Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zur Kontrolle der Atomkraftwerke

von am    Politik  

CDU-Umweltminister Norbert Röttgen hat gestern
die Ära der alten Atomkraftwerke beendet. Diese Meiler werden die
Sicherheitsüberprüfungen nicht überstehen. Eine Aufrüstung rentiert
sich nicht. Viel spannender ist daher die Frage, was die Ergebnisse
der Reaktorsicherheitskommission für die neueren Meiler bedeuten und
wie die Berechnungen aussehen sollen. Unter anderem wird anhand von
Daten wie Flugzeugtypen, Geschwindigkeiten und Aufprallwinkeln
ermittelt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Situation in Nahost

von am    Politik  

Syrien hat eine Schlüsselposition inne in Nahost
und das ethnisch, geographisch, bündnispolitisch. Wenn sich die
Machtbalance in Syrien ändert, ändert sich das Umfeld für den
Friedensprozess. Das ist in Libyen anders. Libyen kann als Einzelfall
betrachtet werden, und es hat nur Öl, das ersetzt werden kann.
Syriens geopolitische Bedeutung besteht in der unauflösbaren
Verquickung mit den Nachbarstaaten Israel, Jordanien, Libanon und im
Bündnis mit Tehe

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu FDP

von am    Politik  

Das Dilemma der FDP besteht derzeit darin, dass
sich niemand traut, Westerwelle zu stürzen. Er ist längst nicht mehr
Parteichef aus eigener Kraft. Er kann sich vielmehr nur noch an der
Spitze halten, weil die drei Liberalen, auf die es jetzt ankommt,
Beißhemmungen haben: Alle drei zaudern, sowohl Lindner, Daniel Bahr,
der den mächtigen Landesverband NRW leitet, als auch
Gesundheitsminister Philipp Rösler. Womöglich hat Westerwelle ihnen
ja auch signalisiert,

Palästinenserpräsident Abbas fordert Stopp des israelischen Siedlungsbau

von am    Politik  

Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, hat Israel am Donnerstag erneut dazu aufgefordert, den Bau jüdischer Siedlungen einzustellen. Abbas hofft Medienberichten zufolge auf die Fortsetzung der Friedensgespräche, welche im September 2010 aufgrund des israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland eingestellt worden sind. Darüber hinaus zeigte sich Abbas optimistisch bezüglich einer Lösung des Konfliktes mit Israel. Während ei

Landeszeitung Lüneburg: Westerwelle, ein Parteichef auf Abruf / Parteienforscher Prof. Lothar Probst: Fukushima hat tektonische Veränderungen des Parteiengefüges noch verstärkt

von am    Politik  

Dieser Wahlsonntag wird einen Platz in den
Geschichtsbüchern erhalten. Erstmals eroberten die Grünen das Amt des
Ministerpräsidenten. Und dies im Südwesten der Republik, den sowohl
Konservative als auch Liberale als ihr Kernland betrachten. Der
Bremer Parteienforscher Prof. Probst ist sicher: Dieser Wahltag
offenbarte langfristige Verschiebungen im deutschen Politikgefüge.

Ein grüner Ministerpräsident im Kernland der beiden bürgerlichen
Parteien.

Mitteldeutsche Zeitung: zu Alkoholverboten in derÖffentlichkeit

von am    Politik  

Es gibt Dinge, die sehen auf den ersten Blick toll
aus, auf den zweiten entpuppen sie sich jedoch als Mogelpackung: Der
Versuch, das hemmungslose Trinken von Alkohol in der Öffentlichkeit
per Gesetz zu verbieten, gehört dazu. Bereits seit mehreren Jahren
besteht in Sachsen-Anhalt die Möglichkeit, dies per Verordnung zu tun
– Gebrauch wurde davon kaum gemacht. Der Grund ist einfach: Es ist
überhaupt nicht möglich, ein solches Verbot wirksam zu kontrollieren,
geschwei

Mitteldeutsche Zeitung: zur Atomkraft

von am    Politik  

Sicher hat auch SPD-Chef Sigmar Gabriel Recht, wenn
er argumentiert, die meisten Risiken der Altkraftwerke seien bekannt.
Aber eine neue Bestandsausnahme für eine neue Politik kann nicht
schaden. Zumal, wenn es um ein Verfahren geht, das die Kosten des
Ausstiegs für den Staat begrenzt. Denn auch dies ist klar: Die
Energiekonzerne werden ihre rentablen, weil steuerlich längst
abgeschriebenen Gelddruckmaschinen nicht kampflos aufgeben. Im
übrigen geht es nicht in erster L

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