Montag in der Präsidiumssitzung die richtigen Schlussfolgerungen aus der Gesamtsituation zieht." Der Berliner FDP-Chef Christoph Meyer erklärte: "Ich bin der Auffassung, dass Guido Westerwelle nicht mehr kandidieren sollte." Westerwelle
Pharmazeutische Unternehmen sollen mehr bezahlbare Medikamente für in Entwicklungsländern weitverbreitete Krankheiten produzieren. Nur zehn Prozent der Mittel in der Pharmaforschung würden auf Erkrankungen verwendet, an denen 90 Prozent der Weltbevölkerung litten, kritisiert Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU)im "Spiegel". Gegen Chagas, Dengue, Bilharziose und Elefantiasis werde viel zu wenig getan. Ähnliches gelte für den Kampf gegen HIV, Mal
Peer Steinbrück (SPD), ehemaliger Bundesfinanzminister, hat führende Sozialdemokraten heftig kritisiert: "Parteien, die nur auf Selbstbestätigung aus sind, und Politiker, die von Tatsachen unbeeindruckt Kommentare abgeben, tragen nicht unerheblich zu Politikverdruss bei", sagte Steinbrück dem "Spiegel" mit Blick auf den Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. "Dazu hat die SPD angesichts stark enttäuschender Wahl
Der Einsatz von Beamten der Bundespolizei in Saudi-Arabien stößt auf Kritik der Opposition. Hintergrund ist ein Milliardengeschäft des EADS-Konzerns mit dem Königreich, wie der "Spiegel" berichtet. In die privatwirtschaftliche Vereinbarung wurden offenbar auch Dienste von Bundespolizisten einbezogen. Vor knapp zwei Jahren begannen die Deutschen mit der Ausbildung saudi-arabischer Polizisten zur Sicherung der rund 9.000 Kilometer langen Landgrenzen und Küsten,
Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero wird bei der kommenden Parlamentswahl im Jahr 2012 nicht mehr zur Wiederwahl antreten. Er werde sich nicht mehr um eine weitere Amtszeit bemühen, erklärte Zapatero am Samstag in Madrid. Seit dem 16. April 2004 ist der 50-Jährige Ministerpräsident von Spanien. Nachdem Spanien während der Euro-Krise 2010 unter starken Druck geraten war, kündigte Zapatero im Mai 2010 überraschend die bis dahi
FDP-Chef Guido Westerwelle findet parteiintern
immer weniger Unterstützer. Der Chef der Stuttgarter
FDP-Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Rülke, sagte dem Berliner
"Tagesspiegel" (Samstagsausgabe): "Ich gehe davon aus, dass Guido
Westerwelle am Montag in der Präsidiumssitzung die richtigen
Schlussfolgerungen aus der Gesamtsituation zieht." Der Berliner
FDP-Chef Christoph Meyer erklärte: "Ich bin der Auffassung, dass
Guido Westerwelle nicht mehr kan
Die Bundeswehrreform wird unter dem Druck knapper Finanzen radikaler ausfallen müssen als bisher angenommen. Einer Berechnung des Verteidigungsministeriums zufolge reicht das zur Verfügung stehende Geld künftig nur noch für 158.000 Soldaten und nicht, wie bislang geplant, für bis zu 185.000, meldet der "Spiegel". "Auf der Basis der mit dem Finanzplan gelegten Grundlagen können Streitkräfte, die dem Anspruch von Modernität und Leistungsfä
Eine Woche nach dem Sieg der Grünen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) eine Kompromisslinie angeboten, um den Streit mit den Gegnern des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 zu entschärfen. Ramsauer erklärte gegenüber dem "Spiegel" dazu erstmals seine Bereitschaft, die Entscheidung über die Schnellbahnstrecke zwischen Wendlingen bei Stuttgart und Ulm von der über den Bau des neuen Bahnhofs in Stuttgart a
Nach dem Wahldesaster der Linken in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg spekulieren Parteistrategen über die Rückkehr Oskar Lafontaines in die Bundespolitik. Anlass dafür sind Äußerungen von Fraktionschef Gregor Gysi, der dem Saarländer eine "Verstärkung" des Engagements wünscht, aber auch Lafontaines Erklärungen, er sei wieder gesund, wie der "Spiegel" berichtet. Derzeit ist Lafontaine Fraktionschef im Saarland. Mehrere
