Sachverstaendige lassen bei Wehrrechtsaenderungsgesetz kein gutes Haar an
Sachverstaendige lassen bei Wehrrechtsaenderungsgesetz kein gutes Haar an
der Bundesregierung
WAZ: Merkels Energiewende. Kommentar von Miguel Sanches
Den gestrigen Montag sollte man im Kalender mit
rotem Filzstift unterstreichen. Denn er markiert – innenpolitisch –
eine Zäsur. Am 14. März 2011 hat sich Angela Merkel mit Murphys
Gesetz abgefunden. Es besagt, dass alles, was schief gehen kann,
irgendwann schief gehen wird. Wie gerade in Japan. Für eine
technikgläubige, rationale Frau ist diese Erkenntnis ein politischer
Quantensprung.
Seit gestern gibt es in Deutschland nur noch grüne Parteien. Sie
unterschei
Ostsee-Zeitung: Vorabmeldung der OSTSEE-ZEITUNG
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!
Hiermit übermitteln wir Ihnen eine Vorabmeldung der Ostsee-Zeitung
zur Gleichbehandlung von Opfern sexueller Gewalt in Ost und West, vor
allem aus DDR-Kinderheimen.
Zu Ihrer Verwendung.
Mit freundlichen Grüßen
Ostsee-Zeitung
Chef vom Dienst
Tel. 0381 365 439
SPD-Vize-Vorsitzende Schwesig verlangt Hilfsfonds für alle
jugendlichen Opfer sexueller Gewalt/ FDP-Politiker Ahrendt:
Missbrauchsopfer aus DDR-Heimen
Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zum Atom-Moratorium
Das dreimonatige Aussetzen der
Laufzeitverlängerung, das mit einem Abschalten älterer Meiler
verbunden sein soll, ist der Beginn eines Wendemanövers. Gleich drei
Mal hat die Kanzlerin unterstrichen, die Lage nach Ablauf des
Moratoriums werde eine andere sein als vorher. An diesen Worten wird
man Merkel messen. Ein paar Nachjustierungen am Kühlsystem werden
nicht reichen. Wird jetzt wie angekündigt der eine oder andere
Alt-Reaktor abgeschaltet, mag das formal befri
Mitteldeutsche Zeitung: zu Stasi-Vergangenheit
Sorgen muss man sich eher um die faule Form des
Friedens machen, die mit nostalgischer Schunkelei zu Ostschlagern,
der verklärten Erinnerung an paradiesische FKK-Strände und Party-Spaß
im FDJ-Hemd längst eine gewisse Akzeptanz im Lande gefunden hat. Es
war nicht alles schlecht, heißt die Botschaft dahinter, wir hatten
auch gute Zeiten in der DDR. Letzteres steht allerdings außer Frage.
Keiner, der sich eingerichtet hatte im SED-Staat (und das waren die
meis
Unions-Geschäftsführer Altmaier erwartet keine höheren Strompreise durch AKW-Moratorium und warnt Energieindustrie
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der
CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Peter Altmaier, rechnet nicht mir
höheren Strompreisen durch die Abschaltung von Atomkraftwerken. In
der SWR-Talkshow "2+Leif" sagte Altmaier am Montagabend: "Ich glaube,
dass diese Ausfälle bewältigt werden können. Ich hoffe, dass die
Energieversorgungsunternehmen nicht der Versuchung erliegen, an
dieser Stelle jetzt an irgendwelchen Schrauben zu drehen."
Gleichz
Mitteldeutsche Zeitung: zu Atom und Landtagswahlen
Hinter ihre ersten Schritte werden die
Bundesregierung um die unionsgeführten Landesregierungen nicht zurück
können. Man muss kein Prophet sein: Die Laufzeitverlängerung wird es
nicht geben. Es werden weitere Atomkraftwerke abgeschaltet werden.
Der Übergang ins "Zeitalter der erneuerbaren Energien" wird
beschleunigt. Ob das den beteiligten Parteien bei den anstehenden
Landtagswahlen nutzt? Dazu kommt die Wende wohl zu unvorbereitet.
Aber wichtig bleibt, d
Gerda Hasselfeldt wird neue Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag
Gerda Hasselfeldt soll nach Informationen der "Bild"-Zeitung aus Parteikreisen neue CSU-Landesgruppenchefin im Bundestag werden. Die Landesgruppe und die Führung der CSU hätten sich auf die ehemalige Bundesgesundheitsministerin und Bundestags-Vizepräsidentin als Nachfolgerin von Hans-Peter Friedrich geeinigt, der seit 3. März das Bundesinnenministerium leitet. Hasselfeldt solle noch am Montagabend von der CSU-Landesgruppe gewählt werden.
Neue Westfälische (Bielefeld): Meldung: Gorch-Fock-Bericht
Blendung
BERNHARD HÄNEL
Entlastung für Kapitän zur See Norbert Schatz.
Kaum waren erste Gerüchte über vermeintliche Schikanen, unzumutbaren
Drill und sogar sexuelle Nötigung aufgetaucht, da hatte
Exverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg den Kommandanten
der Gorch Fock im Hauruckverfahren suspendiert. Doch die Vorwürfe
sind "zum großen Teil nicht haltbar", heißt es im jetzt vorgelegten
Untersuchungsbericht. Formal ist Schatz rehabilitiert, doch sein
An
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Mord an israelischen Siedlern
Kollektive Bestrafung
INDRA KLEY, JERUSALEM
Um eines vorab klarzustellen: Für die
heimtückische Ermordung einer Familie im Schlaf kann es keine
Rechtfertigung geben. Dass die Wellen der Emotionen nach dem
tödlichen Angriff in der jüdischen Siedlung Itamar, dem das Ehepaar
Fogel und drei seiner sechs Kinder zum Opfer fielen, in Israel
hochschlagen, ist mehr als verständlich. Umso wichtiger ist es
allerdings, dass in dieser Situation die politischen Führer einen
klaren Kopf bewahren. Stattdessen verirren
